Kreisausschuss - 03.12.2018 - 16:00-16:35 Uhr

Sitzung
KA/006/2018
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna
Datum
03.12.2018
Zeit
16:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Haushalt 2019 - Verabschiedung

 
Ö 3.1

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

153/18/1
Ö 3.1.1

Ausweitung der kreisumlagefinanzierten Stellen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

218/18
Ö 3.1.2

Verzicht auf eine Stellenausweitung im Fachbereich Straßenverkehr;
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

201/18
Ö 3.1.3

Einrichtung von fünf Stellen/VZÄ für die Schulsozialarbeit;
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

200/18
Ö 3.1.4

Intensivierung der Bemühungen zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit;
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

205/18
Ö 3.1.5

Jobcenter-Personal im Aufgabenbereich "Berufliche Integration von Arbeitsuchenden mit Behinderungen bzw. gesundheitlichen Einschränkungen" anpassen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

212/18
Ö 3.1.6

Weiterentwicklung des Familienbüros;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

215/18
Ö 3.1.7

Einrichtung von Familienbüros in Bönen, Fröndenberg und Holzwickede ab 2019;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

216/18
Ö 3.1.8

Budget Fachbereich 51, Familie und Jugend - "Familienbüro";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

224/18
Ö 3.1.9

Fortführung der Klimaschutz-Aufgaben im Fachbereich Natur und Umwelt;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

210/18/1
Ö 3.1.10

Budget Fachbereich 53, Gesundheit und Verbraucherschutz - "Kinder- und Jugendzahngesundheit";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

222/18
Ö 3.2

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

151/18/1
Ö 3.2.1

Budget 01 Zentrale Verwaltung, Stabsstelle Kultur - "Kulturförderung";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

220/18
Ö 3.2.2

Bereitstellung von 7.500 € für die Durchführung eines Demokratie-Projekts;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

214/18
Ö 3.2.3

Budget 01 Zentrale Verwaltung - Demokratiejahr 2019;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

219/18
Ö 3.2.4

Erhöhung des jährlichen Zuschusses des Kreises Unna an den Kinderschutzbund Kreisverband Unna;
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

206/18/1
Ö 3.2.5

Ausreichende Finanzierung der guten Arbeit des Deutschen Kinderschutzbundes Kreisverband Unna e. V. ; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

211/18
Ö 3.2.6

Zuwendung an den Deutschen Kinderschutzbund Kreisverband Unna ab 2019 um 25.000 Euro erhöhen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

217/18
Ö 3.2.7

Budget Fachbereich 50, Arbeit und Soziales - "Kinderschutzbund";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

221/18
Ö 3.2.8

Budget Fachbereich 53, Gesundheit und Verbraucherschutz - "Verbraucherberatung";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

223/18
Ö 3.2.9

Rücknahme der geplanten Betriebskostenzuschusserhöhung für das Umweltzentrum Westfalen;
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

207/18
Ö 3.2.10

Bereitstellung von 15.000 € für die Realisierung einer sicheren Radabstellanlage mit Ladefunktion für E-Bikes am Kreishaus Unna;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

213/18
Ö 3.2.11

Erwerb des Gebäudes der ehemaligen Erich-Kästner-Schule in Selm;
Antrag der Linksfraktion vom 02.12.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

225/18
Ö 3.2.12

Bereitstellung von 70.000 € für Planungsleistungen für den behindertengerechten Umbau der Ökologiestation des Kreises Unna sowie den Einbau eines Aufzugs in das Gästehaus;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

208/18
Ö 3.2.13

Bereitstellung von 10.000 € für Planungsleistungen für ein sicheres (Fahrrad-) Parkraumkonzept inkl. einer Radabstellanlage mit Ladefunktion für E-Bikes;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

209/18
Ö 4

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

168/18
Ö 5

Kreis Unna inklusiv - auf dem Weg zu einer inklusiven Verwaltung,
Handlungsprogramm 2016 - 2020;
Bericht zum Stand der Umsetzung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/18
Ö 6

Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes für die Metropole Ruhr;
Stellungnahme des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/18
Ö 7

Nahverkehrsplanfortschreibung - Dringliche Sonderprojekte der Angebotsplanung;
Neue Beschlussfassungen ÖPNV-Anbindungen Lippewerk und Arvato Kamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/18
Ö 8

Hinweisgebende Maßnahmen zum WLAN-Angebot in den Warte- und Aufenthaltsbereichen;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe PIRATEN vom 18.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

198/18
Ö 9

Neufassung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Unna (Delegationssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/18
Ö 10

Drohendem Ärztemangel im Kreis Unna bedarfsgerecht begegnen

 
Ö 10.1

Finanzierungshilfen bei Praxisübernahmen;
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

100/18/2
Ö 10.2

Netzwerk-Hausarzt-Kampagne;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

128/18/2
Ö 11

Neunzehnte Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998 - Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/18
Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen