Kreisausschuss - 14.03.2022 - 16:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Stellungnahme zum Aufstellungsverfahren des Regionalplans Ruhr; zweite Beteiligung

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

007/22
Ö 3.1

Hinweis auf die Umsetzung von verbindlichen Bürgerentscheiden zur Verwendung von Flächen im Regionalplan Ruhr;
Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 14.03.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

043/22
Ö 4

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

001/22/1
Ö 5

Entsendung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2022 des Rates der Regionen und Gemeinden Europas am 24./25.03.2022 in Hannover

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

032/22
Ö 6

Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

036/22
Ö 7

Selbstverpflichtung zur Veröffentlichung der Kreistagsentgelte; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.02.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

014/22
Ö 8

Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2021/2022

Beschluss: Kenntnisnahme

031/22
Ö 9

Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen im Budget 32

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/22
Ö 10

Nachwuchskräfte für das Einstellungsjahr 2023; Bereitstellung von Ausbildungsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

030/22
Ö 11

Durchführung von Rettungsdienstleistungen für die Stadt Fröndenberg/Ruhr und die Gemeinde Holzwickede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

020/22
Ö 12

Unterstützung und Aufnahme hilfebedürftiger ukrainischer Flüchtlinge im Kreis;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 27.02.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

035/22
Ö 12.1

Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag, FDP, DIE LINKE-UWG Selm und GFL+WfU vom 09.03.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

041/22
Ö 13

Westfalenticket - Übernahme des Selbstbeteiligungsanteiles durch den Schulträger Kreis Unna;
Antrag der Fraktion DIE LINKE-UWG Selm vom 05.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

274/21/2
Ö 14

Eintrittsgeldregelung für die Museen Haus Opherdicke und Schloss Cappenberg

Beschluss: einstimmig nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

021/22/1
Ö 15

Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

023/22
Ö 16

Vereinbarung über die Mitfinanzierung des Sozialpädiatrischen Zentrums

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

013/22
Ö 17

Steigende Energiekosten für Haushalte mit geringem Einkommen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion DIE LINKE-UWG Selm vom 07.02.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

016/22
Ö 18

Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit „Endlich ein Zuhause“; Beteiligung des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

034/22
Ö 19

Einführung eines Fach- und Finanzcontrollings im Fachbereich 51 Familie und Jugend;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der CDU-Fraktion vom 16.02.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

028/22
Ö 19.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

033/22
Ö 20

Amphibienschutz L 821n/K16 Bergkamen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 03.02.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

019/22
Ö 21

Generelles Regenwassermanagement bei Bau-/Umbaumaßnahmen zum Erhalt des Baumbestandes im Kreisgebiet Unna;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen vom 24.11.2021 und Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 03.03.2022

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

189/21/2
Ö 22

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen