Kreistag - 27.06.2017 - 15:00-17:40 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/002/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Platanenallee 18 | 59425 Unna
Datum
27.06.2017
Zeit
15:00-17:40 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 VO2 Dok.
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Kreistages
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 VO1 Dok.
Ersatzwahlen
Ö 5 VO2 Dok.
Entwurf des Jahresabschlusses 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 VO3 Dok.
Abnahme des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung des Landrates
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Überörtliche Prüfung: Gesamtabschluss und Beteiligungen des Kreises Unna im
Jahr 2016
Jahr 2016
Ö 8 VO4 Dok.
Bedarfsplan für den Rettungsdienst; Beschluss der 3. Fortschreibung
Ö 9 VO2 Dok.
„Gute Schule 2020“ und "Kommunalinvestitionsförderungsgesetz" - Gesamtkonzept zum Einsatz der Fördermittel in den Jahren 2017 bis 2020 sowie Veränderung der investiven Ansatzplanung im Haushaltsjahr 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO6 Dok.
„Bildungscampus Unna – Gesamtkonzept und Baubeschlüsse für den Neubau des „Förderzentrums Unna“ und der Sporthalle Hansa Berufskolleg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10.1 VO2 Dok.
Prüfung von Dachbegrünung und der Einrichtung von Parkplätzen mit Ladestation für Elektrofahrzeuge auf dem Bildungscampus Unna;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2017
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10.2 VO3 Dok.
Ergänzende Beschlussvorlage zur Drucksache 062/17 „Bildungscampus Unna – Gesamtkonzept und Baubeschlüsse für den Neubau des Förderzentrums Unna und der Sporthalle Hansa Berufskolleg“ / Bau von Außensportfeldern im Zuge des Parkplatzneubaus
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO2 Dok.
Satzung des Kreises Unna über die Teilnahme von Kindern und die Erhebung von Elternbeiträgen für die Innanspruchnahme außerschulischer Betreuungsangebote (OGS) an den Förderschulen im Primarbereich
Ö 12
Weiterentwicklung von Haus Opherdicke
Ö 12.1 VO3 Dok.
Errichtung Puccinelli-Skulpturenpark am Haus Opherdicke
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12.2 VO2 Dok.
Außerplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für den geplanten Skulpturenpark Haus Opherdicke;
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, GFL-Lünen/UWG-Selm und Linksfraktion, der Gruppe PIRATEN und der FW vom 20.01.2017
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, GFL-Lünen/UWG-Selm und Linksfraktion, der Gruppe PIRATEN und der FW vom 20.01.2017
Ö 13 VO4 Dok.
STARK: Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt - Konzept zur flankierenden Förderung des Kreises Unna
Ö 13.1 VO2 Dok.
"STARK" - Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt;
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.06.2017
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.06.2017
Ö 14 VO2 Dok.
Änderung der Förderrichtlinie für Kommunale Integrationszentren NRW;
Stellenerweiterung beim Kommunalen Integrationszentrum (KI)
Stellenerweiterung beim Kommunalen Integrationszentrum (KI)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15 VO2 Dok.
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen im Kreis Unna;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 16.03.2017
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 16.03.2017
Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen
Ö 16 VO2 Dok.
Aufenthaltsrechtliche Möglichkeiten ausschöpfen, Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2017
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2017
Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen
Ö 17 VO2 Dok.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG)
Ö 18 VO2 Dok.
Erwerb weiterer Geschäftsanteile an der Technopark und Wirtschaftsförderung Schwerte GmbH (TWS) durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) und Anpassung des Gesellschaftsvertrags der TWS
Ö 19 VO2 Dok.
Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)
Ö 20 VO1 Dok.
Beiräte bei den Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen;
Benennung von Mitgliedern für die Beiräte des Justizvollzugskrankenhauses Fröndenberg und der Justizvollzugsanstalt Schwerte
Benennung von Mitgliedern für die Beiräte des Justizvollzugskrankenhauses Fröndenberg und der Justizvollzugsanstalt Schwerte
Ö 21 VO1 Dok.
Abberufung eines Prüfers der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten
Ö 22 VO1 Dok.
Bestellung eines Prüfers der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten
Ö 23
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen