Kreistag - 13.12.2022 - 15:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

215/22
Ö 4

Verlust des Fraktionsstatus von Bündnis`90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

222/22
Ö 4.1

Neubesetzung des Vorsitzes des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 13.12.2022

248/22
Ö 5

Finanzielle Zuwendungen für einzelne Kreistagsmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

224/22
Ö 6

Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

216/22
Ö 7

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

209/22
Ö 7.1

Beteiligungen des Kreises Unna;
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 30.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

234/22
Ö 8

Budgetbericht zum Stichtag 30.09.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

212/22
Ö 9

Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen im Budget 32

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/22
Ö 10

Haushalt 2023 - Verabschiedung

 
Ö 10.1

Haushaltsreden

 
Ö 10.2

Stellenplan für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/22/1
Ö 10.2.1

Einrichtung einer weiteren Planstelle für die schulpsychologische Beratungsstelle;
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 08.12.2022

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

246/22
Ö 10.3

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

159/22/2
Ö 10.3.1

Haushaltsbegleitbeschluss zum Kreishaushalt 2023 ff.
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

225/22
Ö 10.3.2

Änderungsantrag zur Drucksache 225/22 - Haushaltsbegleitbeschluss zum Kreishaushalt 2023 ff.;
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 08.12.2022

Beschluss: Abstimmung obsolet

247/22
Ö 10.3.3

Einrichtung eines Jugendkreistages im Kreis Unna;
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

226/22
Ö 10.3.4

Heimaterlebnis Kreisrundfahrten;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

244/22
Ö 10.3.5

Finanzielle Unterstützung für das 49-EURO-Ticket für Schüler:innen der Sekundarstufen I und II der Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna;
Antrag der Fraktion DIE LINKE-UWG Selm vom 06.12.2022

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

237/22
Ö 10.3.6

Finanzielle Mittel für das Bündnis für Pflege;
Antrag der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 28.11.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

231/22
Ö 10.3.7

UKBS: Klimaneutralen Wohnungsbestand bis 2035 unterstützen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

236/22
Ö 10.3.8

Weitergehende Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage und entsprechende Senkung der Kreisumlage im Haushaltsplan 2023 ff.;
Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 06.12.2022

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

241/22
Ö 11

Handlungs- und Zukunftsfähigkeit der Kommunen sicherstellen - Bund und Land müssen Finanzkollaps verhindern;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktionen SPD und GFL+WfU vom 29.11.2022

229/22
Ö 11.1

Resolution der Fraktionen SPD und GFL+WfU vom 07.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

243/22
Ö 12

Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

186/22
Ö 13

Strategische Ausrichtung der VBU und der Tochtergesellschaften - Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

187/22
Ö 14

Betrieblicher Notfallplan zur Energiemangellage

Beschluss: Kenntnisnahme

218/22
Ö 15

Solidarität zeigen - Rückführungen in den Iran weiter aussetzen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktionen SPD und GRÜNE im Kreistag vom 29.11.2022

230/22
Ö 15.1

Antrag der Faktionen SPD und GRÜNE im Kreistag vom 07.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

242/22
Ö 16

Grundsatzbeschluss zur Vergabe eines Rahmenvertrags für medizinisches Material

Beschluss: einstimmig beschlossen

239/22
Ö 17

Grundsatzbeschluss zur Vergabe von Rettungsdienstfortbildungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

240/22
Ö 18

Errichtung des zweijährigen dualen Bildungsganges im Gastgewerbe "Fachkraft Küche" am Märkischen Berufskolleg in Unna zum Schuljahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

157/22
Ö 19

Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/22
Ö 19.1

Ergänzung zur Drucksache 206/22 - Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2022;
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 08.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

245/22
Ö 20

Vereinbarungen zur Mitfinanzierung von Kontakt- und Beratungsstellen für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/22
Ö 21

Neufassung der Rahmenvereinbarung "Pflege- und Wohnberatung im Kreis Unna"

Beschluss: einstimmig beschlossen

208/22
Ö 22

Kommunales Integrationsmanagement: Erste Änderung der Refinanzierungsvereinbarung Teilregion Süd vom 05.10.2021 (DS156/21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

202/22
Ö 23

Modellprojekt Inklusion "In Zukunft inklusiv"; Abschluss einer Kooperationsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

233/22
Ö 24

Vertretungsregelung in der Kindertagespflege (Einzeltagespflegepersonen und Großtagespflegestellen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

163/22/2
Ö 25

Ausbau spezialisierter Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche; Antrag des Kinderschutzbundes Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

175/22
Ö 26

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben des Gutachterausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

217/22
Ö 27

Mobilitätskonzept für den Kreis Unna

 
Ö 27.1

Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises "Mobilitätskonzept";
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

219/22
Ö 27.2

Besetzung des interfraktionellen Arbeitskreises "Mobilitätskonzept"

Beschluss: einstimmig beschlossen

220/22
Ö 28

Potenzial im On-Demand-Verkehr für den Kreis Unna umsetzen;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

227/22
Ö 29

Einführung Automatischer Zählsysteme im ÖSPV - Anpassung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags mit der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/22
Ö 30

Einleitungsbeschluss zur Änderung des Landschaftsplans Nr. 2 - Raum Werne-Bergkamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

178/22
Ö 31

Dreiundzwanzigste Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998;
Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/22
Ö 32

Änderung der Entsorgungsverträge zwischen dem Kreis Unna und der GWA/AKU zur Anpassung der Entgeltvereinbarungslaufzeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/22
Ö 33

8. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen im Kreis Unna vom 13.12.1999

Beschluss: einstimmig beschlossen

188/22
Ö 34

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen