Kreistag - 27.09.2016 - 15:00-16:50 Uhr

Sitzung
KT/004/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Platanenallee 18 | 59425 Unna
Datum
27.09.2016
Zeit
15:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 117/16/1
Ö 4

Budgetbericht zum Stichtag 30.06.2016

 088/16
Ö 5

Gesamtstrategie für den Konzern Kreis Unna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 111/16
Ö 5.1

Änderung der Anlage zur DS 111/16; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe PIRATEN

 120/16
Ö 5.2

Änderung der Anlage zu DS 111/16;
Antrag der Fraktion GFL-Lünen/UWG-Selm

 123/16
Ö 6

Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 LPVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 092/16
Ö 7

Errichtung des dreijährigen vollzeitschulischen Bildungsganges "Allgemeine Hochschulreife (Gesundheit)" gemäß Anlage D der APO-BK am Märkischen Berufskolleg Unna zum Schuljahr 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 097/16
Ö 8

Projekt "Bildung integriert - Bildungsmonitoring und Bildungsmanagement"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 098/16
Ö 9

Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufgabenübertragung in der Kriegsopferfürsorge und in der Unterhaltssicherung (USG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 073/16
Ö 10

Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens in der Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) für die Aufgabe des Sammelns und Transportierens von Abfällen in der Trägerschaft der Gemeinden Bönen und Holzwickede sowie des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

 094/16
Ö 11

Sachstandsbericht über die Weiterentwicklung des MVA Hamm-Verbundes;
Anpassung der Beteiligungsstruktur sowie der Gesellschaftsverträge der MVA Hamm Eigentümer GmbH und der MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 105/16
Ö 12

Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH und der Westfalentarif GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 082/16
Ö 13

Neue VKU-Finanzierung / Refinanzierungsvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 064/16
Ö 14

Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) Kreis Unna;
Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/16
Ö 15

Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für freilaufende Katzen;
Anregung des Tierschutzvereins Unna e.V. gem. § 21 (1) KrO vom 21.07.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 099/16
Ö 16

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen