Kreistag - 23.06.2015 - 15:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/15
Ö 4

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

060/15
Ö 5

Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe Papierloser Sitzungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/15
Ö 6

Wahlen für die Gremien der Emschergenossenschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/15
Ö 7

Wahl eines Mitglieds für den Verbandsrat des Lippeverbandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/15
Ö 8

Wahlen in die Ausschüsse des Rates der Regionen und Gemeinden Europas

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/15
Ö 9

Mitgliedschaft des Kreises Unna im "Förderverein für das zdi-Netzwerk Perspektive Technik" ;
Beitrittsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/15
Ö 10

Umsetzung des Linienbündelungskonzeptes im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/15
Ö 11

Radschnellweg Ruhr (RS 1)

 
Ö 11.1

Kernaussagen der Machbarkeitsstudie und Perspektiven

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

066/15
Ö 11.2

Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 26.05.2015 zur DS 066/15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

075/15
Ö 12

Abberufung / Bestellung von Prüferinnen/ Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/15
Ö 13

Entwurf des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/15
Ö 14

Budgetbericht zum Stichtag 31.03.2015

043/15
Ö 15

Investitionsprogramm des Bundes - Umsetzung im Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 10.06.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

082/15
Ö 16

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der Finanzbuchhaltung für das Studieninstitut Hellweg-Sauerland Soest

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/15
Ö 17

Zusammenarbeit zwischen den Leitstellen der Kreise Unna und Soest;
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/15
Ö 18

Erstaufnahmeeinrichtung für asylbegehrende Ausländer

 
Ö 18.1

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über eine Erstaufnahmeeinrichtung für asylbegehrende Ausländer zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/15/1
Ö 18.2

Auswirkungen auf den Haushalt

076/15
Ö 19

Wiedereinführung des Kfz-Unterscheidungszeichens LH im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/15
Ö 20

Vertragliche Einigung Ausstellungen Schloss Cappenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/15/1
Ö 21

Zukunft der Neuen Philharmonie Westfalen

083/15
Ö 22

Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna und der Arbeitsagentur zur Ausgestaltung des Jobcenters Kreis Unna;

 
Ö 22.1

Neufassung § 7 der Vereinbarung vom 05.11.2010 über die Ausgestaltung des Jobcenters Kreis Unna;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 09.04.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/15
Ö 22.2

Neufassung ab dem 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/15
Ö 23

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Land Nordrhein-Westfalen zur Kostenerstattung von Kinderbetreuungsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/15
Ö 24

Fortsetzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Ausgleichsflächenmanagement mit der Gemeinde Bönen

Beschluss: einstimmig beschlossen

058/15/1
Ö 25

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen