Kreistag - 13.12.2016 - 15:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/16/1
Ö 4

Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/16/1
Ö 5

Entwürfe der Gesamtabschlüsse für die Geschäftsjahre 2012 und 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/16
Ö 6

Haushalt 2017

 
Ö 6.1

Wirkungsorientierte Steuerung

 
Ö 6.1.1

Priorisierung der Vorschläge;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 07.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

180/16
Ö 6.1.2

Kreisstraßenzustand in 2017 auf die Agenda der Wirkungsorientierten Steuerung setzen;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 07.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

182/16
Ö 6.1.3

Zusätzliche Ausbildungsplätze ab dem Ausbildungsjahr 2017/18 einrichten;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 29.11.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

187/16
Ö 6.1.3.1

Ergänzung zu Drucksache 187/16 - Zusätzliche Ausbildungsplätze einrichten;
Antrag der Gruppe PIRATEN vom 06.12.2016

191/16
Ö 6.1.4

Vermittlung von Jugendlichen unter 25 Jahren verstärken - Selmer Modell übertragen;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 07.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

185/16
Ö 6.1.5

Einrichtung von neun Fallmanager-Stellen für die Haushaltsjahre 2017-2020;
Antrag der Linksfraktion und der Fraktion GFL-Lünen/UWG-Selm

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

190/16
Ö 6.1.6

Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Bürokratieabbau";
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

181/16
Ö 6.1.7

Naturerlebnis und Tourismus im Kreis Unna stärker verknüpfen;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 07.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

183/16
Ö 6.2

Stellenplan für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/16/1
Ö 6.3

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

172/16/1
Ö 6.3.1

Mietzahlungen für Schloss Cappenberg;
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2016

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

189/16
Ö 6.3.2

Änderungen zum Haushaltsentwurf 2017;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 08.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

192/16
Ö 7

Umsetzung des Antrags vom 12.12.2014- Konzept für Reinigungsleistungen, TOP 5.2.8. (Haushalt 2015) der Kreistagssitzung am 16.12.14;
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

186/16
Ö 8

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2015

156/16
Ö 9

Anpassung von Gesellschaftsverträgen im Bereich der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) und ihrer Tochtergesellschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

089/16
Ö 10

Übertragung von Geschäftsanteilen an der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH auf die Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH; steuerliche Optimierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

163/16
Ö 11

Anwendung des neuen § 2b Umsatzsteuergesetzes (UStG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

152/16
Ö 12

Bestellung zweier Prüferinnen der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

139/16
Ö 13

Bestellung einer Prüferin der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

168/16
Ö 14

Errichtung zweijähriger Bildungsgänge (Klassen11/12), die berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten u. Fertigkeiten u. die FHR vermitteln -Fachbereich Technik (Elektrotechnik u. Metalltechnik) je 1 Klasse gem. § 8 Ziffer 1 der Anlage C i.V.m. Anlage C 3 zur APO-BK

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/16
Ö 15

Errichtung zweijähriger Bildungsgänge, die berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten u. Fertigkeiten sowie den schulischen Teil der FHR vermitteln - FB Technik/Naturwissenschaften und FB Gestaltung gem. § 2 Ziffer 3 der Anlage C i.V.m. Anlage C 2 zur APO-BK

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/16
Ö 16

Errichtung von Bildungsgängen der Fachschule mit mindestens 2.400 Unterrichtsstunden - FB Technik (Umweltschutz-, Elektro- u. Maschinenbautechnik gem. § 2 Ziffer 3 und § 37 der Anlage E i.V.m. Anlage E 3 zur APO-BK

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/16
Ö 17

Standortperspektive Förderzentrum Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

148/16
Ö 18

Übergang Schule - Beruf aus einer Hand steuern;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 07.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

184/16
Ö 19

Aufwertung Haus Opherdicke;
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2016

176/16
Ö 19.1

Einrichtung einer Kommission zur Weiterentwicklung von Haus Opherdicke;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 12.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

193/16/1
Ö 20

Rahmenvereinbarung über die Grundlagen der Zusammenarbeit zur Förderung der besonderen Belange von Frauen und Mädchen mit dem Frauenforum im Kreis Unna e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

157/16
Ö 20.1

Änderungen in der Rahmenvereinbarung;
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2016 zur DS 157/16

188/16
Ö 21

Änderungsvereinbarung zur Umsetzung und Finanzierung der Schuldnerberatung im Kreis Unna für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/16
Ö 22

Finanzierung der Kontakt- und Beratungsstellen für psychisch kranke Menschen im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

179/16
Ö 23

Richtlinien des Kreises Unna über die Gewährung angemessener Unterkunfts- und Heizkosten;
Festsetzung neuer Richtwerte für die Angemessenheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/16
Ö 24

Auszahlungen an die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege ab 2017;
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2016

177/16
Ö 25

Neuorganisation der Suchtberatung;
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2016

178/16
Ö 26

Siebzehnte Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998 (17. ÄS) - Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

143/16
Ö 27

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Ausgleichsflächenmanagement mit der Stadt Selm

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/16
Ö 28

Kreis Unna inklusiv - auf dem Weg zu einer inklusiven Verwaltung, Handlungsprogramm 2016 - 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

169/16
Ö 29

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen