Kreistag - 26.02.2019 - 15:00-16:30 Uhr

Sitzung
KT/001/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Platanenallee 18 | 59425 Unna
Datum
26.02.2019
Zeit
15:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/19
Ö 4

Stellungnahme zum Aufstellungsverfahren des Regionalplans Ruhr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

006/19/1
Ö 5

Stellungnahme zum Entwurf des Handlungsprogramms zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

007/19
Ö 6

Bergkamen an die Schiene - Reaktivierung der Personenbeförderungsstrecke zwischen Dortmund, Bergkamen und Hamm - Nachmeldung für den ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW und den Nahverkehrsplan Westfalen-Lippe des NWL;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU v om 05.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/19
Ö 7

Gesamtabschlüsse 2013 und 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.1

Abnahme der Gesamtabschlüsse 2013 und 2014 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

199/18/1
Ö 7.2

Gesamtabschlüsse 2013 und 2014: Verwendungsbeschlüsse der Gesamtjahresergebnisse

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/19
Ö 8

Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2018 / 2019

013/19
Ö 9

Umweltzentrum Westfalen GmbH; Änderung der Nebenabrede

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/19
Ö 10

Prüfung des Einbaus elektronischer Abbiegeassistenten

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

020/19
Ö 11

Kostenübernahme Azubi-Ticket;
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

027/19
Ö 12

Abberufung zweier Prüferinnen der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

019/19
Ö 13

Teilnahme des Hellweg Berufskollegs Unna am Schulversuch "Gestufter Bildungsgang Berufsfachschule für Ingenieurtechnik" mit Beginn des Schuljahres 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/19
Ö 14

Resolution des Kreistages zur Beibehaltung der Stichwahl bei der Landratswahl 2020;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 18

226/18
Ö 14.1

"Nicht EU-Bürger müssen Einwohner bleiben!";
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 18

047/19
Ö 15

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 15.1

Dank an Dezernent Wigant

 
Ö 15.2

Wahlkampagne des RVR