Kreisausschuss - 01.07.2019 - 16:00-16:55 Uhr

Sitzung
KA/003/2019
Gremium
Kreisausschuss
Datum
01.07.2019
Zeit
16:00-16:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 
Ö 3Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/19
Ö 4Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Münster für die Amtszeit vom 01.02.2020 bis zum 31.01.2025

Berichterstatter: Makiolla, Michael

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/19
Ö 5Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2024

Berichterstatter: Makiolla, Michael

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/19
Ö 6Mobilitätsstrategie FUN - Flexibel UNterwegs im Kreis Unna; Aufbau eines kreisweiten Netzes von Mobilstationen auf Grundlage des vorliegenden Gutachtens

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/19
Ö 7Neustrukturierung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

084/19
Ö 8Ruhrkonferenz - Menschen machen Metropole;
Bericht der Verwaltung zu den bisherigen Ergebnissen und Bewertung;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der SPD-Fraktion vom 05.06.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 
Ö 9Weiterentwicklung/Umbaumaßnahme Haus Opherdicke 
Ö 9.1Umbaumaßnahme Haus Opherdicke

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

109/19
Ö 9.2Verfahren zur Suche eines geeigneten Betreibers für die Bewirtschaftung des Kulturcafés sowie für die Durchführung des Veranstaltungs-Caterings auf Haus Opherdicke

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

110/19
Ö 10Entwurf des Jahresabschlusses 2018

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: zur Kenntnis genommen

057/19
Ö 11Jahresbericht Kennzahlen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

094/19
Ö 12Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

107/19
Ö 13Digitaler Masterplan 2019 - 2022 | Digitalisierungsstrategie des Kreises Unna

Beschluss: zur Kenntnis genommen

108/19
Ö 14Prüfung der Überführung von Angeboten der Werkstatt im Kreis Unna in eine Kreisgesellschaft

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

096/19
Ö 15Bestellung einer Prüferin der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/19
Ö 16Aufwandsentschädigung für den Kreisjagdberater und den Kreisfischereiberater

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/19
Ö 17Prüfauftrag "Integriertes Handlungskonzept Verkehrssicherheit im Kreis Unna"

Berichterstatter: Holzbeck, Ludwig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

069/19
Ö 18Änderung der Verordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte für den Personenverkehr mit Taxen (Taxitarif) für den Kreis Unna

Berichterstatter: Holzbeck, Ludwig

Beschluss: einstimmig beschlossen

070/19/2
Ö 19Beabsichtigte Einstellung der ESF-Förderung der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen stoppen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.04.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0

061/19
Ö 20Finanzierung des sozialen Arbeitsmarktes im Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

086/19
Ö 21Einführung einer sogenannten YouCard zur Vereinfachung der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabegesetzes;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

097/19
Ö 22Budget Fachbereich 53, Gesundheit und Verbraucherschutz - "Kinder- und Jugendzahngesundheit";
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2018

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 1

222/18/2
Ö 23Klimaschutz 
Ö 23.1Entwicklung eines integrierten Klimaanpassungs- und Klimaschutz-Konzepts für das Kreisgebiet in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.05.2019;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe PIRATEN vom 01.07.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

093/19/1
Ö 23.2Klimanotstand Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

099/19
Ö 23.3Klimaschutz;
Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 27.06.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

103/19/1
Ö 24Kreis Unna nimmt an Fair Trade Towns teil;
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/19
Ö 25Ein- und Ausstiegstelle für Kanuten an der Fischhofbrücke in Werne;
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/19
Ö 26Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts

Berichterstatter: Holzbeck, Ludwig

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/19
Ö 27Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen