Kreistag - 15.03.2022 - 15:00-17:10 Uhr

Sitzung
KT/001/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Erich Göpfert Stadthalle | Parkstraße 44 | 59425 Unna, Festsaal
Datum
15.03.2022
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Stellungnahme zum Aufstellungsverfahren des Regionalplans Ruhr; zweite Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

007/22
Ö 3.1

Hinweis auf die Umsetzung von verbindlichen Bürgerentscheiden zur Verwendung von Flächen im Regionalplan Ruhr;
Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 14.03.2022

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 50, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

043/22
Ö 4

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/22/1
Ö 5

Entsendung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2022 des Rates der Regionen und Gemeinden Europas am 24./25.03.2022 in Hannover

Beschluss: einstimmig beschlossen

032/22
Ö 6

Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

036/22
Ö 7

Selbstverpflichtung zur Veröffentlichung der Kreistagsentgelte; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.02.2022

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 53, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

014/22
Ö 8

Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2021/2022

Beschluss: Kenntnisnahme

031/22
Ö 9

Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen im Budget 32

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/22
Ö 10

Durchführung von Rettungsdienstleistungen für die Stadt Fröndenberg/Ruhr und die Gemeinde Holzwickede

Beschluss: einstimmig beschlossen

020/22
Ö 11

Unterstützung und Aufnahme hilfebedürftiger ukrainischer Flüchtlinge im Kreis;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 27.02.2022

Beschluss: Beratung

035/22
Ö 11.1

Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag, FDP, DIE LINKE-UWG Selm und GFL+WfU vom 09.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/22
Ö 12

Westfalenticket - Übernahme des Selbstbeteiligungsanteiles durch den Schulträger Kreis Unna;
Antrag der Fraktion DIE LINKE-UWG Selm vom 05.12.2021

Beschluss: Antrag zurückgezogen

274/21/2
Ö 13

Eintrittsgeldregelung für die Museen Haus Opherdicke und Schloss Cappenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

021/22/1
Ö 14

Pflegebedarfsplan Kreis Unna 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

023/22
Ö 15

Vereinbarung über die Mitfinanzierung des Sozialpädiatrischen Zentrums

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/22
Ö 16

Steigende Energiekosten für Haushalte mit geringem Einkommen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion DIE LINKE-UWG Selm vom 07.02.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

016/22
Ö 17

Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit „Endlich ein Zuhause“; Beteiligung des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

034/22
Ö 18

Einführung eines Fach- und Finanzcontrollings im Fachbereich 51 Familie und Jugend;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der CDU-Fraktion vom 16.02.2022

Beschluss: Beratung

028/22
Ö 18.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2022

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 37, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

033/22
Ö 19

Amphibienschutz L 821n/K16 Bergkamen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 03.02.2022

Beschluss: Beratung

019/22
Ö 20

Generelles Regenwassermanagement bei Bau-/Umbaumaßnahmen zum Erhalt des Baumbestandes im Kreisgebiet Unna;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen vom 24.11.2021 und Antrag der Fraktion GFL+WfU vom 03.03.2022

Beschluss: Antrag zurückgezogen

189/21/2
Ö 21

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 21.1

Kostenfreie Nutzung des ÖPNV durch ukrainische Geflüchtete

 
Ö 21.2

Investitionen der Naturförderungsgesellschaft

 
Ö 21.3

Sachstand Baumaßnahme Bildungscampus