Kreistag - 28.03.2023 - 15:00-17:25 Uhr

Sitzung
KT/001/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Hellweg Berufskolleg | Platanenallee 18 | 59425 Unna, Aula |
Datum
28.03.2023
Zeit
15:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Einführung und Verpflichtung des neuen Kreistagsmitglieds Herrn Peter Schubert

 
Ö 3

Fragestunde für Einwohner*innen

 
Ö 4

Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gem. § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

038/23
Ö 5

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

016/23
Ö 6

Ersatzwahl in den Ausschuss für Mobilität, Bauen und Geoinformation

Beschluss: einstimmig beschlossen

025/23/1
Ö 7

Neubildung und Besetzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz;
Gemeinsames Tagesordnungspunktverlangen aller Fraktionen und Gruppen im Kreistag vom 03.03.2023

036/23
Ö 7.1

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Gruppen im Kreistag vom 15.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/23
Ö 8

Neuverteilung der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages, des Rechnungsprüfungsausschusses und des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/23
Ö 9

Mitspracherecht von Schüler*innenvertretungen;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/23
Ö 10

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Unna zur Einführung eines Livestreamings des öffentlichen Teils der Kreistagssitzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

042/23
Ö 10.1

Antrag zu den Drucksachen 042/23, 041/23 und 037/23 zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Unna sowie der Geschäftsordnung des Kreistages und der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und der sonstigen Gremien des Kreistages gem. § 4Landesgleichstellungsgesetz (LGG); Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2023

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

058/23
Ö 11

6. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/23
Ö 12

2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und der sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

037/23
Ö 13

Darstellung der Klimarelevanz in Drucksachen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

020/23/2
Ö 14

Klimaneutrale Antriebsarten - Umrüstung der Busflotte der VKU

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/23/1
Ö 15

Beitritt des Kreises Steinfurt zur Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/23
Ö 16

Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2022/2023

Beschluss: Kenntnisnahme

024/23
Ö 17

Bericht zur Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnisnahme

045/23
Ö 18

Ausführungsbeschluss betriebliche Großtagespflege für die Kreisverwaltung Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/23
Ö 19

Beschaffung von Dienstwagen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

039/23
Ö 20

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gründung einer Trägergemeinschaft zur Etablierung eines Telenotarztsystems mit der Stadt Dortmund und der Stadt Hagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/23
Ö 21

Ergebnisse des Prüfauftrages zur weiteren Standortperspektive der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Bergkamen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

015/23/1
Ö 21.1

Ergebnisse des Prüfauftrages zur weiteren Standortperspektive der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Bergkamen - Neubau einer Ersatzförderschule Bergkamen-Heil als Alternative zum Sanierungskonzept;
Änderungsantrag der Fraktionen GFL+WfU und DIE LINKE-UWG Selm vom 27.03.2023

Beschluss: Antrag zurückgezogen

061/23/1
Ö 21.2

Ergebnisse des Prüfauftrages zur weiteren Standortperspektive der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Bergkamen (DS 015/23);
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag vom 23.03.2023

Beschluss: Antrag zurückgezogen

063/23
Ö 22

Etablierung eines Schulbegleiter-Pools im Förderschulbereich;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der CDU Fraktion vom 28.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

223/22
Ö 23

Teilhabe für alle durch Inklusion - aufgabenadäquate Ausstattung der Träger der Eingliederungshilfe;
Gemeinsame Resolution der Landschaftsversammlung und der Mitgliedskörperschaften des LWL

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/23
Ö 24

Bericht zur sozialen und wirtschaftlichen Lage im Kreis Unna;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

044/23
Ö 25

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von Aufgaben der unteren Bauaufsicht von der Kreisstadt Unna auf den Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

050/23
Ö 26

Stellungnahme zum Aufstellungsverfahren des Regionalplans Ruhr; Dritte Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/23
Ö 27

Verzicht auf die Umsetzung der Maßnahme an der K 28 "Am Ostenberg/Türkenstraße" im Radverkehrskonzept des Kreises Unna;
Tagesordnungspunktverlangen der CDU-Fraktion vom 18.01.2023

008/23/1
Ö 27.1

Antrag zur Drucksache 008/23/1, Verzicht auf die Umsetzung der Maßnahme an der K 28 "Am Ostenberg/Türkenstraße" im Radverkehrskonzept des Kreises Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2023

Beschluss: Verweisung an Fachausschuss

059/23
Ö 28

Einleitungsbeschluss zur 4. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 5 - Raum Holzwickede, zur 4. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 6 - Raum Schwerte und zur 2. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 7 - Raum Fröndenberg (jeweils Bereich Ruhraue)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 19

029/23
Ö 29

Umsetzung des Jobtickets im Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

023/23
Ö 30

Amphibienschutz an der L821n/K16 in Bergkamen;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag vom 13.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/23
Ö 31

Finanzielle Absicherung der Radstationen im Kreis Unna in den Jahren 2023 ff.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

040/23/2
Ö 32

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 32.1

Beteiligung des Kreises am ESF-Programm "Aktiv Plus"

 
Ö 32.2

Verabschiedung des Dezernenten Herrn Holzbeck