Kreisausschuss - 02.12.2019 - 16:00-16:26 Uhr

Sitzung
KA/006/2019
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna
Datum
02.12.2019
Zeit
16:00-16:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/19/1
Ö 4

Haushalt 2020 - Verabschiedung

 
Ö 4.1

Anträge nach Änderung der Tagesordnung

 
Ö 4.1.1

Kostenübernahme Azubi-Ticket;
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.12.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

027/19/3
Ö 4.1.2

Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Sprecherrat der Selbsthilfegruppen und dem Kreis Unna;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

215/19
Ö 4.1.3

Vereinbarung Selbsthilfe (Förderrichtlinien);
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019 zur DS 215/19

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

232/19
Ö 4.1.4

Förderung des Kreissportbundes

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

206/19
Ö 4.2

Stellenplan für das Jahr 2020

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

176/19/1
Ö 4.2.1

Dauerhafte Einrichtung von 1,0 VZÄ auf der Stelle 50/1230 (Demokratieförderung);
Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

222/19/1
Ö 4.2.2

Fortführung der Klimaschutzaufgaben im Fachbereich Natur und Umwelt

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 
Ö 4.2.2.1

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.10.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

209/19
Ö 4.2.2.2

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

219/19
Ö 4.2.2.3

Aufgaben des Klimaschutzbeauftragten;
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2019 zur DS 219/19

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

235/19
Ö 4.3

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

175/19/1
Ö 4.3.1

20 Jahre Internationales Lichtkunstzentrum unterstützen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

213/19
Ö 4.3.2

Jubiläum der Reihe "Mord am Hellweg;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

229/19
Ö 4.3.3

Finanzierung IGA 2027;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

231/19
Ö 4.3.4

Erhöhung der Finanzmittel für "Offene Kinder- und Jugendarbeit";
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.09.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

154/19/1
Ö 4.3.5

Übernahmeplanung OW IIIa;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

226/19
Ö 4.3.6

Mehraufwendungen im Entwurf des Kreishaushaltes 2020;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

230/19
Ö 4.3.7

Großtagespflege;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

227/19
Ö 4.3.8

Investitionsmittel Förderschulen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

225/19
Ö 4.3.9

Biodiversitätsoffensive des Kreises Unna - Artenschutzmaßnahmen für Insekten umsetzen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

221/19
Ö 4.3.10

Investitionsmittel Ökologiestation;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

228/19
Ö 4.3.11

Festsetzung des Hebesatzes der allgemeinen Kreisumlage;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

234/19
Ö 5

"Haus der Jugend" für Bergkamen;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

218/19
Ö 6

Prüfung/Einführung von AML (Advanced Mobile Location);
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7

Regionales Entwicklungskonzept Kreis Unna

Beschluss: Antrag zurückgezogen

208/19/1
Ö 7.1

Regionales Entwicklungskonzept Kreis Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019 zur DS 208/19/1

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

233/19
Ö 8

Radstation Werne Bahnhof;
Mitfinanzierung der Betriebskosten durch den Kreis Unna ab 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/19
Ö 9

Einzelprojekte der Nahverkehrsplanung;
Beschluss über die Umsetzung der Ergebnisse der Vorlaufbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

177/19
Ö 10

Zweite Änderungssatzung zur Satzung "Allgemeine Vorschrift für den Ausgleich von ungedeckten Kosten im Schüler- und Ausbildungsverkehr des Kreises Unna"

Beschluss: einstimmig beschlossen

185/19
Ö 11

Vereinbarungen bei grenzüberschreitenden Linien;
Buslinie 284 (Waltrop - Lünen-Brambauer),
Buslinie 594 (Hagen - Schwerte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

186/19
Ö 12

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

183/19
Ö 13

Strukturen der Beteiligungen zielorientiert weiterentwickeln

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

172/19
Ö 14

Erstaufnahmeeinrichtung für asylbegehrende Ausländer im Kreis Unna (EAE Unna) in Unna-Massen;
Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/19
Ö 15

Errichtung des kaufmännischen Bildungsganges „Fachkraft für Lagerlogistik“ am Lippe Berufskolleg in Lünen zum Schuljahr 2020 / 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

180/19
Ö 16

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna und dem Kreis Coesfeld zur Beteiligung an den Kosten des Förderzentrums Nord - Standort Selm

Beschluss: einstimmig beschlossen

195/19
Ö 17

Erlass von drei Satzungen über die Erhebung von Gebühren auf dem Gebiet der Fleischhygiene / Geflügelfleischhygiene

Beschluss: einstimmig beschlossen

205/19
Ö 18

Zwanzigste Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998;
Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/19
Ö 19

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen