Kreistag - 15.12.2015 - 15:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Bildung der FDP-Fraktion im Kreistag;
Änderung der Ausschussbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

159/15/1
Ö 4

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/15/1
Ö 5

Vergütungssätze für den Einsatz von Schulbegleiterinnen und Schulbegleitern im Rahmen der Eingliederungshilfe nach § 54 SGB XII

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/15
Ö 6

Haushalt 2016

 
Ö 6.1

Stellenplan für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/15/1
Ö 6.2

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016;
Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

122/15/1
Ö 6.2.1

Streichen von Mitteln im Kulturbereich;
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2015

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

171/15
Ö 6.2.2

Nachhaltigkeitsstrategie;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

173/15
Ö 6.2.3

Zusätzliche Spracherziehung für Kinder;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

174/15
Ö 6.2.4

Allgemeine Verwaltungsgebühren;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

178/15
Ö 6.2.5

Busverkehr der VKU zu Konzerten der Neuen Philharmonie Westfalen in Kamen;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/15
Ö 6.2.6

Waldschule Cappenberg: Neuausrichtung und Konzeption
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.20215

Beschluss: einstimmig beschlossen

177/15
Ö 6.2.7

Investition Haus Opherdicke;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

175/15
Ö 6.2.8

Einführung einer Rettungs-App;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

172/15
Ö 6.2.9

Waldschule Cappenberg: Aufrechterhaltung der Arbeit
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.12.2015

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

179/15
Ö 6.2.10

Sozialticket: Preissenkung für Tickets der Preisstufe B (kreisweite Nutzung); Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linksfraktion vom 10.12.2015

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

180/15
Ö 6.2.11

Aufrechterhaltung der Print-Ausgabe des "Jahrbuchs" als Publikation des Kreises;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2015

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

181/15
Ö 6.2.12

Sozialticket 2016 auf den Prüfstand;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 14.12.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

183/15
Ö 7

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2014

152/15
Ö 8

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungszentrum Lünen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/15
Ö 9

Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Veranstaltung radKULT(O)UR 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/15
Ö 10

Bestellung von Prüferinnen/Prüfern und der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/15
Ö 11

Schulsozialarbeit

 
Ö 11.1

Bericht zur Umsetzung des Landesprogramms "Soziale Arbeit an Schulen" im Kreis Unna

125/15
Ö 11.2

Erhalt der Schulsozialarbeit auch nach 2017;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

167/15
Ö 12

Errichtung eines vollzeitschulischen Bildungsganges zur Ausbildung als "Hauswirtschafterin/Hauswirtschafter" am Märkischen Berufskolleg des Kreises Unna in Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

139/15/1
Ö 13

Ernennung eines/r Flüchtlingsbeauftragten für den Kreis Unna;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2015

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

166/15
Ö 14

Sechzehnte Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998 (16. ÄS) - Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/15
Ö 15

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 15.1

Flüchtlingskrise;
Anfrage von Herrn Stalz (FW) vom 07.12.2015

163/15