Kreisausschuss - 26.06.2017 - 16:00-17:10 Uhr

Sitzung
KA/002/2017
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna
Datum
26.06.2017
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/17
Ö 4

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 90

086/17/1
Ö 5

Entwurf des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

050/17
Ö 6

Abnahme des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/17/1
Ö 7

Überörtliche Prüfung: Gesamtabschluss und Beteiligungen des Kreises Unna im
Jahr 2016

094/17/2
Ö 8

Bedarfsplan für den Rettungsdienst; Beschluss der 3. Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/17/1
Ö 9

„Gute Schule 2020“ und "Kommunalinvestitionsförderungsgesetz" - Gesamtkonzept zum Einsatz der Fördermittel in den Jahren 2017 bis 2020 sowie Veränderung der investiven Ansatzplanung im Haushaltsjahr 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

061/17
Ö 10

„Bildungscampus Unna – Gesamtkonzept und Baubeschlüsse für den Neubau des „Förderzentrums Unna“ und der Sporthalle Hansa Berufskolleg

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/17
Ö 10.1

Prüfung von Dachbegrünung und der Einrichtung von Parkplätzen mit Ladestation für Elektrofahrzeuge auf dem Bildungscampus Unna;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/17
Ö 10.2

Ergänzende Beschlussvorlage zur Drucksache 062/17 „Bildungscampus Unna – Gesamtkonzept und Baubeschlüsse für den Neubau des Förderzentrums Unna und der Sporthalle Hansa Berufskolleg“ / Bau von Außensportfeldern im Zuge des Parkplatzneubaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/17/1
Ö 11

Satzung des Kreises Unna über die Teilnahme von Kindern und die Erhebung von Elternbeiträgen für die Innanspruchnahme außerschulischer Betreuungsangebote (OGS) an den Förderschulen im Primarbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/17
Ö 12

Weiterentwicklung von Haus Opherdicke

 
Ö 12.1

Errichtung Puccinelli-Skulpturenpark am Haus Opherdicke

063/17
Ö 12.2

Außerplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für den geplanten Skulpturenpark Haus Opherdicke;
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, GFL-Lünen/UWG-Selm und Linksfraktion, der Gruppe PIRATEN und der FW vom 20.01.2017

008/17/1
Ö 13

STARK: Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt - Konzept zur flankierenden Förderung des Kreises Unna

059/17
Ö 13.1

"STARK" - Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt;
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.06.2017

106/17
Ö 14

Änderung der Förderrichtlinie für Kommunale Integrationszentren NRW;
Stellenerweiterung beim Kommunalen Integrationszentrum (KI)

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/17/1
Ö 15

Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen im Kreis Unna;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 16.03.2017

051/17
Ö 16

Aufenthaltsrechtliche Möglichkeiten ausschöpfen, Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2017

105/17
Ö 17

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG)

076/17
Ö 18

Erwerb weiterer Geschäftsanteile an der Technopark und Wirtschaftsförderung Schwerte GmbH (TWS) durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) und Anpassung des Gesellschaftsvertrags der TWS

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/17
Ö 19

Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

091/17
Ö 20

Beiräte bei den Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen;
Benennung von Mitgliedern für die Beiräte des Justizvollzugskrankenhauses Fröndenberg und der Justizvollzugsanstalt Schwerte

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/17/1
Ö 21

Partnerschaft mit dem Kreis Kirklees;
Förderung eines Austausches der Dewsbury Dolphins und der Wasserfreunde TuRa Bergkamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/17
Ö 22

Kundenfreundliches Kreishaus - Freies WLAN in allen Warte- und Aufenthaltsbereichen der Kreisverwaltung;
Stand der Umsetzung

098/17
Ö 23

Nachwuchskräfte für das Einstellungsjahr 2018; Bereitstellung von Ausbildungsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/17
Ö 24

Abberufung eines Prüfers der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

070/17
Ö 25

Bestellung eines Prüfers der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/17
Ö 26

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen