Kreisausschuss - 16.12.2013 - 16:00-16:35 Uhr

Sitzung
KA/007/2013
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna
Datum
16.12.2013
Zeit
16:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Besetzung der Kommission "Kreis Unna im Wandel"

215/13
Ö 4

Vorschlag eines Mitglieds für den Planungsbeirat für die geplante Maßregelvollzugseinrichtung des LWL in Lünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/13
Ö 5

Budgetbericht zum 30.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/13
Ö 6

Haushalt 2014

 
Ö 6.1

Stellenplan für das Jahr 2014

166/13/1
Ö 6.2

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 - Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über Einwendungen der Städte und Gemeinden

147/13/2
Ö 6.2.1

Überprüfung der weiteren Fortführung der Planung K 39n Afferder Weg/Westtangente im Stadtgebiet Unna und Kamen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2013

171/13
Ö 6.2.2

Begrenzung der Aufwendungen für das Projekt ZukunftsWerkStadt;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013 zur DS 147/13/1

210/13
Ö 6.2.3

Festsetzung des Betriebskostenzuschusses für das Umweltzentrum Westfalen GmbH; Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013 zur DS 147/13/1

211/13
Ö 6.2.4

Keine Investition in die Maßnahme "Südkamener Spange" K 40n in Kamen bis zum Abschluss des Klageverfahrens; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.12.2013 zur DS 147/13/2

217/13
Ö 6.2.5

Reduzierung der Aufwendungen für das Produkt Sitzungsdienst und Kreisverfassung; Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2013

218/13
Ö 6.2.6

Förderung der Selbsthilfegruppen; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2013

219/13
Ö 6.2.7

Einhaltung des Konnexitätsprinzips; Antrag der FW-Gruppe vom 11.12.2013

220/13
Ö 6.2.8

Einrichtung Intensivwohntraining;
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 11.12.2013 zur DS 147/13/2

221/13
Ö 6.2.9

Erhöhung des Zuschusses für die Psychosoziale Beratung, Begleitung und Betreuung (PSB);
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 11.12.2013 zur DS 147/13/2

222/13
Ö 6.2.10

Einrichtung einer 3. Stelle Wohnberatung;
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 11.12.2013 zur DS 147/13/2

223/13
Ö 7

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2012

177/13
Ö 8

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna und der Stadt Schwerte zur Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

202/13
Ö 9

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der automatisierten Datenverarbeitung mit der Gemeinde Bönen

Beschluss: einstimmig beschlossen

203/13
Ö 10

Vertragsübernahme der Ruhrpilotbesitzgesellschaft durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW (Straßen.NRW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

209/13
Ö 11

Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Unna – Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen

188/13
Ö 11.1

Fortschreibung Nahverkehrsplan;
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2013 zur DS 188/13

207/13
Ö 11.2

Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Unna; Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013 zur DS 188/13

195/13
Ö 12

Förderung "Wirtschaft Inklusiv" - Inklusionsinitiative für Ausbildung und Beschäftigung;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2013

172/13
Ö 13

Beitritt des Kreises Unna als Kulturpartner in den Verein "Kulturloge Ruhr e.V." und Akquisition möglicher Kooperationspartner
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" vom 24.07.2013 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/13
Ö 14

Neuorganisation der Untersuchungsämter im Regierungsbezirk Arnsberg im Wege der Errichtung des „Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes - CVUA-Westfalen -" als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

 
Ö 14.1

Neuorganisation der Untersuchungsämter im Regierungsbezirk Arnsberg im Wege der Errichtung des „Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes - CVUA-Westfalen -" als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR);
Eintritt des Kreises Unna als Träger in die zu gründende AöR und Annahme der Schlichtungsentscheidung der Bezirksregierung Arnsberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/13/1
Ö 14.2

Neuorganisation der Untersuchungsämter im Regierungsbezirk Arnsberg im Wege der Errichtung des „Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes - CVUA-Westfalen -" als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR);
Eintritt des Kreises Unna als Träger in die zu gründende AöR und Annahme der Schlichtungsentscheidung der Bezirksregierung Arnsberg
Aufhebungsvereinbarung zwischen der Stadt Hamm, dem Hochsauerlandkreis, dem Kreis Soest und dem Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/13/2
Ö 15

Verlängerung der Zielvereinbarung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder; Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/13
Ö 16

Satzung des Kreises Unna vom 01.01.2014 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene am öffentlichen EG-Schlachthof der Firma FVV Jedowski Unna GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/13
Ö 17

Energetische Sanierung des Freiherr-vom-Stein Berufskollegs des Kreises Unna in Werne

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/13
Ö 18

Radweg auf der stillgelegten Bahntrasse Königsborn-Welver

 
Ö 18.1

Radweg auf stillgelegter Bahntrasse Königsborn-Welver;
Entscheidung über die Bauweise

186/13
Ö 18.2

Radweg auf der stillgelegten Bahntrasse Königsborn-Welver; Entscheidung über den Widerspruch des Landschaftsbeirats

206/13
Ö 18.3

Radweg Unna-Welver - Prüfung "Ausnahmemöglichkeit vom Standard-Ausbau" im Alleenradwegeprogramm; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2013 zur DS 186/13

197/13
Ö 19

Zentraldeponie Fröndenberg - Übertragung der Deponie und der damit verbundenen Nachsorgeverpflichtungen auf die GWA - Gesellschaft für Wertstoff- und Abfallwirtschaft Kreis Unna mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/13
Ö 20

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen im Kreis Unna vom 13.12.1999

Beschluss: einstimmig beschlossen

163/13
Ö 21

14. Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998

 
Ö 21.1

14. Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998 (14. ÄS) - Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2014

162/13
Ö 21.2

14. Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998 - Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2014; Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013 zur DS 162/13

212/13
Ö 22

Klimaschutz-Fördermaßnahmen für Kommunen; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/13
Ö 23

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 23.1

Entwicklung der Kosten für Unterkunft im Kreis Unna; Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2013

205/13