Kreistag - 22.06.2021 - 15:00-17:00 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/004/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Kamener Stadthalle | Rathausplatz 2 | 59174 Kamen, Stadthalle Kamen
Datum
22.06.2021
Zeit
15:00-17:00 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung der Schriftführung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 VO1 Dok.
Ersatzwahl zur Besetzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz
Ö 4 VO2 Dok.
Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 VO2 Dok.
Wasserstoff-Konzept für den Konzern Kreis Unna und Vorbereitung der Gründung einer Energiegesellschaft Kreis Unna mbH
Ö 5.1 VO2 Dok.
Wasserstoff-Konzept für den Kreis Unna und Vorbereitung der Gründung einer Energiegesellschaft Kreis Unna mbH; Antrag zur Drucksache 078/21 der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 18.06.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 VO22 Dok.
5-Standorte-Programm Kohleregionen - Beschluss über ausgereifte Projekte
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7 VO3 Dok.
Welterbe-Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 8 VO2 Dok.
Abbiegeassistenten bei Logistikunternehmen - Mehr Sicherheit im Straßenverkehr;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 12.05.2021
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 12.05.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9 VO1 Dok.
Live-Übertragung des öffentlichen Teils der Kreistagssitzungen
Ö 10 VO2 Dok.
Entwurf des Jahresabschlusses 2020
Ö 11 VO2 Dok.
Jahresbericht Kennzahlen 2020
Ö 12 VO1 Dok.
Service-Portal Kreis Unna | Relaunch des Internetauftritts
Ö 13 VO2 Dok.
Interkommunale Zusammenarbeit Smart Region Kreis Unna
Ö 14 VO2 Dok.
Zusammenarbeit zwischen den Leitstellen der Kreise Unna und Soest;
Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15 VO1 Dok.
Einführung des SchülerTickets Westfalen zum 01.08.2021 für Schulen in Trägerschaft des Kreises Unna
Ö 16 VO1 Dok.
Einführung eines „Schüler-Sozialticket Westfalen“
Ö 17 VO1 Dok.
Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule; Aussetzen der Beitragserhebung
Ö 18 VO1 Dok.
Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung
Aussetzen der Beitragserhebung
Ö 19 VO3 Dok.
Übergang Schule-Beruf an den Förderschulen stärken!;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2021 mit Ergänzung der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2021 mit Ergänzung der Fraktion DIE LINKE - UWG Selm
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 20 VO2 Dok.
Halbierung der Jugendarbeitslosigkeit 2013-2020, hier: Projekt „Take Off U 25 – Gemeinsam starten wir durch!“ (Abschlussbericht)
Ö 21 VO2 Dok.
Gutachten zur Prüfung der Überführung von Angeboten der Werkstatt im Kreis Unna in eine Kreisgesellschaft - Sachstandsbericht;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 25.05.2021
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktionen GRÜNE im Kreistag und FDP vom 25.05.2021
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 21.1 VO2 Dok.
Ergebnis der Prüfung der Überführung von Angeboten der Werkstatt im Kreis Unna in eine Kreisgesellschaft
Ö 22 VO2 Dok.
Globalzuwendung zur Förderung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2021 – 2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 23 VO3 Dok.
Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Selm über den Betrieb und die Finanzierung der Radstation Selm-Beifang durch den Kreis Unna
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 24 VO2 Dok.
Planungen zum Radschnellweg Ruhr "RS 1 " - Sachstandsbericht,
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 01.06.2021
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 01.06.2021
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 25 VO3 Dok.
Beseitigung eines Bahnüberganges, K 39, Afferder Weg - Westtangente in Unna L663n;
Abschluss einer Planungsvereinbarung für den Weiterbau der OWIIIa
Abschluss einer Planungsvereinbarung für den Weiterbau der OWIIIa
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 26
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
Ö 26.1 VO2 Dok.
Konzept "Interkommunale Zusammenarbeit";
Anfrage der Fraktion GFL+WfU vom 21.05.2021
Anfrage der Fraktion GFL+WfU vom 21.05.2021
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 26.2 VO6 Dok.
Verdacht des illegalen Schächtens in einem Schlachtbetrieb im Kreis Unna;
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 16.04.2021
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 16.04.2021
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 26.3
Personalengpass in der Elterngeldstelle;
Anfrage der Fraktion GRÜNE im Kreistag in der Sitzung am 22.06.2021
Anfrage der Fraktion GRÜNE im Kreistag in der Sitzung am 22.06.2021
Ö 26.4
Mandatsniederlegung des Kreistagsmitglieds Petra Ondrejka-Weber