Kreisausschuss - 25.02.2021 - 14:00-14:45 Uhr

Sitzung
KA/002/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kamener Stadthalle | Rathausplatz 2 | 59174 Kamen, Stadthalle Kamen
Datum
25.02.2021
Zeit
14:00-14:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/21/1
Ö 4

Haushalt 2021 - Verabschiedung

 
Ö 4.1

Stellenplan für das Jahr 2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

190/20/1
Ö 4.1.1

Personelle Verbesserung des Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung;
Antrag der Fraktion GfL+WfU vom 05.02.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

043/21
Ö 4.1.2

Moratorium Westtangente/OWIIIa;
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-UWG Selm vom 07.02.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

050/21
Ö 4.2

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

189/20/1
Ö 4.2.1

Sanierung des Schulhofs sowie Anschaffung neuer Spielgeräte am Kreis-Förderzentrum Nord in Lünen; Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 14.12.2020

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

003/21
Ö 4.2.2

Instandsetzung des Förderzentrums Nord - Standort Lünen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

036/21
Ö 4.2.3

Änderungs-/Ergänzungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion zur Instandsetzung des Förderzentrums Nord (DS 036/21);
Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 23.02.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

057/21
Ö 4.2.4

Neubau einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" in Lünen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

035/21
Ö 4.2.5

Neubau einer Förderschule mit dem Schwerpunkt "Geistige Entwicklung" in Lünen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 15.02.2021 zum Antrag der SPD-Fraktion (DS 035/21)

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

048/21
Ö 4.2.6

Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag "Neubau einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" im Stadtgebiet Lünen" (DS 035/21) - Schwimmhalle; Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 23.02.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

058/21
Ö 4.2.7

Digitalisierungskonzept für die Kulturangebote des Kreises Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

034/21
Ö 4.2.8

Finanzielle Förderung eines kreisweiten Bündnisses für mehr Pflegepersonal in der Altenpflege - Ergänzung des Beschlussvorschlags der Drucksache 225/20;
Antrag der SPD- Fraktion vom 30.01.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

033/21
Ö 4.2.9

Haushaltsantrag zum Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025;
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

038/21
Ö 4.2.10

Informationskampagne zu Corona-Impfungen;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 30.01.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

023/21
Ö 4.2.11

Aus- und Umbau von Radwegen im Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE im Kreistag vom 30.01.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

039/21
Ö 4.2.12

Reduzierung der Ausgleichsrücklage und entsprechende Senkung der Kreisumlage im Zeitraum 2021 bis 2023;
Antrag der Fraktion GfL+WfU vom 18.02.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

049/21
Ö 5

Beteiligung des Kreises Unna an der VIRTEUM gGmbH

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

009/21
Ö 6

Fortführung der Beteiligung der VBU-Gruppe am MVA Hamm-Verbund ab dem 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/21
Ö 7

Übertragung des öffentlichen Teils der Kreistagssitzungen per Live-Stream

Beschluss: Kenntnisnahme

025/21
Ö 7.1

Konzept zur Online-Übertragung der öffentlichen Kreistagssitzungen;
Antrag der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 27.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/21
Ö 8

Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

225/20
Ö 9

Förderung der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen; Abschluss einer Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

223/20
Ö 10

Neupositionierung des Verkehrshinweisschildes "Bundesstraße 1"(B1) in Unna-Mühlhausen;
Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 29.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

004/21/1
Ö 11

Errichtung des kaufmännischen Bildungsganges „Fachlageristin / Fachlagerist“ gemäß Anlage A der APO-BK am Lippe Berufskolleg in Lünen zum Schuljahr 2021 / 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/21
Ö 12

Errichtung des kaufmännischen Bildungsganges „Automobilkauffrau / Automobilkaufmann“ gemäß Anlage A der APO-BK am Lippe Berufskolleg in Lünen zum Schuljahr 2021 / 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

031/21
Ö 13

Aussetzen von Elternbeiträgen

 
Ö 13.1

Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege; Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Januar 2021; Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

017/21
Ö 13.2

Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule; Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Januar 2021; Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

032/21
Ö 13.3

Aussetzen der Elternbeiträge (DS 017/21 und DS 032/21);
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und GRÜNE im Kreistag vom 24.02.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

061/21
Ö 14

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 14.1

Haus Opherdicke

 
Ö 14.2

Planungen A46