Kreisausschuss - 04.10.2021 - 16:00-16:25 Uhr

Sitzung
KA/006/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C.003
Datum
04.10.2021
Zeit
16:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/21/1
Ö 4

Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

185/21
Ö 5

Entwurf des Gesamtabschlusses für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

180/21
Ö 6

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/21
Ö 7

Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

153/21
Ö 8

Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/21
Ö 9

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gewährleistung der Feuerwehrausbildungen und -fortbildungen zwischen der Stadt Hamm und den Kreisen Soest, Unna und Coesfeld sowie Kündigung des bestehenden öffentlich-rechtlichen Vertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/21
Ö 10

Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" auf dem Gebiet der Stadt Lünen

 
Ö 10.1

Standortauswahl

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

151/21
Ö 10.2

Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag (DS 035/21) - Schwimmhalle;
Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 23.02.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

058/21/2
Ö 10.3

Änderungsantrag zur Drucksache 151/21 der Fraktionen CDU und FDP vom 30.09.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

194/21
Ö 11

Schulstandort für die Sonnenschule;
hier: Bericht über die Entwicklung der Schüler*innen-Zahlen und Aufhebung des Beschlusses vom 22.09.2015 zur Verlagerung und Ausgründung eines Teilstandortes

Beschluss: einstimmig beschlossen

148/21
Ö 12

Umbenennung des Förderzentrums Unna zum 01.08.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/21
Ö 13

Erstellung eines jährlichen Tierschutzberichtes über die Situation in den Schlacht-, Tiertransport- und Tierhaltungsbetrieben des Kreises Unna; Antrag der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm vom 23.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/21/2
Ö 14

Behördlicher Tierschutz im Kreis Unna;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 28.07.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

142/21
Ö 14.1

Tierschutzverstöße im Kreis Unna; Anfragen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 23.09.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

046/21
Ö 15

Kommunales Integrationsmanagement

 
Ö 15.1

Weiterleitungsvertrag in den Teilregionen Nord und Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/21
Ö 15.2

Refinanzierungsvereinbarung in der Teilregion Süd

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/21
Ö 16

Radverkehrskonzept Kreis Unna 2021;
Ergebnis der kommunalen und institutionellen Beteiligung und Beschlussfassung

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

146/21/1
Ö 16.1

Sicherheit zum Radverkehrskonzept;
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 30.08.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

188/21
Ö 16.2

Änderungsantrag zur Drucksache 146/21/1 der CDU-Fraktion vom 01.10.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

195/21
Ö 17

Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises "Klimaschutzkonzept"

 
Ö 17.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

176/21
Ö 17.2

Besetzung des interfraktionellen Arbeitskreises "Klimaschutzkonzept"

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

190/21
Ö 18

Landschaftspflege und Naturschutz in Zeiten des Klimawandels;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

177/21
Ö 19

Klimarelevanzprüfungen bei Beschlussvorlagen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

178/21
Ö 20

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen