Kreistag - 28.03.2017 - 15:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

023/17/1
Ö 4

Einrichtung einer Kommission zur Entwicklung der Suchthilfe und eines vernetzten Suchthilfesystems im Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP vom 07.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/17
Ö 5

Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/17
Ö 5.1

Änderung des § 3 (19) der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Kreistages;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2017

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

053/17
Ö 6

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Unna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

022/17
Ö 7

Auswirkungen und Konsequenzen aus dem Scheitern der "Stiftung Friesendorf";
Tagesordnungspunktaufnahmeverlagen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.01.2017

002/17
Ö 8

Außerplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für den geplanten Skulpturenpark Haus Opherdicke;
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, GFL-Lünen/UWG-Selm und Linksfraktion, der Gruppe PIRATEN und der FW vom 20.01.2017

008/17
Ö 9

Umsetzung des Bundesprogramms Soziale Teilhabe im Kreis Unna sicherstellen;
Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 27.03.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

052/17
Ö 10

Kooperationsvertrag Schulsport mit dem KreisSportBund e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

010/17
Ö 11

Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) aus Anlass der Übertragung von Geschäftsanteilen an der VKU auf die Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH (VBU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

011/17
Ö 12

Ergänzung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDLA) vom 02.11.2010 aus Anlass der Übertragung von Geschäftsanteilen an der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) auf die Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH (VBU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/17
Ö 13

Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2016 / 2017

017/17
Ö 14

Abgabe einer Verzichtserklärung nach § 293 a Abs. 3 i. V. m. § 293 b Abs. 2 Aktiengesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

026/17
Ö 15

Kooperation der GWA - Gesellschaft für Wertstoff- und Abfallwirtschaft Kreis Unna mbH (GWA) mit der Gelsenwasser AG zur Aufbereitung und Weiterverwendung von Aushubmaterial im Rahmen einer gemeinsamen Gesellschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

044/17
Ö 16

Übernahme der Aufgaben einer Zentralen Ausländerbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/17
Ö 17

Standortverlagerung der Sonnenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/17/1
Ö 18

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2017/2018;
Aufstellungsbeschluss sowie Vorab-Teilbeschluss zur TaxiBus-Linie T 52 in Werne

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/17
Ö 19

Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Schwerte, dem Kreis Unna und der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) über die Benennung von Qualitätsstandards der VKU-Verkehrsleistungen auf dem Gebiet der Stadt Schwerte

036/17
Ö 20

Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

045/17
Ö 21

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 21.1

Sozialbetrug und Erfassung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Kreis Unna; Anfrage von Herrn Stalz (FW) vom 09.02.2017

025/17

Nicht öffentlicher Teil:

N 25

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen