Kreisausschuss - 21.06.2021 - 16:00-18:45 Uhr

Sitzung
KA/004/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C.003
Datum
21.06.2021
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung der Schriftführung

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Eingabe gem. § 21 Abs. 1 der Kreisordnung (KrO);
Kein Weiterbau der K 20n auf Schwerter Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

103/21
Ö 4

Eingabe gem. § 21 Abs. 1 der Kreisordnung (KrO);
Verkehrssicherung der Ortsdurchfahrt Westhemmerde

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/21
Ö 5

Ersatzwahl zur Besetzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/21
Ö 6

Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/21
Ö 7

Bericht der Gleichstellungsbeauftragten;
BE: Heidi Bierkämper-Braun

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Bericht zur Personalentwicklung;
BE: Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke

 
Ö 9

Bericht zum Stand der Digitalisierung;
BE: Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke

 
Ö 10

Wasserstoff-Konzept für den Konzern Kreis Unna und Vorbereitung der Gründung einer Energiegesellschaft Kreis Unna mbH

Beschluss: Abstimmung obsolet

078/21
Ö 10.1

Wasserstoff-Konzept für den Kreis Unna und Vorbereitung der Gründung einer Energiegesellschaft Kreis Unna mbH; Antrag zur Drucksache 078/21 der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 18.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/21
Ö 11

Gründung der Projektgesellschaft Zukunft Kreis Unna mbH

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

086/21
Ö 12

5-Standorte-Programm Kohleregionen - Beschluss über ausgereifte Projekte

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

109/21/1
Ö 13

Welterbe-Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

002/21/1
Ö 14

Verlängerung einer Kreditweitergabe an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbh (WFG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/21
Ö 15

Abbiegeassistenten bei Logistikunternehmen - Mehr Sicherheit im Straßenverkehr;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 12.05.2021

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

096/21
Ö 16

Live-Übertragung des öffentlichen Teils der Kreistagssitzungen

Beschluss: Kenntnisnahme

104/21
Ö 17

Entwurf des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/21
Ö 18

Jahresbericht Kennzahlen 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

111/21
Ö 19

Service-Portal Kreis Unna | Relaunch des Internetauftritts

Beschluss: Kenntnisnahme

112/21
Ö 20

Interkommunale Zusammenarbeit Smart Region Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/21
Ö 21

Zusammenarbeit zwischen den Leitstellen der Kreise Unna und Soest;
Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

066/21
Ö 22

Einführung des SchülerTickets Westfalen zum 01.08.2021 für Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

081/21/1
Ö 23

Einführung eines „Schüler-Sozialticket Westfalen“

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

105/21/1
Ö 24

Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule; Aussetzen der Beitragserhebung

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/21/1
Ö 25

Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/21/1
Ö 26

Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Damenhygieneartikeln in Schulen und öffentlichen Einrichtungen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2021

Beschluss: Antrag zurückgezogen

082/21
Ö 27

Übergang Schule-Beruf an den Förderschulen stärken!; Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2021 mit Ergänzung der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/21/1
Ö 28

Halbierung der Jugendarbeitslosigkeit 2013-2020, hier: Projekt „Take Off U 25 – Gemeinsam starten wir durch!“ (Abschlussbericht)

Beschluss: Kenntnisnahme

107/21
Ö 29

Gutachten zur Prüfung der Überführung von Angeboten der Werkstatt im Kreis Unna in eine Kreisgesellschaft - Sachstandsbericht;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 25.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

125/21
Ö 29.1

Ergebnis der Prüfung der Überführung von Angeboten der Werkstatt im Kreis Unna in eine Kreisgesellschaft

Beschluss: Kenntnisnahme

127/21
Ö 30

Globalzuwendung zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2021 – 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/21
Ö 31

Beitritt des Kreises Unna zur Klimakampagne "Klimaschutz mit BRAvour" der Bezirksregierung Arnsberg;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 23.04.2021

Beschluss: Antrag zurückgezogen

084/21
Ö 32

Abwägung und Anpassung der klimapolitischen Leitlinien des Kreises Unna bei Erstellung des Klimaschutzkonzeptes;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 05.05.2021

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

089/21
Ö 33

Verschärfung der Klimaschutzziele und -maßnahmen des Kreises Unna; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 05.05.2021

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

090/21
Ö 34

Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 30.04.2021

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

088/21
Ö 35

Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Selm über den Betrieb und die Finanzierung der Radstation Selm-Beifang durch den Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/21
Ö 36

Erstellung eines jährlichen Tierschutzberichtes über die Situation in den Schlacht-, Tiertransport- und Tierhaltungsbetrieben des Kreises Unna; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm vom 23.04.2021

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

085/21
Ö 37

Beseitigung eines Bahnüberganges, K 39, Afferder Weg - Westtangente in Unna L663n;
Abschluss einer Planungsvereinbarung für den Weiterbau der OWIIIa

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

114/21
Ö 38

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen