Kreistag - 14.06.2022 - 15:00-17:35 Uhr

Sitzung
KT/002/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Hellweg Berufskolleg | Platanenallee 18 | 59425 Unna, Aula |
Datum
14.06.2022
Zeit
15:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

058/22/1
Ö 4

Beiräte bei den Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen;
Benennung von Mitgliedern für die Beiräte des Justizvollzugskrankenhauses Fröndenberg und der Justizvollzugsanstalt Schwerte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

051/22/1
Ö 5

Veränderung der Aufbauorganisation

Beschluss: Kenntnisnahme

084/22
Ö 6

1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und der sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/22
Ö 7

Ersatz von Verdienstausfall; mündlicher Bericht;
Berichterstatter: Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Leichte Sprache in Publikationen und Schriftverkehr der Kreisverwaltung;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 27.04.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

069/22
Ö 9

Digitalisierung von Personalakten der Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

089/22
Ö 10

Entwurf des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

072/22
Ö 11

Jahresbericht Kennzahlen 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

073/22
Ö 12

Außerplanmäßige Auszahlung im Budget 40 | Schulen und Bildung

Beschluss: Kenntnisnahme

062/22/1
Ö 12.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2022

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 39, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

098/22
Ö 13

Beteiligung an der Wasserstoffallianz Westfalen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

052/22
Ö 14

Chancen-Aufenthaltsrecht kommt - NRW soll proaktiv handeln!
Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE im Kreistag vom 14.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

045/22
Ö 15

Änderung der Verordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte für den Personenverkehr mit Taxen (Taxitarif) für den Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

083/22
Ö 15.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2022

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 57, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

097/22
Ö 16

Verlängerung der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

055/22
Ö 17

Ausweitung der landesgeförderten Stellen im Rahmen des Förderprogrammes ,Kommunales Integrationsmanagement (KIM)' des MKFFI; hier: Umsetzung im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/22
Ö 18

Richtlinien des Kreises Unna über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verhütungsmittelfonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 20, Befangen: 0

064/22
Ö 19

Bauliche Weiterentwicklung der Ökologiestation;
Baubeschluss für den Neubau von Besucherzentrum und Maschinenhalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

063/22/1
Ö 19.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022 zur DS 063/22

Beschluss: Abstimmung obsolet

086/22
Ö 20

Integriertes Klimaschutzkonzept für den Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

060/22
Ö 20.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022 zur DS 060/22

087/22
Ö 20.1.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022 zur DS 060/22 - Punkt 1

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

 
Ö 20.1.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022 zur DS 060/22 - Punkt 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 20.1.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022 zur DS 060/22 - Punkt 3

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

 
Ö 20.1.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022 zur DS 060/22 - Punkt 4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 21

Schienenanbindung Bergkamen - Dortmund

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

038/22
Ö 22

Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Westfalen Bus GmbH und die Verkehrsgesellschaft Breitenbach mbH & Co. KG zur Aufrechterhaltung der eigenwirtschaftlichen Verkehre im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094/22
Ö 23

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 23.1

Demonstration von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des DRK vor der Kreistagssitzung

 
Ö 23.2

9-Euro-Ticket bei Bezug von Transferleistungen