Kreistag - 25.02.2021 - 16:00-19:10 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/002/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Kamener Stadthalle | Rathausplatz 2 | 59174 Kamen, Stadthalle Kamen
Datum
25.02.2021
Zeit
16:00-19:10 Uhr
12 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 VO1 Dok.
Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ö 4
Haushalt 2021 - Verabschiedung
Ö 4.1
Haushaltsreden
Ö 4.2 VO5 Dok.
Stellenplan für das Jahr 2021
Ö 4.2.1 VO2 Dok.
Personelle Verbesserung des Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung;
Antrag der Fraktion GfL+WfU vom 05.02.201
Antrag der Fraktion GfL+WfU vom 05.02.201
Ö 4.3 VO4 Dok.
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden
Ö 4.3.1 VO2 Dok.
Sanierung des Schulhofs sowie Anschaffung neuer Spielgeräte am Kreis-Förderzentrum Nord in Lünen; Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 14.12.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.3.2 VO2 Dok.
Instandsetzung des Förderzentrums Nord - Standort Lünen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.3.3 VO2 Dok.
Änderungs-/Ergänzungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion zur Instandsetzung des Förderzentrums Nord (DS 036/21);
Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 23.02.2021
Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 23.02.2021
Ö 4.3.4 VO2 Dok.
Neubau einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" in Lünen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4.3.5 VO2 Dok.
Neubau einer Förderschule mit dem Schwerpunkt "Geistige Entwicklung" in Lünen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 15.02.2021 zum Antrag der SPD-Fraktion (DS 035/21)
Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen
Ö 4.3.6 VO2 Dok.
Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag "Neubau einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" im Stadtgebiet Lünen" (DS 035/21) - Schwimmhalle; Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 23.02.2021
Beschluss: Verweisung an Fachausschuss
Ö 4.3.7 VO2 Dok.
Digitalisierungskonzept für die Kulturangebote des Kreises Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.3.8 VO2 Dok.
Finanzielle Förderung eines kreisweiten Bündnisses für mehr Pflegepersonal in der Altenpflege - Ergänzung des Beschlussvorschlags der Drucksache 225/20;
Antrag der SPD- Fraktion vom 30.01.2021
Antrag der SPD- Fraktion vom 30.01.2021
Ö 4.3.9 VO2 Dok.
Haushaltsantrag zum Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025;
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2021
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.3.10 VO2 Dok.
Informationskampagne zu Corona-Impfungen;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 30.01.2021
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 30.01.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4.3.11 VO2 Dok.
Aus- und Umbau von Radwegen im Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE im Kreistag vom 30.01.2021
Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE im Kreistag vom 30.01.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.3.12 VO2 Dok.
Reduzierung der Ausgleichsrücklage und entsprechende Senkung der Kreisumlage im Zeitraum 2021 bis 2023;
Antrag der Fraktion GfL+WfU vom 18.02.2021
Antrag der Fraktion GfL+WfU vom 18.02.2021
Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen
Ö 5 VO2 Dok.
Beteiligung des Kreises Unna an der VIRTEUM gGmbH
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6 VO1 Dok.
Fortführung der Beteiligung der VBU-Gruppe am MVA Hamm-Verbund ab dem 01.01.2023
Ö 7 VO5 Dok.
Übertragung des öffentlichen Teils der Kreistagssitzungen per Live-Stream
Ö 7.1 VO2 Dok.
Konzept zur Online-Übertragung der öffentlichen Kreistagssitzungen;
Antrag der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 27.01.2021
Antrag der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 27.01.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 VO3 Dok.
Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 VO3 Dok.
Förderung der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen; Abschluss einer Vereinbarung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO2 Dok.
Errichtung des kaufmännischen Bildungsganges „Fachlageristin / Fachlagerist“ gemäß Anlage A der APO-BK am Lippe Berufskolleg in Lünen zum Schuljahr 2021 / 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO2 Dok.
Errichtung des kaufmännischen Bildungsganges „Automobilkauffrau / Automobilkaufmann“ gemäß Anlage A der APO-BK am Lippe Berufskolleg in Lünen zum Schuljahr 2021 / 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12
Aussetzen von Elternbeiträgen
Ö 12.1 VO1 Dok.
Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege; Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Januar 2021; Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Ö 12.2 VO1 Dok.
Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule; Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Januar 2021; Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Ö 12.3 VO2 Dok.
Aussetzen der Elternbeiträge (DS 017/21 und DS 032/21);
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und GRÜNE im Kreistag vom 24.02.2021
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und GRÜNE im Kreistag vom 24.02.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
Ö 13.1 VO3 Dok.
Teilhabe der sachkundigen Bürger*innen an der politischen Willensbildung während der Corona-Pandemie;
Anfrage der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm vom 04.02.2021
Anfrage der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm vom 04.02.2021
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 13.2 VO2 Dok.
Kostenlose Corona-Schnelltestung im Kreis Unna;
Anfrage der Gruppe FW/Familie vom 17.02.2021
Anfrage der Gruppe FW/Familie vom 17.02.2021