Kreistag - 16.12.2014 - 15:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Globalzuwendung zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

139/14
Ö 3.1

Festlegung der Vertragslaufzeit über die Globalzuwendung zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege auf zwei Jahre; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 139/14

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

228/14
Ö 4

Verlängerung der Vereinbarung zur Mitfinanzierung ambulanter sozialpädiatrischer Behandlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

181/14
Ö 4.1

Festlegung der Vertragslaufzeit Mitfinanzierung ambulanter sozialpädiatrischer Behandlungen auf zwei Jahre;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.12.2014 zur DS 181/14

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

229/14
Ö 5

Haushalt 2015

 
Ö 5.1

Stellenplan für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

145/14/1
Ö 5.2

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

142/14/2
Ö 5.2.1

Wegfall der Nachbesetzung der mit Ausscheiden von Herrn Sparbrod im nächsten Jahr freiwerdenden Dezernentenstelle;
Antrag der FW-Gruppe vom 08.12.2014

207/14
Ö 5.2.2

Erstellung einer Konzeption zur umfassenden Restrukturierung der zentralen Verwaltung (Fachdienste und Stabsstellen 01) sowie des Fachbereiches Kultur (FB 41);
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2014

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

217/14
Ö 5.2.3

Interkommunale Zusammenarbeit;
Antrag der FDP-Gruppe vom 25.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

192/14
Ö 5.2.4

Interkommunale Zusammenarbeit
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur DS 192/14 vom 11.12.2014

220/14
Ö 5.2.5

Kostenermittlung und -erstattung für die Umsetzung landesgesetzlicher Regelungen, die nicht ausreichend entsprechend dem Konnexitätsprinzip mit Landesmitteln finanziert sind;
Antrag der FW-Gruppe vom 28.11.2014

196/14
Ö 5.2.6

Erstellung eines Bahnhofskatasters für den Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/14
Ö 5.2.7

Radkultur 2015 erhalten;
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

200/14
Ö 5.2.8

Privatisierung von Reinigungsleistungen an Schulen und die kw-Vermerke aussetzen;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Linksfraktion, GFL-Lünen/UWG-Selm, sowie der Gruppen FDP und Piraten vom 12.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

221/14
Ö 5.2.9

Erarbeitung eines umfassenden, integrierten Verwaltungs- und Bewirtschaftungskonzeptes für alle Gebäude und Liegenschaften des Kreises Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/14
Ö 5.2.10

Erstellung eines Strategiepapiers zur Entwicklung von Projekten, die mit EU-Fördermitteln finanziert werden können;
Antrag der FW-Gruppe vom 08.12.2014

208/14
Ö 5.2.11

Erstellung eines umfassenden und langfristigen Personalentwicklungskonzeptes;
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/14/1
Ö 5.2.12

Kreiskompetenzzentrum Schule;
Antrag der FDP-Gruppe vom 25.11.2014

205/14
Ö 5.2.13

Förderung von Kulturveranstaltungen beibehalten;
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

201/14
Ö 5.2.14

Erarbeitung einer zukunftsorientierten Konzeption für die Kulturarbeit des Kreises Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

216/14
Ö 5.2.15

Festschreibung des Trägerzuschusses an die Neue Philharmonie Westfalen bis zum Haushaltsjahr 2024;
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2014

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

219/14
Ö 5.2.16

Sozialticket auch für Einzeltickets und Mehrfahrtentickets einführen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

193/14
Ö 5.2.17

Reduzierung HH-Ansatz Kosten der Unterkunft;
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2014

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

203/14
Ö 5.2.18

Zuschuss Frauenforum im Kreis Unna e.V.
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

204/14
Ö 5.2.19

Vergütungssätze Teilhabeleistungen;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

222/14
Ö 5.2.20

Modellhafte Sozialarbeit weiter fördern;
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

210/14
Ö 5.2.21

Laufzeiten der Verträge synchronisieren;
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

202/14
Ö 5.2.22

Laufzeit der Verträge und Vereinbarungen des Fachbereichs 50 über Zuschüsse und Zuwendungen auf zwei Jahre festlegen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2014

212/14
Ö 5.2.23

Festschreibung der Freiwilligen Zuschüsse an Dritte für das Haushaltsjahr 2015;
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2014

215/14
Ö 5.2.24

Aufgabe der "Unabhängigen Zahnmedizinischen Patientenberatung (ZÄD)" zum Haushaltsjahr 2015;
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2014

218/14
Ö 5.2.25

Finanzierung der Kontaktstellen anpassen - Mehrbedarf berücksichtigen;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

223/14
Ö 5.2.26

Festschreibung des Freiwilligen Zuschusses an die Verbraucherzentralen im Kreis Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2014

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

224/14
Ö 5.2.27

Festschreibung des Zuschusses an die AIDS-Hilfe im Kreis Unna e.V.;
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2014

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

225/14
Ö 5.2.28

Festschreibung des Zuschusses an die Gemeinnützige Gesellschaft für Suchthilfe Kreis Unna mbH;
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2014

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

226/14
Ö 5.2.29

Erarbeitung eines umfassenden, integrierten Verwaltungs- und Bewirtschaftungskonzeptes für alle Gebäude und Liegenschaften des Kreises;
Antrag der SPD-Fraktion zur DS 214/14 vom 16.12.2014

227/14
Ö 6

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2013

164/14
Ö 7

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungszentrum Lünen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

178/14
Ö 8

Schutz der Kommunalen Daseinsvorsorge gegenüber dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

197/14/1
Ö 9

Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel zur Kommunalwahl;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 01.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

198/14
Ö 10

Realisierung des Radschnellwegs Ruhr / RS1 begleiten - Städteübergreifende und moderne Infrastruktur schaffen;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Linksfraktion und GFL-Lünen/UWG-Selm sowie der Gruppe der Piraten undder FW-Gruppe vom 01.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

195/14
Ö 11

FahrradBus Kreis Unna;
Berichterstattung zur Analyse (2009-2014) und Konzeption ab 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

185/14
Ö 12

Vertrag über die Organisation und den Aufwendungsersatz für den Ortslinienverkehr in Schwerte zwischen dem Kreis Unna, der Stadt Schwerte und der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

187/14
Ö 13

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit 01.04.2015 bis 31.03.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

199/14/2
Ö 14

Änderung der Verordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte für den Personenverkehr mit Taxen (Taxentarif) für den Kreis Unna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

182/14
Ö 15

Kreis Unna inklusiv – auf dem Weg zu einer inklusiven Verwaltung,
Handlungsprogramm 2013 - 2015 - Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/14
Ö 16

Verbindliche Bedarfsplanung für stationäre Pflegeeinrichtungen im Kreis Unna einführen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

189/14
Ö 17

15. Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998 (15. ÄS);
Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

175/14
Ö 18

7. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen im Kreis Unna vom 13.12.1999

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/14
Ö 19

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen