Kreisausschuss - 27.03.2023 - 16:00-18:05 Uhr

Sitzung
KA/001/2023
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C.003
Datum
27.03.2023
Zeit
16:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohner*innen

 
Ö 3

Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gem. § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

038/23
Ö 4

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

016/23
Ö 5

Ersatzwahl in den Ausschuss für Mobilität, Bauen und Geoinformation

Beschluss: einstimmig beschlossen

025/23/1
Ö 6

Neubildung und Besetzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz;
Gemeinsames Tagesordnungspunktverlangen aller Fraktionen und Gruppen im Kreistag vom 03.03.2023

Beschluss: Beratung

036/23
Ö 6.1

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Gruppen im Kreistag vom 15.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/23
Ö 7

Neuverteilung der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages, des Rechnungsprüfungsausschusses und des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

033/23
Ö 8

Mitspracherecht von Schüler*innenvertretungen;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/23
Ö 9

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Unna zur Einführung eines Livestreamings des öffentlichen Teils der Kreistagssitzungen

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

042/23
Ö 9.1

Antrag zu den Drucksachen 042/23, 041/23 und 037/23 zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Unna sowie der Geschäftsordnung des Kreistages und der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und der sonstigen Gremien des Kreistages gem. § 4Landesgleichstellungsgesetz (LGG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

058/23
Ö 10

6. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Unna

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

041/23
Ö 11

2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und der sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

037/23
Ö 12

Darstellung der Klimarelevanz in Drucksachen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

020/23/1
Ö 13

Empfang des Deutsch-Französischen Ausschusses im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 01.02.2023 in Paris anlässlich des 60. Jahrestages des Élysée-Vertrages
BE: Kreistagsmitglied Jens Krammenschneider-Hunscha

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Klimaneutrale Antriebsarten - Umrüstung der Busflotte der VKU

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/23/1
Ö 15

Beitritt des Kreises Steinfurt zur Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/23
Ö 16

Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2022/2023

Beschluss: Kenntnisnahme

024/23
Ö 17

Bericht zur Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnisnahme

045/23
Ö 18

Nutzung des Deutschlandtickets als Jobticket (Prüfauftrag);
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 30.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/23
Ö 19

Nachwuchskräfte für das Einstellungsjahr 2024; Bereitstellung von Ausbildungsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

043/23
Ö 20

Ausführungsbeschluss betriebliche Großtagespflege für die Kreisverwaltung Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/23
Ö 21

Beschaffung von Dienstwagen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

039/23
Ö 22

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gründung einer Trägergemeinschaft zur Etablierung eines Telenotarztsystems mit der Stadt Dortmund und der Stadt Hagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/23
Ö 23

Ergebnisse des Prüfauftrages zur weiteren Standortperspektive der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Bergkamen

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

015/23
Ö 23.1

Ergebnisse des Prüfauftrages zur weiteren Standortperspektive der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Bergkamen - Neubau einer Ersatzförderschule Bergkamen-Heil als Alternative zum Sanierungskonzept;
Änderungsantrag der Fraktionen GFL+WfU und DIE LINKE-UWG Selm vom 27.03.2023

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

061/23/1
Ö 23.2

Ergebnisse des Prüfauftrages zur weiteren Standortperspektive der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Bergkamen (DS 015/23);
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag vom 23.03.2023

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

063/23
Ö 24

Etablierung eines Schulbegleiter-Pools im Förderschulbereich;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der CDU Fraktion vom 28.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

223/22
Ö 25

Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Ausstattung der Träger der Eingliederungshilfe;
Gemeinsame Resolution der Landschaftsversammlung und der Mitgliedskörperschaften des LWL

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/23
Ö 26

Bericht zur sozialen und wirtschaftlichen Lage im Kreis Unna;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/23
Ö 27

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von Aufgaben der unteren Bauaufsicht von der Kreisstadt Unna auf den Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

050/23
Ö 28

Stellungnahme zum Aufstellungsverfahren des Regionalplans Ruhr; Dritte Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/23
Ö 29

Verzicht auf die Umsetzung der Maßnahme an der K 28 "Am Ostenberg/Türkenstraße" im Radverkehrskonzept des Kreises Unna;
Tagesordnungspunktverlangen der CDU-Fraktion vom 18.01.2023

Beschluss: Beratung

008/23/1
Ö 29.1

Antrag zur Drucksache 008/23/1, Verzicht auf die Umsetzung der Maßnahme an der K 28 "Am Ostenberg/Türkenstraße" im Radverkehrskonzept des Kreises Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2023

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

059/23
Ö 30

Einleitungsbeschluss zur 4. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 5 - Raum Holzwickede, zur 4. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 6 - Raum Schwerte und zur 2. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 7 - Raum Fröndenberg (jeweils Bereich Ruhraue)

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/23
Ö 31

Umsetzung des Jobtickets im Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2023

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

023/23
Ö 32

Amphibienschutz an der L821n/K16 in Bergkamen;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag vom 13.03.2023

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

054/23
Ö 33

Finanzielle Absicherung der Radstationen im Kreis Unna in den Jahren 2023 ff. (öffentlicher Teil der Drucksache 040/23)

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

 
Ö 34

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 34.1

Heckenschnitt an der K 28