SessionNet | Kreisausschuss - 13.12.2021

Fortführung des Fallmanagements für Fördergruppen an Berufskollegs; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der SPD-Fraktion vom 30.11.2021 und Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 02.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE, FDP vom 02.12. 2021

271/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.1.3 VO2 Dok.

Mehr Personal für den Radwegeausbau;
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag SPD-Fraktion 15 11 21

248/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.1.4 VO2 Dok.

Errichtung einer zusätzlichen Stelle im Bereich Hochbau für den Stellenplan 2022;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag der CDU- Fraktion vom 29.11.2021

265/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.1.5 VO2 Dok.

Änderung des Stellenplans in der Stabsstelle Kultur und Tourismus, im Fachbereich Straßenverkehr und im Fachbereich Bauen und Planen;
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und GFL+WfU vom 08.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag der Fraktionen CDU, FDP und GFL+WfU vom 08.12. 2021

279/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.1.6 VO2 Dok.

Änderung des Stellenplans im Fachbereich Schulen und Bildung;
Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.12.2021

280/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2 VO4 Dok.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Vorlage allgemein

Anlage 1 Haushaltssatzung 2022

Anlage 2 Veränderungsliste des Ergebnisplanes 2022

Anlage 3 Veränderungsliste des Finanzplanes 2022

192/21/1

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.1 VO2 Dok.

Wirkungsorientierte Steuerung im Handlungsfeld Wohnen und Masterplan Wohnungsbau;
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2021

253/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.2 VO2 Dok.

Ermöglichung von kostenfreien Kreisrundfahrten;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag der SPD-Fraktion vomm 26.11.2021 - Kreisrundfahrten

257/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.3 VO2 Dok.

Erhöhung der Mittel für die Arbeit im Ring Politischer Jugend;
Antrag der Fraktionen SPD. CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 06.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag SPD CDU GRÜNE i.K. FDP Mittelerhöhung RPJ

275/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.4 VO2 Dok.

Erhalt der Stellen und finanziellen Mittel zur Weiterführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf bei der WFG;
Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE im Kreistag und DIE LINKE-UWG Selm vom 30.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag und DIE LINKE-UWG Selm vom 30.11.2021

267/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.5 VO2 Dok.

Strategische Ausrichtung der VBU und der Tochtergesellschaften;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 08.12.2021

Vorlage allgemein

DS 278-21 -1 - Antrag SPD CDU GRÜNE FDP 08 12 21 Strategische Ausrichtung VBU

278/21/1

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.6 VO2 Dok.

Zukunft der Kreisverwaltung - auf die Mitarbeiter*innen kommt es an!;
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 10.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag SPD und FDP vom 10.12.2021

283/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.7 VO2 Dok.

Einmalige Aufstockung der Haushaltsmittel im Bereich Kultur anlässlich der Feierlichkeiten zu 900 Jahren Barbarossa;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2021

264/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.8 VO2 Dok.

Erstellung einer Katastrophenschutzbedarfsplanung für den Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 09.12.2021

Vorlage allgemein

DS 281-21 Antrag SPD CDU Grüne i.K. FDP Katastrophenschutz

281/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.9 VO2 Dok.

BiKU "Bildung integriert Kreis Unna";
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 25.08.2021

Vorlage allgemein

Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 25.08.2021

183/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.10 VO2 Dok.

Prüfauftrag: Umzug der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule in die Räume des ehemaligen RAG-Berufskollegs in Bergkamen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11. 2021 - Prüfauftrag Bodelschwingh-Schule

259/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.11 VO2 Dok.

Westfalenticket - Übernahme des Selbstbeteiligungsanteiles durch den Schulträger Kreis Unna;
Antrag der Fraktion DIE LINKE-UWG Selm vom 05.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag DIE LINKE-UWG Selm Westfalenticket Übernahme Selbstbeteiligung

274/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.12 VO2 Dok.

Prüfauftrag: RLT-Lüftungsanlagen für Schulen in Trägerschaft des Kreises;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.12.2021

287/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.13 VO2 Dok.

Unterstützung der Jüdischen Gemeinde in Unna;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 11.11.2021

Vorlage allgemein

Anlage Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 11.11.2021

247/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.14 VO2 Dok.

Demokratiepreis für den Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag SPD Demokratiepreis

282/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.15 VO2 Dok.

Chancen in der Vielfalt sehen und nutzen - Das neue Integrationskonzept Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

250/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.16 VO2 Dok.

Fortführung des Projekts "Mobile Wohnhilfen";
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag und DIE LINKE-UWG Selm vom 03.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und DIE LINKE-UWG Selm vom 03.12.2021

272/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.17 VO2 Dok.

Interessenbekundungsverfahren zum Ausbau spezialisierter Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche durch das MKFFI;
Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils

Vorlage allgemein

Anlage Antrag 1 Stelle Eckpunkte-Papier gegen sexualisierte Gewalt an Ministerium

203/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.18 VO2 Dok.

Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds;
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 10.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag GRÜNE im Kreistag Verhütungsmittelfonds vom 10.12.2021

285/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.19

Klimafolgenanpassung

Ö 11.2.19.1 VO2 Dok.

Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung im Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag, DIE LINKE-UWG Selm

Vorlage allgemein

DS 284-21 -Antrag SPD GRÜNE im Kreistag und DIE LINKE UWG Selm Klimaschutz vom 10.12.2021

284/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.19.2 VO2 Dok.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2021

263/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.20 VO2 Dok.

Umsetzung der klimapolitischen Leitlinien beim Energie- und Fuhrparkmanagement;
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12. 2021

273/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 11.2.21 VO2 Dok.

Wandel wird vor Ort gemacht - Nachhaltigkeitspreis für den Kreis Unna ausloben;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021

Vorlage allgemein

Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021

276/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 12

Abnahme des Gesamtabschlusses 2018 und Entlastung des Landrates

Vorlage: 234/21/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Ö 13 VO2 Dok.

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2020

Vorlage allgemein

Beteiligungsbericht 2020

243/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 14 VO2 Dok.

Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) aus der newPark GmbH

Vorlage Kenntnisnahme

Kommunalaufsichtliche Bestätigung des Austritts

235/21

Beschluss: Kenntnisnahme

Ö 15 VO1 Dok.

Verlängerung einer Kreditweitergabe an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbh (WFG)

Vorlage allgemein

236/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 16 VO3 Dok.

14. Änderungssatzung zur Allgemeinen Gebührensatzung mit Gebührentarif für den Kreis Unna

Vorlage allgemein

DS 232/21 Anlage 1 14. Änderungssatzung

DS 232/21 Anlage 2 Allg. Geb.Satzung mit Geb.Tarif 2021

232/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 17 VO3 Dok.

Erlass einer Satzung des Kreises Unna über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes und der Kreisleitstelle

Vorlage allgemein

Anlage 1 Satzung RD-Gebühr 2022

Anlage 2 Satzung Leitstellengebühr 2022

242/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 18 VO3 Dok.

Durchführung des Rettungsdienstes in Fröndenberg/Ruhr und Holzwickede: Abschluss einer Zusatzvereinbarung sowie anschließender Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage allgemein

Anlage 1: Ö-r Vereinbarung Fr Ho Un

Anlage 2: Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

206/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 19 VO2 Dok.

Berufsorientierung für Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2021

Vorlage allgemein

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2021 - Berufsorientierung

258/21

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 20 VO5 Dok.

Richtlinien des Kreises Unna über die Gewährung angemessener Unterkunfts- und Heizkosten; Festsetzung neuer Richtwerte für die Angemessenheit

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 21 VO2 Dok.

Verlängerung der Rahmenvereinbarung Pflege- und Wohnberatung im Kreis Unna

Vorlage allgemein

2021-11-05 Änderungsvereinbarung PWB temp.Verlängerung2022

240/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 22 VO1 Dok.

Umbenennung des Gästehauses an der Ökologiestation in Bergkamen

Vorlage allgemein

140/21/1

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

Ö 23 VO5 Dok.

Zweiundzwanzigste Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998 (22. ÄS) - Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2022

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ö 24

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

Kreisausschuss - 13.12.2021 - 16:00-17:00 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Ö 2

Ö 3 VO2 Dok.

Ö 4 VO2 Dok.

Ö 4.1 VO2 Dok.

Ö 5 VO1 Dok.

Ö 6 VO1 Dok.

Ö 7 VO2 Dok.

Ö 7.1 VO2 Dok.

Ö 8 VO2 Dok.

Ö 9 VO1 Dok.

Ö 10 VO2 Dok.

Ö 11

Ö 11.1 VO5 Dok.

Ö 11.1.1 VO2 Dok.

Ö 11.1.2 VO2 Dok.

Ö 11.1.3 VO2 Dok.

Ö 11.1.4 VO2 Dok.

Ö 11.1.5 VO2 Dok.

Ö 11.1.6 VO2 Dok.

Ö 11.2 VO4 Dok.

Ö 11.2.1 VO2 Dok.

Ö 11.2.2 VO2 Dok.

Ö 11.2.3 VO2 Dok.

Ö 11.2.4 VO2 Dok.

Ö 11.2.5 VO2 Dok.

Ö 11.2.6 VO2 Dok.

Ö 11.2.7 VO2 Dok.

Ö 11.2.8 VO2 Dok.

Ö 11.2.9 VO2 Dok.

Ö 11.2.10 VO2 Dok.

Ö 11.2.11 VO2 Dok.

Ö 11.2.12 VO2 Dok.

Ö 11.2.13 VO2 Dok.

Ö 11.2.14 VO2 Dok.

Ö 11.2.15 VO2 Dok.

Ö 11.2.16 VO2 Dok.

Ö 11.2.17 VO2 Dok.

Ö 11.2.18 VO2 Dok.

Ö 11.2.19

Ö 11.2.19.1 VO2 Dok.

Ö 11.2.19.2 VO2 Dok.

Ö 11.2.20 VO2 Dok.

Ö 11.2.21 VO2 Dok.

Ö 12

Ö 13 VO2 Dok.

Ö 14 VO2 Dok.

Ö 15 VO1 Dok.

Ö 16 VO3 Dok.

Ö 17 VO3 Dok.

Ö 18 VO3 Dok.