Kreistag - 05.10.2021 - 15:00-16:50 Uhr

Sitzung
KT/005/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Kamener Stadthalle | Rathausplatz 2 | 59174 Kamen, Stadthalle Kamen
Datum
05.10.2021
Zeit
15:00-16:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2Einführung und Verpflichtung der neuen Kreistagsmitglieder Frau Katja Wohlgemuth und Herrn Thomas Cieszynski 
Ö 3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 
Ö 4Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Berichterstatter: Löhr, Mario

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

166/21/1
Ö 5Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

185/21
Ö 6Entwurf des Gesamtabschlusses für das Geschäftsjahr 2018

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

180/21
Ö 7Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

137/21
Ö 8Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2021

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: Kenntnisnahme

153/21
Ö 9Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130/21
Ö 10Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gewährleistung der Feuerwehrausbildungen und -fortbildungen zwischen der Stadt Hamm und den Kreisen Soest, Unna und Coesfeld sowie Kündigung des bestehenden öffentlich-rechtlichen Vertrags

Berichterstatter: Hasche, Uwe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094/21
Ö 11Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" auf dem Gebiet der Stadt Lünen 
Ö 11.1Standortauswahl

Berichterstatter: Göpfert, Torsten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

151/21
Ö 11.2Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag "Neubau einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" im Stadtgebiet Lünen" (DS 035/21) - Schwimmhalle;
Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 05.10.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

058/21/3
Ö 11.3Änderungsantrag zur Drucksache 151/21 der Fraktionen CDU und FDP vom 30.09.2021

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 43, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194/21
Ö 12Schulstandort für die Sonnenschule;
hier: Bericht über die Entwicklung der Schüler*innen-Zahlen und Aufhebung des Beschlusses vom 22.09.2015 zur Verlagerung und Ausgründung eines Teilstandortes

Berichterstatter: Göpfert, Torsten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

148/21
Ö 13Umbenennung des Förderzentrums Unna zum 01.08.2022

Berichterstatter: Göpfert, Torsten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/21
Ö 14Erstellung eines jährlichen Tierschutzberichtes über die Situation in den Schlacht-, Tiertransport- und Tierhaltungsbetrieben des Kreises Unna; Antrag der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm vom 23.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085/21/2
Ö 15Behördlicher Tierschutz im Kreis Unna;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 28.07.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

142/21
Ö 15.1Tierschutzverstöße im Kreis Unna;
Anfragen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 23.09.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

046/21
Ö 16Kommunales Integrationsmanagement 
Ö 16.1Weiterleitungsvertrag in den Teilregionen Nord und Mitte

Berichterstatter: Göpfert, Torsten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

144/21
Ö 16.2Refinanzierungsvereinbarung in der Teilregion Süd

Berichterstatter: Göpfert, Torsten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

156/21
Ö 17Radverkehrskonzept Kreis Unna 2021;
Ergebnis der kommunalen und institutionellen Beteiligung und Beschlussfassung

Berichterstatter: Holzbeck, Ludwig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

146/21/1
Ö 17.1Sicherheit zum Radverkehrskonzept;
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 30.08.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

188/21
Ö 17.2Änderungsantrag zur Drucksache 146/21/1 der CDU-Fraktion vom 01.10.2021

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 40, Enthaltungen: 4

195/21
Ö 18Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises "Klimaschutzkonzept" 
Ö 18.1Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

176/21
Ö 18.2Besetzung des interfraktionellen Arbeitskreises "Klimaschutzkonzept"

Berichterstatter: Löhr, Mario

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

190/21/1
Ö 19Landschaftspflege und Naturschutz in Zeiten des Klimawandels;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 22, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

177/21
Ö 20Klimarelevanzprüfungen bei Beschlussvorlagen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

178/21
Ö 21Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen 
Ö 21.1Anfrage der Fraktion GRÜNE im Kreistag zum Thema Digitalisierung