Kreisausschuss - 22.06.2015 - 16:00-17:40 Uhr

Sitzung
KA/003/2015
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna
Datum
22.06.2015
Zeit
16:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/15
Ö 4

Genehmigung einer Dienstreise zur Mitgliederversammlung des Historischen Vereins für Dortmund und die Grafschaft Mark e.V.;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

059/15
Ö 5

Genehmigung einer Dienstreise zur Jahresmitgliederversammlung der Gesellschaft der Freunde der Technischen Universität Dortmund e.V.;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

080/15
Ö 6

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

060/15
Ö 7

Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe Papierloser Sitzungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/15
Ö 8

Wahlen für die Gremien der Emschergenossenschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/15
Ö 9

Wahl eines Mitglieds für den Verbandsrat des Lippeverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/15
Ö 10

Wahlen in die Ausschüsse des Rates der Regionen und Gemeinden Europas

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/15
Ö 11

Mitgliedschaft des Kreises Unna im "Förderverein für das zdi-Netzwerk Perspektive Technik" ;
Beitrittsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/15
Ö 12

Umsetzung des Linienbündelungskonzeptes im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/15
Ö 13

Radschnellweg Ruhr (RS 1)

 
Ö 13.1

Kernaussagen der Machbarkeitsstudie und Perspektiven

Beschluss: einstimmig beschlossen

066/15
Ö 13.2

Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 26.05.2015 zur DS 066/15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

075/15
Ö 14

Projektaufrufe des Landes NRW (hier: "Altengerechte Quartiere" und "...für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung");
Verfahren und Grundsatzkriterien für die Entscheidung des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/15/1
Ö 15

Abberufung / Bestellung von Prüferinnen/ Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/15
Ö 16

Entwurf des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/15
Ö 17

Budgetbericht zum Stichtag 31.03.2015

043/15
Ö 18

Investitionsprogramm des Bundes - Umsetzung im Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 10.06.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

082/15
Ö 19

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der Finanzbuchhaltung für das Studieninstitut Hellweg-Sauerland Soest

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/15
Ö 20

Nachwuchskräfte für das Einstellungsjahr 2016;
Bereitstellung von Ausbildungsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/15/1
Ö 21

Zusammenarbeit zwischen den Leitstellen der Kreise Unna und Soest;
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/15
Ö 22

Erstaufnahmeeinrichtung für asylbegehrende Ausländer

 
Ö 22.1

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/15
Ö 22.2

Auswirkungen auf den Haushalt

076/15
Ö 23

Wiedereinführung des Kfz-Unterscheidungszeichens LH im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/15
Ö 24

Fortführung des Modellprojekts "Schulbegleiter" an den kreiseigenen Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/15
Ö 25

Vertragliche Einigung Ausstellungen Schloss Cappenberg

052/15/1
Ö 26

Zukunft der Neuen Philharmonie Westfalen

083/15
Ö 27

Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna und der Arbeitsagentur zur Ausgestaltung des Jobcenters Kreis Unna

 
Ö 27.1

Neufassung § 7 der Vereinbarung vom 05.11.2010 über die Ausgestaltung des Jobcenters Kreis Unna;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 09.04.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/15
Ö 27.2

Neufassung ab dem 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/15
Ö 28

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Land Nordrhein-Westfalen zur Kostenerstattung von Kinderbetreuungsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/15
Ö 29

Fortsetzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Ausgleichsflächenmanagement mit der Gemeinde Bönen

Beschluss: einstimmig beschlossen

058/15
Ö 30

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen