Kreisausschuss - 19.09.2022 - 16:00-16:35 Uhr

Sitzung
KA/004/2022
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C003
Datum
19.09.2022
Zeit
16:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/22/2
Ö 4

Eingabe gem. § 21 Abs. 1 der Kreisordnung NRW;
Gewässerschutz im Kreisgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115/22
Ö 5

Weitere Schritte und Planungen zur Umsetzung von hybriden/digitalen Gremiensitzungen sowie der öffentlich verfügbaren Übertragung (Live-Streaming) von Sitzungen;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 24.06.2022

100/22
Ö 5.1

Digitale/hybride Gremiensitzungen, Livestreaming der öffentlichen Kreistagssitzungen;
Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

128/22
Ö 6

Programm für den Besuch der Delegation aus dem polnischen Partnerkreis Nowy Sacz vom 10.-14.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

142/22
Ö 7

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

121/22
Ö 8

Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

107/22
Ö 9

Bericht zur Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnisnahme

108/22
Ö 10

Beschaffung und Lagerung von Dieselkraftstoff im Tanklager Lünen;
Außerplanmäßige Auszahlung und Aufwendung;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

123/22
Ö 11

Aufgaben der VBU als Konzernholding

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

103/22
Ö 12

Gründung einer "Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service gGmbH" als Servicegesellschaft der UKBS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

104/22
Ö 13

Projektgesellschaft Solarpark Fröndenberg GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110/22
Ö 14

Fuhrpark und Elektromobilität;
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

137/22
Ö 15

Konzept einer Schwammstadt für das Gebäude-Ensemble Kreishaus plus Nachbarimmobilien des Kreises Unna; Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 09.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/22
Ö 16

Einzelprojekt der Nahverkehrsplanung; ÖPNV-Anbindung DHL-Standort im Logistikpark A2 Bergkamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105/22
Ö 17

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 17.1

Handlungsleitfaden Verdienstausfall