Kreistag - 17.12.2013 - 15:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Besetzung der Kommission "Kreis Unna im Wandel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

215/13
Ö 4

Vorschlag eines Mitglieds für den Planungsbeirat für die geplante Maßregelvollzugseinrichtung des LWL in Lünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/13
Ö 5

Budgetbericht zum 30.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/13
Ö 6

Haushalt 2014

 
Ö 6.1

Stellenplan für das Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

166/13/1
Ö 6.2

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 - Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

147/13/2
Ö 6.2.1

Überprüfung der weiteren Fortführung der Planung K 39n Afferder Weg/Westtangente im Stadtgebiet Unna und Kamen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2013

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

171/13
Ö 6.2.2

Begrenzung der Aufwendungen für das Projekt ZukunftsWerkStadt;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013 zur DS 147/13/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

210/13
Ö 6.2.3

Festsetzung des Betriebskostenzuschusses für das Umweltzentrum Westfalen GmbH;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013 zur DS 147/13/1

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

211/13
Ö 6.2.4

Keine Investition in die Maßnahme "Südkamener Spange" K 40n in Kamen bis zum Abschluss des Klageverfahrens;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.12.2013 zur DS 147/13/2

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

217/13
Ö 6.2.5

Reduzierung der Aufwendungen für das Produkt Sitzungsdienst und Kreisverfassung;
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2013

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

218/13
Ö 6.2.6

Förderung der Selbsthilfegruppen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

219/13
Ö 6.2.7

Einhaltung des Konnexitätsprinzips;
Antrag der FW-Gruppe vom 11.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

220/13
Ö 6.2.8

Einrichtung Intensivwohntraining;
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 11.12.2013 zur DS 147/13/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

221/13
Ö 6.2.9

Erhöhung des Zuschusses für die Psychosoziale Beratung, Begleitung und Betreuung (PSB);
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 11.12.2013 zur DS 147/13/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

222/13
Ö 6.2.10

Einrichtung einer 3. Stelle Wohnberatung;
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. vom 11.12.2013 zur DS 147/13/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

223/13
Ö 7

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2012

177/13
Ö 8

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna und der Stadt Schwerte zur Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

202/13
Ö 9

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der automatisierten Datenverarbeitung mit der Gemeinde Bönen

Beschluss: einstimmig beschlossen

203/13
Ö 10

Vertragsübernahme der Ruhrpilotbesitzgesellschaft durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW (Straßen.NRW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

209/13
Ö 11

Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Unna;
Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

188/13
Ö 11.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2013 zur DS 188/13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

207/13
Ö 11.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013 zur DS 188/13

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

195/13
Ö 12

Förderung "Wirtschaft Inklusiv" - Inklusionsinitiative für Ausbildung und Beschäftigung;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

172/13
Ö 13

Beitritt des Kreises Unna als Kulturpartner in den Verein "Kulturloge Ruhr e.V." und Akquisition möglicher Kooperationspartner;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" vom 24.07.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/13
Ö 14

Neuorganisation der Untersuchungsämter im Regierungsbezirk Arnsberg im Wege der Errichtung des „Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes - CVUA-Westfalen -" als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

 
Ö 14.1

Eintritt des Kreises Unna als Träger in die zu gründende AöR und Annahme der Schlichtungsentscheidung der Bezirksregierung Arnsberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/13/1
Ö 14.2

Aufhebungsvereinbarung zwischen der Stadt Hamm, dem Hochsauerlandkreis, dem Kreis Soest und dem Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/13/2
Ö 15

Verlängerung der Zielvereinbarung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder;
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/13
Ö 16

Satzung des Kreises Unna vom 01.01.2014 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene am öffentlichen EG-Schlachthof der Firma FVV Jedowski Unna GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/13
Ö 17

Energetische Sanierung des Freiherr-vom-Stein Berufskollegs des Kreises Unna in Werne

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/13
Ö 18

Radweg auf der stillgelegten Bahntrasse Königsborn-Welver

 
Ö 18.1

Entscheidung über die Bauweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

186/13
Ö 18.2

Entscheidung über den Widerspruch des Landschaftsbeirats

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

206/13
Ö 18.3

Prüfung "Ausnahmemöglichkeit vom Standard-Ausbau" im Alleen-Radwegeprogramm;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2013 zur DS 186/13

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

197/13
Ö 19

Zentraldeponie Fröndenberg - Übertragung der Deponie und der damit verbundenen Nachsorgeverpflichtungen auf die GWA - Gesellschaft für Wertstoff- und Abfallwirtschaft Kreis Unna mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

176/13
Ö 20

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen im Kreis Unna vom 13.12.1999

Beschluss: einstimmig beschlossen

163/13
Ö 21

14. Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998

 
Ö 21.1

Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

162/13
Ö 21.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013 zur DS 162/13

212/13
Ö 22

Klimaschutz-Fördermaßnahmen für Kommunen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/13
Ö 23

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 23.1

Entwicklung der Kosten für Unterkunft im Kreis Unna;
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2013

205/13