Kreistag - 23.06.2020 - 15:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

003/20/1
Ö 4

Coronavirus-Pandemie im Kreis Unna

 
Ö 4.1

Sachstandsbericht der Verwaltung

 
Ö 4.2

Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Kreishaushalt 2020;
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen im Budget 53;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/20
Ö 4.3

Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Kreishaushalt und die mittelfristige Finanzplanung;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der CDU-Fraktion vom 22.04.2020

 
Ö 5

Liquiditätssicherung für Kommunen

 
Ö 5.1

Rettungsschirm für Kommunen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.04.2020 und Antrag vom 22.06.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

093/20
Ö 5.2

Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen und kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der SPD-Fraktion vom 11.05.2020 und Antrag vom 15.06.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

090/20
Ö 6

Entwurf des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/20
Ö 7

Jahresbericht Kennzahlen 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

068/20
Ö 8

Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2019 / 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

021/20/1
Ö 9

Strukturen der Beteiligungen des Kreises zielorientiert weiterentwickeln

 
Ö 9.1

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH (VBU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/20/1
Ö 9.2

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Unnaer Kreis- Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

017/20/1
Ö 9.3

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/20/1
Ö 9.4

Übertragung von Geschäftsanteilen an der Unnaer Kreis- Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS) und an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) auf die Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH (VBU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

019/20/1
Ö 10

Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) aus der newPark GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

084/20
Ö 11

Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) aus der Technopark Kamen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

085/20
Ö 12

Regionales Entwicklungskonzept Kreis Unna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

067/20
Ö 12.1

Garantie einer zukunftsfähigen Ausbildung im Regionalen Entwicklungskonzept Kreis Unna verankern; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

079/20
Ö 12.2

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 23.06.2020 zur DS 067/20

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

091/20
Ö 13

Öffentlicher Dienstleistungsauftrag des Kreises Unna gegenüber der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

039/20/2
Ö 13.1

Gutes Busangebot: VKU soll zukünftig in Fröndenberg fahren;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 11

078/20
Ö 14

Rahmenkonzept - Schnellbus-Verkehre für den Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/20
Ö 15

Fortschreibung der Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Fahrzeuge und Servicequalität im ÖPNV gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/20
Ö 16

Römer-Lippe-Route-Fortsetzung der Kooperation ab 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/20
Ö 17

Neufassung der ZRL Satzung

Beschluss: Kenntnisnahme

071/20
Ö 18

Maßnahmen im Rahmen der CoVid-19-Pandemie:
Aufrechterhaltung der Trägervielfalt für Dienstleistungen im schulischen und sozialen Sektor;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/20/1
Ö 19

Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat April 2020
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

042/20/1
Ö 20

Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Mai 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

058/20
Ö 21

Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Juni 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

080/20
Ö 22

Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat April 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

043/20
Ö 23

Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Mai 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

059/20
Ö 24

Durchführung der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit";
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

011/20/1
Ö 25

Neufassung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Unna (Delegationssatzung);
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

009/20/1
Ö 26

Richtlinien des Kreises Unna über die Gewährung angemessener Unterkunfts- und Heizkosten; Festsetzung neuer Richtwerte für die Angemessenheit;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/20/1
Ö 27

Verlängerung der Rahmenvereinbarung Pflege- und Wohnberatung im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/20
Ö 28

Verlängerung der Vereinbarung zur Mitfinanzierung ambulanter sozialpädiatrischer Behandlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

038/20
Ö 29

Gesamtkonzept für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/20
Ö 29.1

Gesamtkonzept für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung (DS 044/20);
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2020

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

065/20
Ö 29.2

Drei eigenständige Förderschulen für Geistige Entwicklung im Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/20
Ö 30

Bedarfsplan für den Rettungsdienst;
Beschluss der 4. Fortschreibung;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/20/1
Ö 31

Selbsterklärung des Kreises Unna zum "Sicheren Hafen";
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

051/20
Ö 32

Weiterbau der K20n (ehemals K10n) in Schwerte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

069/20
Ö 33

Beseitigung eines Bahnüberganges, K39, Afferder Weg -Westtangente in Unna L663 n - Weiterbau der OWIIIa

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

070/20
Ö 34

Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

032/20/1
Ö 35

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 35.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Flughafen Dortmund

 
Ö 35.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Werkstatt im Kreis Unna