Kreistag - 28.03.2023 - 15:00-17:25 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/001/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Hellweg Berufskolleg | Platanenallee 18 | 59425 Unna, Aula |
Datum
28.03.2023
Zeit
15:00-17:25 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin
Ö 2
Einführung und Verpflichtung des neuen Kreistagsmitglieds Herrn Peter Schubert
Ö 3
Fragestunde für Einwohner*innen
Ö 4 VO1 Dok.
Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gem. § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ö 5 VO1 Dok.
Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages
Ö 6 VO1 Dok.
Ersatzwahl in den Ausschuss für Mobilität, Bauen und Geoinformation
Ö 7 VO2 Dok.
Neubildung und Besetzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz;
Gemeinsames Tagesordnungspunktverlangen aller Fraktionen und Gruppen im Kreistag vom 03.03.2023
Gemeinsames Tagesordnungspunktverlangen aller Fraktionen und Gruppen im Kreistag vom 03.03.2023
Ö 7.1 VO2 Dok.
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Gruppen im Kreistag vom 15.03.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 VO2 Dok.
Neuverteilung der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze der freiwilligen Ausschüsse des Kreistages, des Rechnungsprüfungsausschusses und des Wahlprüfungsausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 VO2 Dok.
Mitspracherecht von Schüler*innenvertretungen;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2023
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO3 Dok.
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Unna zur Einführung eines Livestreamings des öffentlichen Teils der Kreistagssitzungen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10.1 VO2 Dok.
Antrag zu den Drucksachen 042/23, 041/23 und 037/23 zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Unna sowie der Geschäftsordnung des Kreistages und der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und der sonstigen Gremien des Kreistages gem. § 4Landesgleichstellungsgesetz (LGG); Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2023
Ö 11 VO2 Dok.
6. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Unna
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 VO2 Dok.
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und der sonstigen Gremien des Kreistages
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13 VO5 Dok.
Darstellung der Klimarelevanz in Drucksachen
Ö 14 VO3 Dok.
Klimaneutrale Antriebsarten - Umrüstung der Busflotte der VKU
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15 VO4 Dok.
Beitritt des Kreises Steinfurt zur Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH
Ö 16 VO3 Dok.
Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2022/2023
Ö 17 VO2 Dok.
Bericht zur Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Schutzsuchenden aus der Ukraine
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 18 VO1 Dok.
Ausführungsbeschluss betriebliche Großtagespflege für die Kreisverwaltung Unna
Ö 19 VO1 Dok.
Beschaffung von Dienstwagen für die Jahre 2023 und 2024
Ö 20 VO2 Dok.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gründung einer Trägergemeinschaft zur Etablierung eines Telenotarztsystems mit der Stadt Dortmund und der Stadt Hagen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 21 VO3 Dok.
Ergebnisse des Prüfauftrages zur weiteren Standortperspektive der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Bergkamen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 21.1 VO2 Dok.
Ergebnisse des Prüfauftrages zur weiteren Standortperspektive der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Bergkamen - Neubau einer Ersatzförderschule Bergkamen-Heil als Alternative zum Sanierungskonzept;
Änderungsantrag der Fraktionen GFL+WfU und DIE LINKE-UWG Selm vom 27.03.2023
Änderungsantrag der Fraktionen GFL+WfU und DIE LINKE-UWG Selm vom 27.03.2023
Ö 21.2 VO2 Dok.
Ergebnisse des Prüfauftrages zur weiteren Standortperspektive der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Bergkamen (DS 015/23);
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag vom 23.03.2023
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag vom 23.03.2023
Beschluss: Antrag zurückgezogen
Ö 22 VO2 Dok.
Etablierung eines Schulbegleiter-Pools im Förderschulbereich;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der CDU Fraktion vom 28.11.2022
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der CDU Fraktion vom 28.11.2022
Ö 23 VO2 Dok.
Teilhabe für alle durch Inklusion - aufgabenadäquate Ausstattung der Träger der Eingliederungshilfe;
Gemeinsame Resolution der Landschaftsversammlung und der Mitgliedskörperschaften des LWL
Gemeinsame Resolution der Landschaftsversammlung und der Mitgliedskörperschaften des LWL
Ö 24 VO2 Dok.
Bericht zur sozialen und wirtschaftlichen Lage im Kreis Unna;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2023
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 25 VO2 Dok.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von Aufgaben der unteren Bauaufsicht von der Kreisstadt Unna auf den Kreis Unna
Ö 26 VO2 Dok.
Stellungnahme zum Aufstellungsverfahren des Regionalplans Ruhr; Dritte Beteiligung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 27 VO2 Dok.
Verzicht auf die Umsetzung der Maßnahme an der K 28 "Am Ostenberg/Türkenstraße" im Radverkehrskonzept des Kreises Unna;
Tagesordnungspunktverlangen der CDU-Fraktion vom 18.01.2023
Tagesordnungspunktverlangen der CDU-Fraktion vom 18.01.2023
Ö 27.1 VO2 Dok.
Antrag zur Drucksache 008/23/1, Verzicht auf die Umsetzung der Maßnahme an der K 28 "Am Ostenberg/Türkenstraße" im Radverkehrskonzept des Kreises Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2023
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2023
Ö 28 VO12 Dok.
Einleitungsbeschluss zur 4. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 5 - Raum Holzwickede, zur 4. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 6 - Raum Schwerte und zur 2. Änderung des Landschaftsplanes Nr. 7 - Raum Fröndenberg (jeweils Bereich Ruhraue)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 19
Ö 29 VO2 Dok.
Umsetzung des Jobtickets im Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2023
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2023
Ö 30 VO3 Dok.
Amphibienschutz an der L821n/K16 in Bergkamen;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag vom 13.03.2023
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag vom 13.03.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 31 VO4 Dok.
Finanzielle Absicherung der Radstationen im Kreis Unna in den Jahren 2023 ff.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 32
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
Ö 32.1
Beteiligung des Kreises am ESF-Programm "Aktiv Plus"
Ö 32.2
Verabschiedung des Dezernenten Herrn Holzbeck