Kreistag - 03.07.2018 - 15:00-17:30 Uhr

Sitzung
KT/004/2018
Gremium
Kreistag
Raum
Platanenallee 18 | 59425 Unna
Datum
03.07.2018
Zeit
15:00-17:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestellung einer Schriftführerin 
Ö 2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 
Ö 3Anregung gem. § 21 Abs. 1 Kreisordnung NRW;
Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus Steuererklärungen der öffentlichen Unternehmen des Kreises sowie des Haushaltes und des Jahresabschlusses des Kreises Unna als XBRL-Datensätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/18
Ö 4Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/18/1
Ö 5Rat der Regionen und Gemeinden Europas (RGRE); Wahlen in die Ausschüsse und Entsendung von Delegierten für die Delegiertenversammlung am 19./20.11.2018 in München

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/18
Ö 6Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/18
Ö 7Resolution des Kreistags Unna zur Internationalen Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2018 
Ö 7.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2018 056/18
Ö 7.2Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 03.07.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

109/18
Ö 8Stellungnahme zum Änderungsverfahren des Landesentwicklungsplanes (LEP) NRW

Berichterstatter: Leiße, Sabine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

070/18
Ö 8.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 070/18 vom 18.06.2018

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

104/18
Ö 8.2Antrag der Fraktonen SPD und CDU zur Drucksache 070/18 vom 26.06.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

106/18
Ö 8.3Antrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 070/18 vom 01.07.2018

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

108/18
Ö 9Nahverkehrsplanfortschreibung;
Außerordentliche Beschlussfassung für dringliche Sonderprojekte der Angebotsplanung

Berichterstatter: Leiße, Sabine

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/18
Ö 10Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit den Städten Hamm und Hagen für gebietsübergreifende Linien

Berichterstatter: Leiße, Sabine

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/18
Ö 11Überörtliche Prüfung des Kreises Unna im Jahr 2016 durch die GPA NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

136/17/3
Ö 12Abnahme des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/18/1
Ö 13Verwendung des Jahresergebnisses 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/18
Ö 14Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

086/18
Ö 15Verschmelzung der VKU-Verkehrsdienst GmbH auf die Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/18
Ö 16Beitritt der Stadt Kamen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen "GWA Kommunal Anstalt des öffentlichen Rechts"

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/18
Ö 17Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/18
Ö 18Für Organspendebereitschaft werben - Organspendeausweise in den Kfz-Zulassungsstellen ausgeben;
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/18/1
Ö 19Errichtung eines Bildungsganges der Fachschule mit mindestens 2.400 Unterrichtsstunden – Fachbereich Technik, Fachrichtung Mechatronik gem. § 2 Ziffer 3 und § 37 der Anlage E i. V. m. Anlage E 3 zur APO-BK

Beschluss: einstimmig beschlossen

076/18/1
Ö 20Verbindliche Weitergabe der Mittel für Integrationsmaßnahmen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2018 und Ergänzung vom 09.05.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

035/18/2
Ö 21Ärztemangel im Kreis Unna begegnen 
Ö 21.1Medizinstipendium Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 05.12.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

218/17/2
Ö 21.2Finanzierungshilfen bei Praxisübernahmen;
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2018

Beschluss: Verweisung an Fachausschuss

100/18
Ö 22Änderung von zwei Satzungen über die Erhebung von Gebühren auf dem Gebiet der Fleischhygiene/Geflügelfleischhygiene außerhalb öffentlicher Schlachthöfe sowie für den EG-Schlachthof Unna/Fa. FVV Jedowski; Aufhebung der Satzung für den EG-Schlachthof Lünen/Fa. Milk & Beermann

Beschluss: einstimmig beschlossen

060/18
Ö 23Juristische und betriebswirtschaftliche Expertise zur Vorbereitung eines Konzessionsvergabeverfahrens "Gastronomie Pferdestall Haus Opherdicke"

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/18
Ö 24Nachhaltigkeitsstrategie für den Kreis Unna

Beschluss: Kenntnisnahme

081/18
Ö 25Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/18
Ö 26Verlängerung der Entsorgungsverträge zwischen dem Kreis Unna und der Auftragsgesellschaft für Abfallentsorgung Kreis Unna mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/18
Ö 27Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen 
Ö 27.1Sondersitzung des Kreistages als Auftakt zum Jahr der Demokratie 
Ö 27.2Wechsel des Fraktionsvorsitzes der Fraktion GFL-Lünen/UWG-Selm 
Ö 27.3Ruhestand von Herrn Dezernent Dr. Timpe 
Ö 27.4"Europa ist nicht egal - Vorteile der Europäischen Union transparent machen";
Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.06.2018
101/18
Ö 27.5Frage zur Geschäftsordnung