Kreisausschuss - 13.06.2022 - 16:00-17:10 Uhr

Sitzung
KA/003/2022
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C003
Datum
13.06.2022
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

058/22/1
Ö 4

Beiräte bei den Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen;
Benennung von Mitgliedern für die Beiräte des Justizvollzugskrankenhauses Fröndenberg und der Justizvollzugsanstalt Schwerte

Beschluss: Beschlussfassung verschoben

051/22/1
Ö 5

Veränderung der Aufbauorganisation

Beschluss: Kenntnisnahme

084/22
Ö 6

1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und der sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

002/22
Ö 7

Ersatz von Verdienstausfall;
Berichterstatter: Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke

 
Ö 8

Leichte Sprache in Publikationen und Schriftverkehr der Kreisverwaltung;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 27.04.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

069/22
Ö 9

Digitalisierung von Personalakten der Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

089/22
Ö 10

Partnerschaften

 
Ö 10.1

Bericht über den Besuch im Partnerkreis Nowy Sacz;
Berichterstatter: Landrat Mario Löhr

 
Ö 10.2

Fahrt einer Delegation des Kreises Unna in den Partnerkreis Nowy Sacz und Unterstützung des Partnerkreises bei der Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

042/22/2
Ö 10.3

Beteiligung mit einer Kreismannschaft am jährlichen internationalen Jugend-Fußballturnier im Kreis Nowy Sacz;
Genehmigung einer Dienstreise;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/22
Ö 10.4

Zuschüsse für Partnerschaften;
Förderung eines Schüleraustausches des Ernst-Barlach-Gymnasiums Unna mit dem Liceum Ogolnoksztalcace Muszyna (Kreis Nowy Sacz);
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

061/22
Ö 11

Bericht über die Teilnahme an der Delegiertenversammlung 2022 des Rates der Regionen und Gemeinden Europas am 24./25.03.2022 in Hannover;
Berichterstatterin: Kreistagsmitglied Sigrid Reihs

 
Ö 12

Bericht über die Teilnahme an der Sitzung des Deutsch-Französischen Ausschusses (DFA) im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 02./03.05.2022 in Angers (Frankreich);
Berichterstatter: Kreistagsmitglied Jens Krammenschneider-Hunscha

 
Ö 13

Entwurf des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

072/22
Ö 14

Jahresbericht Kennzahlen 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

073/22
Ö 15

Außerplanmäßige Auszahlung im Budget 40 | Schulen und Bildung

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

062/22/1
Ö 15.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

098/22
Ö 16

Beteiligung an der Wasserstoffallianz Westfalen GmbH

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

052/22
Ö 17

Chancen-Aufenthaltsrecht kommt - NRW soll proaktiv handeln!
Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE im Kreistag vom 14.03.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

045/22
Ö 18

Verfahren und Umstände einer nächtlichen Abschiebeaktion in Schwerte;
Anfrage der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 29.03.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

047/22/1
Ö 19

Änderung der Verordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte für den Personenverkehr mit Taxen (Taxitarif) für den Kreis Unna

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

083/22
Ö 19.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

097/22
Ö 20

Verlängerung der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/22
Ö 21

Ausweitung der landesgeförderten Stellen im Rahmen des Förderprogrammes ,Kommunales Integrationsmanagement (KIM)" des MKFFI; hier: Umsetzung im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/22
Ö 22

Richtlinien des Kreises Unna über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verhütungsmittelfonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

064/22
Ö 23

Integriertes Klimaschutzkonzept für den Kreis Unna

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

060/22
Ö 23.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

087/22
Ö 24

Errichtung einer 2. Zuwegung für Rettungsfahrzeuge für das Hafenfest in der Marina Rünthe in Bergkamen - Befreiung von den Verboten im NSG Beversee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

090/22
Ö 25

Schienenanbindung Bergkamen - Dortmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

038/22
Ö 26

Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Westfalen Bus GmbH und die Verkehrsgesellschaft Breitenbach mbH & Co. KG zur Aufrechterhaltung der eigenwirtschaftlichen Verkehre im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/22
Ö 27

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 27.1

Bauliche Weiterentwicklung der Ökologiestation