Kreistag - 01.09.2020 - 15:00-18:20 Uhr

Sitzung
KT/002/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Erich Göpfert Stadthalle | Parkstraße 44 | 59425 Unna
Datum
01.09.2020
Zeit
15:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Corona-Pandemie

 
Ö 3.1

Sachstandsbericht

 
Ö 3.2

Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes zur Bekämpfung der Pandemie;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der SPD-Fraktion vom 03.08.2020 und gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 01.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/20
Ö 4

Genehmigung von Online-Fraktionssitzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/20
Ö 5

Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2020;
Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/20
Ö 6

Kreis Unna inklusiv - auf dem Weg zu einer inklusiven Verwaltung;
Ergebnisse der Evaluierung des Handlungsprogramms Inklusion 2013 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/20
Ö 7

Klimapolitische Leitlinien für den Kreis Unna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

089/20
Ö 7.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2020 zur DS 089/20

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

143/20
Ö 7.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2020 zur DS 089/20

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

144/20
Ö 8

Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Westfalen Bus GmbH zum Zwecke der Weiterleitung von Mitteln aus den Richtlinien Corona-Billigkeitsleistungen ÖPNV NRW (Notmaßnahme);
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/20/1
Ö 9

Mobilitätsstrategie FUN;
Sachstandsbericht und Beschluss über die Verstetigung des Radverleihsystems

Beschluss: einstimmig beschlossen

100/20
Ö 9.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 zur DS 100/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

140/20
Ö 9.2

Mobilitätsstrategie FUN/Verstetigung des Radverleihsystems;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/20
Ö 10

Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr;
Stellungnahme des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/20
Ö 11

Projektliste Stärkungsgesetz Kohleregionen;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen vom 03.08.2020 und Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

134/20/1
Ö 12

Evaluierung von Probebetrieben;
D1 / Lippewerk und Kulturbürgerbus Fröndenberg - Opherdicke

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/20
Ö 13

Schloss Cappenberg – Regelung mieterseitiger Verpflichtungen von LWL und Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/20
Ö 14

Umbaumaßnahme Haus Opherdicke

Beschluss: einstimmig beschlossen

115/20
Ö 15

Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2020;
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/20
Ö 16

Befreiung von der Pflicht zur Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/20
Ö 17

Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna für die Jahre 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/20
Ö 17.1

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.08.2020 zur DS 098/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/20
Ö 18

Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule;
Aussetzen der Beitragserhebung für die Monate Juni und Juli 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/20
Ö 19

Einführung einer Bildungskarte im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets im Kreis Unna

Beschluss: Kenntnisnahme

108/20
Ö 19.1

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 14.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

136/20
Ö 20

Neufassung der Vereinbarung zur Ausgestaltung und Organisation des Jobcenters Kreis Unna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

110/20
Ö 21

Erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU) - Entlastung der kreisangehörigen Kommunen im laufenden Haushaltsjahr;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der CDU-Fraktion vom 10.07.2020 und Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

Beschluss: Abstimmung obsolet

133/20
Ö 21.1

Eckdaten und Einbringung bilden die Basis für die Haushaltsberatung;
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2020 zur DS 133/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

146/20
Ö 22

Kooperationsvereinbarung mit dem Sprecherrat der Selbsthilfebewegung im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/20
Ö 23

Richtlinien zur Unterstützung der Selbsthilfe im Kreis Unna durch Förderung der Selbsthilfegruppen und -organisationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/20
Ö 24

Kooperations-Vertrag Sport mit dem KreisSportBund Unna e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/20
Ö 25

Erlass von drei Satzungen über die Erhebung von Gebühren auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/20
Ö 26

Fortschreibung Kreisstraßenbauprogramm (hier Radwegeprogramm)

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/20/1
Ö 26.1

Radwege grundsätzlich mit einer Breite von 3 Metern bauen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 zur DS 124/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/20
Ö 27

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 27.1

Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse in den Teilbudgets des Budgets 51; Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2020

Beschluss: Verweisung an Fachausschuss

148/20
Ö 27.2

Rückblick auf die Wahlperiode 2014 - 2020