Kreistag - 04.12.2018 - 15:00-20:25 Uhr

Sitzung
KT/007/2018
Gremium
Kreistag
Raum
Platanenallee 18 | 59425 Unna
Datum
04.12.2018
Zeit
15:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Haushalt 2019 - Verabschiedung

 
Ö 3.1

Haushaltsreden

 
Ö 3.2

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/18/1
Ö 3.2.1

Stellenplan 2019 - Ausweitung der kreisumlagefinanzierten Stellen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2018

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

218/18/1
Ö 3.2.2

Verzicht auf eine Stellenausweitung im Fachbereich Straßenverkehr;
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

201/18
Ö 3.2.3

Einrichtung von fünf Stellen/VZÄ für die Schulsozialarbeit;
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

200/18
Ö 3.2.4

Intensivierung der Bemühungen zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit;
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

205/18
Ö 3.2.5

Jobcenter-Personal im Aufgabenbereich "Berufliche Integration von Arbeitsuchenden mit Behinderungen bzw. gesundheitlichen Einschränkungen" anpassen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2018

Beschluss: Verweisung an Fachausschuss

212/18/1
Ö 3.2.6

Weiterentwicklung des Familienbüros;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

215/18
Ö 3.2.7

Einrichtung von Familienbüros in Bönen, Fröndenberg und Holzwickede ab 2019;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

216/18
Ö 3.2.8

Budget Fachbereich 51, Familie und Jugend - "Familienbüro";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

224/18
Ö 3.2.9

Fortführung der Klimaschutz-Aufgaben im Fachbereich Natur und Umwelt;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2018

Beschluss: Verweisung an Fachausschuss

210/18/1
Ö 3.2.10

Budget Fachbereich 53, Gesundheit und Verbraucherschutz - "Kinder- und Jugendzahngesundheit";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Verweisung an Fachausschuss

222/18
Ö 3.3

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/18/1
Ö 3.3.1

Budget 01 Zentrale Verwaltung, Stabsstelle Kultur - "Kulturförderung";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

220/18
Ö 3.3.2

Bereitstellung von 7.500 € für die Durchführung eines Demokratie-Projekts;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

214/18
Ö 3.3.3

Budget 01 Zentrale Verwaltung - Demokratiejahr 2019;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: Antrag zurückgezogen

219/18
Ö 3.3.4

Erhöhung des jährlichen Zuschusses des Kreises Unna an den Kinderschutzbund Kreisverband Unna;
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/18/1
Ö 3.3.5

Ausreichende Finanzierung der guten Arbeit des Deutschen Kinderschutzbundes Kreisverband Unna e. V. ; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

211/18
Ö 3.3.6

Zuwendung an den Deutschen Kinderschutzbund Kreisverband Unna ab 2019 um 25.000 Euro erhöhen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2018

217/18
Ö 3.3.7

Budget Fachbereich 50, Arbeit und Soziales - "Kinderschutzbund";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

221/18
Ö 3.3.8

Budget Fachbereich 53, Gesundheit und Verbraucherschutz - "Verbraucherberatung";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

223/18
Ö 3.3.9

Rücknahme der geplanten Betriebskostenzuschusserhöhung für das Umweltzentrum Westfalen;
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

207/18
Ö 3.3.10

Bereitstellung von 15.000 € für die Realisierung einer sicheren Radabstellanlage mit Ladefunktion für E-Bikes am Kreishaus Unna;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

213/18
Ö 3.3.11

Erwerb des Gebäudes der ehemaligen Erich-Kästner-Schule in Selm;
Antrag der Linksfraktion vom 03.12.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

225/18/1
Ö 3.3.12

Bereitstellung von 70.000 € für Planungsleistungen für den behindertengerechten Umbau der Ökologiestation des Kreises Unna sowie den Einbau eines Aufzugs in das Gästehaus;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

208/18
Ö 3.3.13

Bereitstellung von 10.000 € für Planungsleistungen für ein sicheres (Fahrrad-) Parkraumkonzept inkl. einer Radabstellanlage mit Ladefunktion für E-Bikes;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

209/18
Ö 4

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

168/18
Ö 5

Kreis Unna inklusiv - auf dem Weg zu einer inklusiven Verwaltung,
Handlungsprogramm 2016 - 2020;
Bericht zum Stand der Umsetzung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/18
Ö 6

Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes für die Metropole Ruhr;
Stellungnahme des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/18
Ö 7

Nahverkehrsplanfortschreibung - Dringliche Sonderprojekte der Angebotsplanung;
Neue Beschlussfassungen ÖPNV-Anbindungen Lippewerk und Arvato Kamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/18
Ö 8

Hinweisgebende Maßnahmen zum WLAN-Angebot in den Warte- und Aufenthaltsbereichen;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe PIRATEN vom 18.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

198/18
Ö 9

Neufassung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Unna (Delegationssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/18
Ö 10

Drohendem Ärztemangel im Kreis Unna bedarfsgerecht begegnen

 
Ö 10.1

Finanzierungshilfen bei Praxisübernahmen;
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2018

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

100/18/2
Ö 10.2

Netzwerk-Hausarzt-Kampagne;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/18/2
Ö 11

Neunzehnte Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998 - Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/18
Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 12.1

Ergebnis der Landratswahl im Kreis Nowy Sacz