Kreisausschuss - 04.10.2021 - 16:00-16:25 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/006/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C.003
Datum
04.10.2021
Zeit
16:00-16:25 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 VO1 Dok.
Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages
Ö 4 VO1 Dok.
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl 2022
Ö 5 VO2 Dok.
Entwurf des Gesamtabschlusses für das Geschäftsjahr 2018
Ö 6 VO1 Dok.
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020
Ö 7 VO2 Dok.
Budgetbericht zum Stichtag 31.05.2021
Ö 8 VO1 Dok.
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)
Ö 9 VO3 Dok.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gewährleistung der Feuerwehrausbildungen und -fortbildungen zwischen der Stadt Hamm und den Kreisen Soest, Unna und Coesfeld sowie Kündigung des bestehenden öffentlich-rechtlichen Vertrags
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10
Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" auf dem Gebiet der Stadt Lünen
Ö 10.1 VO3 Dok.
Standortauswahl
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 10.2 VO2 Dok.
Ergänzungsantrag zum SPD-Antrag (DS 035/21) - Schwimmhalle;
Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 23.02.2021
Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 23.02.2021
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 10.3 VO2 Dok.
Änderungsantrag zur Drucksache 151/21 der Fraktionen CDU und FDP vom 30.09.2021
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 11 VO2 Dok.
Schulstandort für die Sonnenschule;
hier: Bericht über die Entwicklung der Schüler*innen-Zahlen und Aufhebung des Beschlusses vom 22.09.2015 zur Verlagerung und Ausgründung eines Teilstandortes
hier: Bericht über die Entwicklung der Schüler*innen-Zahlen und Aufhebung des Beschlusses vom 22.09.2015 zur Verlagerung und Ausgründung eines Teilstandortes
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 VO2 Dok.
Umbenennung des Förderzentrums Unna zum 01.08.2022
Ö 13 VO2 Dok.
Erstellung eines jährlichen Tierschutzberichtes über die Situation in den Schlacht-, Tiertransport- und Tierhaltungsbetrieben des Kreises Unna; Antrag der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm vom 23.04.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14 VO2 Dok.
Behördlicher Tierschutz im Kreis Unna;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 28.07.2021
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 28.07.2021
Ö 14.1 VO2 Dok.
Tierschutzverstöße im Kreis Unna; Anfragen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 23.09.2021
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 15
Kommunales Integrationsmanagement
Ö 15.1 VO2 Dok.
Weiterleitungsvertrag in den Teilregionen Nord und Mitte
Ö 15.2 VO2 Dok.
Refinanzierungsvereinbarung in der Teilregion Süd
Ö 16 VO4 Dok.
Radverkehrskonzept Kreis Unna 2021;
Ergebnis der kommunalen und institutionellen Beteiligung und Beschlussfassung
Ergebnis der kommunalen und institutionellen Beteiligung und Beschlussfassung
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 16.1 VO2 Dok.
Sicherheit zum Radverkehrskonzept;
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 30.08.2021
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 30.08.2021
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 16.2 VO2 Dok.
Änderungsantrag zur Drucksache 146/21/1 der CDU-Fraktion vom 01.10.2021
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 17
Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises "Klimaschutzkonzept"
Ö 17.1 VO2 Dok.
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 17.2 VO1 Dok.
Besetzung des interfraktionellen Arbeitskreises "Klimaschutzkonzept"
Ö 18 VO2 Dok.
Landschaftspflege und Naturschutz in Zeiten des Klimawandels;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 19 VO3 Dok.
Klimarelevanzprüfungen bei Beschlussvorlagen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen