Kreistag - 23.03.2021 - 15:00-17:25 Uhr

Sitzung
KT/003/2021
Gremium
Kreistag
Raum
ErlebnisReich Lünen, Hüttenallee 64, 44534 Lünen
Datum
23.03.2021
Zeit
15:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahl für ein Mitglied des Beirates der Justizvollzugsanstalt Schwerte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 063/21
Ö 4

5-Standorte-Programm Kohleregionen - Beschluss über ausgereifte Projekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 064/21
Ö 4.1

5-Standorte-Programm Kohleregionen - Beschluss über ausgereifte Projekte;
Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 23.03.2021

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

 
Ö 5

Realisierung Schnellbusverkehre

Beschluss: einstimmig beschlossen

 214/20
Ö 5.1

Realisierung Schnellbusverkehre;
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2021 zur DS 214/20

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

 073/21
Ö 6

Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2020 / 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 067/21
Ö 7

Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eines/einer gemeinsamen IT-Sicherheitsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 037/21
Ö 8

Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Standortes an der Florianstraße (Kreisleitstelle, Kreisbauhof, Feuer- und Rettungswache des Stadt Unna);
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 051/21/1
Ö 9

Kommunales Integrationsmanagement in NRW; hier: Rahmenkonzept zur Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements im Kreis Unna (KIM KU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 042/21
Ö 9.1

Kommunales Integrationsmanagement in NRW - Rahmenkonzept zur Umsetzung im Kreis Unna; Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 18.03.2021 zur DS 042/21

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

 072/21
Ö 10

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 068/21
Ö 11

Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 060/21
Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 12.1

Corona-Pandemie im Kreis Unna - Bericht des Dezernenten Hasche

 
Ö 12.2

Corona-Impfaktion des Kreises Unna;
Anfrage der Fraktion GFL+WfU vom 19.03.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 075/21
Ö 12.3

Landesprogramm Extra-Zeit zum Lernen in NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.4

Naturerlebnis Lippeaue

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.5

Illegales Schächten im Kreis Unna

Beschluss: Kenntnisnahme