Kreisausschuss - 31.08.2020 - 16:00-16:45 Uhr

Sitzung
KA/003/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, Freiherr-vom-Stein-Saal ( C.001-C.003 )
Datum
31.08.2020
Zeit
16:00-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Anregung gem. § 21 Abs. 1 Kreisordnung (KrO) NRW;
Konsequente Nachpflanzungen bei Fällungen oder Zerstörung städtischer Bäume zum nachhaltigen Schutz, Erhalt und Ausbau des Bestandes in Mühlhausen/Uelzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 135/20
Ö 4

Anregung nach § 21 Abs. 1 Kreisordnung (KrO) NRW;
Einrichtung eines Corona-Testzentrums in der Eissporthalle Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

 137/20
Ö 5

Genehmigung von Online-Fraktionssitzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 129/20
Ö 6

Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2020;
Einbringung

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 131/20
Ö 7

Kreis Unna inklusiv - auf dem Weg zu einer inklusiven Verwaltung, Ergebnisse der Evaluierung des Handlungsprogramms Inklusion 2013 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 045/20
Ö 8

Klimapolitische Leitlinien für den Kreis Unna

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 089/20
Ö 8.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2020 zur DS 089/20

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 143/20
Ö 8.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2020 zur DS 089/20

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 144/20
Ö 9

Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Westfalen Bus GmbH zum Zwecke der Weiterleitung von Mitteln aus den Richtlinien Corona-Billigkeitsleistungen ÖPNV NRW (Notmaßnahme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 145/20
Ö 10

Mobilitätsstrategie FUN;
Sachstandsbericht und Beschluss über die Verstetigung des Radverleihsystems

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 100/20
Ö 10.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 zur DS 100/20

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 140/20
Ö 11

Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr;
Stellungnahme des Kreises Unna

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 052/20
Ö 12

Projektliste Stärkungsgesetz Kohleregionen;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen vom 03.08.2020 und Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 134/20/1
Ö 13

Evaluierung von Probebetrieben;
D1 / Lippewerk und Kulturbürgerbus Fröndenberg - Opherdicke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 114/20
Ö 14

Schloss Cappenberg – Regelung mieterseitiger Verpflichtungen von LWL und Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

 092/20
Ö 15

Umbaumaßnahme Haus Opherdicke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 115/20
Ö 16

Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2020;
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 096/20
Ö 17

Befreiung von der Pflicht zur Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 119/20
Ö 18

Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna für die Jahre 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 098/20
Ö 18.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 zur DS 098/20

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 139/20
Ö 18.2

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.08.2020 zur DS 098/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

 142/20
Ö 19

Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule;
Aussetzen der Beitragserhebung für die Monate Juni und Juli 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 097/20
Ö 20

Einführung einer Bildungskarte im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets im Kreis Unna

Beschluss: Kenntnisnahme

 108/20
Ö 20.1

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 14.08.2020

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 136/20
Ö 21

Neufassung der Vereinbarung zur Ausgestaltung und Organisation des Jobcenters Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

 110/20
Ö 22

Erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU) - Entlastung der kreisangehörigen Kommunen im laufenden Haushaltsjahr;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der CDU-Fraktion vom 10.07.2020 und Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 133/20
Ö 22.1

Eckdaten und Einbringung bilden die Basis für die Haushaltsberatung;
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2020

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 146/20
Ö 23

Kooperationsvereinbarung mit dem Sprecherrat der Selbsthilfebewegung im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

 101/20
Ö 24

Richtlinien zur Unterstützung der Selbsthilfe im Kreis Unna durch Förderung der Selbsthilfegruppen und -organisationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 102/20
Ö 25

Kooperations-Vertrag Sport mit dem KreisSportBund Unna e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 103/20
Ö 26

Erlass von drei Satzungen über die Erhebung von Gebühren auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig beschlossen

 109/20
Ö 27

Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes zur Bekämpfung der Pandemie;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der SPD-Fraktion vom 03.08.2020 und Antrag der SPD-Fraktion vom 11.08.2020

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 132/20
Ö 27.1

Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes;
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2020

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 147/20
Ö 28

Fortschreibung Kreisstraßenbauprogramm (hier Radwegeprogramm)

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 124/20/1
Ö 28.1

Radwege grundsätzlich mit einer Breite von 3 Metern bauen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 zur DS 124/20/1

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 141/20
Ö 29

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 29.1

Werkstatt im Kreis Unna - Mitteilung zum Projektverlauf

 
Ö 29.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Budget Fachbereich 51