Kreistag - 22.06.2021 - 15:00-17:00 Uhr

Sitzung
KT/004/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Kamener Stadthalle | Rathausplatz 2 | 59174 Kamen, Stadthalle Kamen
Datum
22.06.2021
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung der Schriftführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahl zur Besetzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/21
Ö 4

Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/21
Ö 5

Wasserstoff-Konzept für den Konzern Kreis Unna und Vorbereitung der Gründung einer Energiegesellschaft Kreis Unna mbH

Beschluss: Abstimmung obsolet

078/21
Ö 5.1

Wasserstoff-Konzept für den Kreis Unna und Vorbereitung der Gründung einer Energiegesellschaft Kreis Unna mbH; Antrag zur Drucksache 078/21 der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 18.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/21
Ö 6

5-Standorte-Programm Kohleregionen - Beschluss über ausgereifte Projekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

109/21/1
Ö 7

Welterbe-Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

002/21/1
Ö 8

Abbiegeassistenten bei Logistikunternehmen - Mehr Sicherheit im Straßenverkehr;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 12.05.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

096/21
Ö 9

Live-Übertragung des öffentlichen Teils der Kreistagssitzungen

Beschluss: Kenntnisnahme

104/21
Ö 10

Entwurf des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/21
Ö 11

Jahresbericht Kennzahlen 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

111/21
Ö 12

Service-Portal Kreis Unna | Relaunch des Internetauftritts

Beschluss: Kenntnisnahme

112/21
Ö 13

Interkommunale Zusammenarbeit Smart Region Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/21
Ö 14

Zusammenarbeit zwischen den Leitstellen der Kreise Unna und Soest;
Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

066/21
Ö 15

Einführung des SchülerTickets Westfalen zum 01.08.2021 für Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

081/21/1
Ö 16

Einführung eines „Schüler-Sozialticket Westfalen“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

105/21/1
Ö 17

Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule; Aussetzen der Beitragserhebung

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/21/1
Ö 18

Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/21/1
Ö 19

Übergang Schule-Beruf an den Förderschulen stärken!;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2021 mit Ergänzung der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/21/1
Ö 20

Halbierung der Jugendarbeitslosigkeit 2013-2020, hier: Projekt „Take Off U 25 – Gemeinsam starten wir durch!“ (Abschlussbericht)

Beschluss: Kenntnisnahme

107/21
Ö 21

Gutachten zur Prüfung der Überführung von Angeboten der Werkstatt im Kreis Unna in eine Kreisgesellschaft - Sachstandsbericht;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 25.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

125/21
Ö 21.1

Ergebnis der Prüfung der Überführung von Angeboten der Werkstatt im Kreis Unna in eine Kreisgesellschaft

Beschluss: Kenntnisnahme

127/21
Ö 22

Globalzuwendung zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2021 – 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/21
Ö 23

Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Selm über den Betrieb und die Finanzierung der Radstation Selm-Beifang durch den Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/21
Ö 24

Planungen zum Radschnellweg Ruhr "RS 1 " - Sachstandsbericht,
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 01.06.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

128/21
Ö 25

Beseitigung eines Bahnüberganges, K 39, Afferder Weg - Westtangente in Unna L663n;
Abschluss einer Planungsvereinbarung für den Weiterbau der OWIIIa

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

114/21
Ö 26

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 26.1

Konzept "Interkommunale Zusammenarbeit";
Anfrage der Fraktion GFL+WfU vom 21.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

118/21
Ö 26.2

Verdacht des illegalen Schächtens in einem Schlachtbetrieb im Kreis Unna;
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 16.04.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

083/21/1
Ö 26.3

Personalengpass in der Elterngeldstelle;
Anfrage der Fraktion GRÜNE im Kreistag in der Sitzung am 22.06.2021

 
Ö 26.4

Mandatsniederlegung des Kreistagsmitglieds Petra Ondrejka-Weber