Kreisausschuss - 02.07.2018 - 16:00-17:30 Uhr

Sitzung
KA/003/2018
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna
Datum
02.07.2018
Zeit
16:00-17:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 
Ö 3Anregung gem. § 21 Abs. 1 Kreisordnung NRW;
Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus Steuererklärungen der öffentlichen Unternehmen des Kreises sowie des Haushaltes und des Jahresabschlusses des Kreises Unna als XBRL-Datensätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/18
Ö 4Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/18/1
Ö 5Rat der Regionen und Gemeinden Europas (RGRE); Wahlen in die Ausschüsse und Entsendung von Delegierten für die Delegiertenversammlung am 19./20.11.2018 in München

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/18
Ö 6Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/18
Ö 7Standortkampagne "Stadt der Städte";
Bericht von Frau Raphaela Hensch (Leiterin des Kampagnenbüros beim Regionalverband Ruhr)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8Resolution des Kreistags Unna zur Internationalen Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2018
 
Ö 8.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

056/18
Ö 9Stellungnahme zum Änderungsverfahren des Landesentwicklungsplanes (LEP) NRW

Berichterstatter: Leiße, Sabine

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

070/18
Ö 9.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 070/18 vom 18.06.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

104/18
Ö 9.2Antrag der Fraktionen SPD und CDU zur Drucksache 070/18 vom 26.06.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

106/18
Ö 9.3Antrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 070/18 vom 01.07.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

108/18
Ö 10Nahverkehrsplanfortschreibung;
Außerordentliche Beschlussfassung für dringliche Sonderprojekte der Angebotsplanung

Berichterstatter: Leiße, Sabine

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/18
Ö 11Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit den Städten Hamm und Hagen für gebietsübergreifende Linien

Berichterstatter: Leiße, Sabine

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/18
Ö 12Überörtliche Prüfung des Kreises Unna im Jahr 2016 durch die GPA NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

136/17/3
Ö 13Abnahme des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/18/1
Ö 14Verwendung des Jahresergebnisses 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/18
Ö 15Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

086/18
Ö 16Verschmelzung der VKU-Verkehrsdienst GmbH auf die Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/18
Ö 17Beitritt der Stadt Kamen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen "GWA Kommunal Anstalt des öffentlichen Rechts"

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/18
Ö 18Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/18
Ö 19Ausbildung bei der Kreisverwaltung Unna 
Ö 19.1Bericht zu den Ausbildungs- und Qualifizierungstätigkeiten der Kreisverwaltung Unna

Berichterstatter: Makiolla, Michael

Beschluss: Kenntnisnahme

095/18
Ö 19.2Nachwuchskräfte für das Einstellungsjahr 2019; Bereitstellung von Ausbildungsplätzen

Berichterstatter: Makiolla, Michael

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/18
Ö 20Für Organspendebereitschaft werben - Organspendeausweise in den Kfz-Zulassungsstellen ausgeben;
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

096/18/1
Ö 21Errichtung eines Bildungsganges der Fachschule mit mindestens 2.400 Unterrichtsstunden – Fachbereich Technik, Fachrichtung Mechatronik gem. § 2 Ziffer 3 und § 37 der Anlage E i. V. m. Anlage E 3 zur APO-BK

Beschluss: einstimmig beschlossen

076/18/1
Ö 22Verbindliche Weitergabe der Mittel für Integrationsmaßnahmen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2018 und Ergänzung vom 09.05.2018

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

035/18/2
Ö 23Ärztemangel im Kreis Unna begegnen 
Ö 23.1Medizinstipendium Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 05.12.2017

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

218/17/2
Ö 23.2Finanzierungshilfen bei Praxisübernahmen;
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

100/18
Ö 24Änderung von zwei Satzungen über die Erhebung von Gebühren auf dem Gebiet der Fleischhygiene /Geflügelfleischhygiene außerhalb öffentlicher Schlachthöfe sowie für den EG-Schlachthof Unna / Fa. FVV Jedowski; Aufhebung der Satzung für den EG-Schlachthof Lünen/Fa. Milk & Beermann

Beschluss: einstimmig beschlossen

060/18
Ö 25Juristische und betriebswirtschaftliche Expertise zur Vorbereitung eines Konzessionsvergabeverfahrens "Gastronomie Pferdestall Haus Opherdicke"

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/18
Ö 26Nachhaltigkeitsstrategie für den Kreis Unna

Beschluss: Kenntnisnahme

081/18
Ö 27Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/18
Ö 28Verlängerung der Entsorgungsverträge zwischen dem Kreis Unna und der Auftragsgesellschaft für Abfallentsorgung Kreis Unna mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/18
Ö 29Änderung der Landschaftspläne - erneute Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/18
Ö 30Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen 
Ö 30.1Ruhestand von Herrn Dr. Timpe und Stellenausschreibung 
Ö 30.2Bericht über Großbrand in Bönen 
Ö 30.3Wechsel des Fraktionsvorsitzes der Fraktion GFL-Lünen/UWG-Selm 
Ö 30.4"Europa ist nicht egal - Vorteile der Europäischen Union transparent machen";
Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.06.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

101/18