Kreistag - 05.10.2021 - 15:00-16:50 Uhr

Sitzung
KT/005/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Kamener Stadthalle | Rathausplatz 2 | 59174 Kamen, Stadthalle Kamen
Datum
05.10.2021
Zeit
15:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Einführung und Verpflichtung der neuen Kreistagsmitglieder Frau Katja Wohlgemuth und Herrn Thomas Cieszynski

 
Ö 3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 4

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

166/21/1
Ö 5

Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

185/21
Ö 6

Entwurf des Gesamtabschlusses für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

180/21
Ö 7

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

137/21
Ö 8

Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

153/21
Ö 9

Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130/21
Ö 10

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gewährleistung der Feuerwehrausbildungen und -fortbildungen zwischen der Stadt Hamm und den Kreisen Soest, Unna und Coesfeld sowie Kündigung des bestehenden öffentlich-rechtlichen Vertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094/21
Ö 11

Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" auf dem Gebiet der Stadt Lünen

 
Ö 11.1

Standortauswahl

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

151/21
Ö 11.2

Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag "Neubau einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" im Stadtgebiet Lünen" (DS 035/21) - Schwimmhalle;
Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 05.10.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

058/21/3
Ö 11.3

Änderungsantrag zur Drucksache 151/21 der Fraktionen CDU und FDP vom 30.09.2021

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 43, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194/21
Ö 12

Schulstandort für die Sonnenschule;
hier: Bericht über die Entwicklung der Schüler*innen-Zahlen und Aufhebung des Beschlusses vom 22.09.2015 zur Verlagerung und Ausgründung eines Teilstandortes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

148/21
Ö 13

Umbenennung des Förderzentrums Unna zum 01.08.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/21
Ö 14

Erstellung eines jährlichen Tierschutzberichtes über die Situation in den Schlacht-, Tiertransport- und Tierhaltungsbetrieben des Kreises Unna; Antrag der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm vom 23.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085/21/2
Ö 15

Behördlicher Tierschutz im Kreis Unna;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 28.07.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

142/21
Ö 15.1

Tierschutzverstöße im Kreis Unna;
Anfragen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 23.09.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

046/21
Ö 16

Kommunales Integrationsmanagement

 
Ö 16.1

Weiterleitungsvertrag in den Teilregionen Nord und Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

144/21
Ö 16.2

Refinanzierungsvereinbarung in der Teilregion Süd

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

156/21
Ö 17

Radverkehrskonzept Kreis Unna 2021;
Ergebnis der kommunalen und institutionellen Beteiligung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

146/21/1
Ö 17.1

Sicherheit zum Radverkehrskonzept;
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 30.08.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

188/21
Ö 17.2

Änderungsantrag zur Drucksache 146/21/1 der CDU-Fraktion vom 01.10.2021

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 40, Enthaltungen: 4

195/21
Ö 18

Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises "Klimaschutzkonzept"

 
Ö 18.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

176/21
Ö 18.2

Besetzung des interfraktionellen Arbeitskreises "Klimaschutzkonzept"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

190/21/1
Ö 19

Landschaftspflege und Naturschutz in Zeiten des Klimawandels;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 22, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

177/21
Ö 20

Klimarelevanzprüfungen bei Beschlussvorlagen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

178/21
Ö 21

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 21.1

Anfrage der Fraktion GRÜNE im Kreistag zum Thema Digitalisierung