Kreisausschuss - 21.06.2021 - 16:00-18:45 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/004/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C.003
Datum
21.06.2021
Zeit
16:00-18:45 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung der Schriftführung
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 VO5 Dok.
Eingabe gem. § 21 Abs. 1 der Kreisordnung (KrO);
Kein Weiterbau der K 20n auf Schwerter Stadtgebiet
Kein Weiterbau der K 20n auf Schwerter Stadtgebiet
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4 VO3 Dok.
Eingabe gem. § 21 Abs. 1 der Kreisordnung (KrO);
Verkehrssicherung der Ortsdurchfahrt Westhemmerde
Verkehrssicherung der Ortsdurchfahrt Westhemmerde
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO1 Dok.
Ersatzwahl zur Besetzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz
Ö 6 VO2 Dok.
Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten;
BE: Heidi Bierkämper-Braun
BE: Heidi Bierkämper-Braun
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 8
Bericht zur Personalentwicklung;
BE: Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke
BE: Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke
Ö 9
Bericht zum Stand der Digitalisierung;
BE: Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke
BE: Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke
Ö 10 VO2 Dok.
Wasserstoff-Konzept für den Konzern Kreis Unna und Vorbereitung der Gründung einer Energiegesellschaft Kreis Unna mbH
Ö 10.1 VO2 Dok.
Wasserstoff-Konzept für den Kreis Unna und Vorbereitung der Gründung einer Energiegesellschaft Kreis Unna mbH; Antrag zur Drucksache 078/21 der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 18.06.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 VO3 Dok.
Gründung der Projektgesellschaft Zukunft Kreis Unna mbH
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 12 VO22 Dok.
5-Standorte-Programm Kohleregionen - Beschluss über ausgereifte Projekte
Beschluss: Beschlussfassung verschoben
Ö 13 VO3 Dok.
Welterbe-Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Beschluss: Beschlussfassung verschoben
Ö 14 VO1 Dok.
Verlängerung einer Kreditweitergabe an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbh (WFG)
Ö 15 VO2 Dok.
Abbiegeassistenten bei Logistikunternehmen - Mehr Sicherheit im Straßenverkehr;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 12.05.2021
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 12.05.2021
Beschluss: Beschlussfassung verschoben
Ö 16 VO1 Dok.
Live-Übertragung des öffentlichen Teils der Kreistagssitzungen
Ö 17 VO2 Dok.
Entwurf des Jahresabschlusses 2020
Ö 18 VO2 Dok.
Jahresbericht Kennzahlen 2020
Ö 19 VO1 Dok.
Service-Portal Kreis Unna | Relaunch des Internetauftritts
Ö 20 VO2 Dok.
Interkommunale Zusammenarbeit Smart Region Kreis Unna
Ö 21 VO2 Dok.
Zusammenarbeit zwischen den Leitstellen der Kreise Unna und Soest;
Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 22 VO1 Dok.
Einführung des SchülerTickets Westfalen zum 01.08.2021 für Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna
Ö 23 VO1 Dok.
Einführung eines „Schüler-Sozialticket Westfalen“
Ö 24 VO1 Dok.
Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule; Aussetzen der Beitragserhebung
Ö 25 VO1 Dok.
Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung
Aussetzen der Beitragserhebung
Ö 26 VO2 Dok.
Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Damenhygieneartikeln in Schulen und öffentlichen Einrichtungen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2021
Ö 27 VO3 Dok.
Übergang Schule-Beruf an den Förderschulen stärken!; Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2021 mit Ergänzung der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 28 VO2 Dok.
Halbierung der Jugendarbeitslosigkeit 2013-2020, hier: Projekt „Take Off U 25 – Gemeinsam starten wir durch!“ (Abschlussbericht)
Ö 29 VO2 Dok.
Gutachten zur Prüfung der Überführung von Angeboten der Werkstatt im Kreis Unna in eine Kreisgesellschaft - Sachstandsbericht;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 25.05.2021
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 25.05.2021
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 29.1 VO2 Dok.
Ergebnis der Prüfung der Überführung von Angeboten der Werkstatt im Kreis Unna in eine Kreisgesellschaft
Ö 30 VO2 Dok.
Globalzuwendung zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2021 – 2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 31 VO2 Dok.
Beitritt des Kreises Unna zur Klimakampagne "Klimaschutz mit BRAvour" der Bezirksregierung Arnsberg;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 23.04.2021
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 23.04.2021
Beschluss: Antrag zurückgezogen
Ö 32 VO2 Dok.
Abwägung und Anpassung der klimapolitischen Leitlinien des Kreises Unna bei Erstellung des Klimaschutzkonzeptes;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 05.05.2021
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 05.05.2021
Beschluss: Beschlussfassung verschoben
Ö 33 VO1 Dok.
Verschärfung der Klimaschutzziele und -maßnahmen des Kreises Unna; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 05.05.2021
Ö 34 VO2 Dok.
Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 30.04.2021
Beschluss: Beschlussfassung verschoben
Ö 35 VO3 Dok.
Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Selm über den Betrieb und die Finanzierung der Radstation Selm-Beifang durch den Kreis Unna
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 36 VO2 Dok.
Erstellung eines jährlichen Tierschutzberichtes über die Situation in den Schlacht-, Tiertransport- und Tierhaltungsbetrieben des Kreises Unna; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm vom 23.04.2021
Beschluss: Beschlussfassung verschoben
Ö 37 VO3 Dok.
Beseitigung eines Bahnüberganges, K 39, Afferder Weg - Westtangente in Unna L663n;
Abschluss einer Planungsvereinbarung für den Weiterbau der OWIIIa
Abschluss einer Planungsvereinbarung für den Weiterbau der OWIIIa
Beschluss: Beschlussfassung verschoben
Ö 38
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen