Kreistag - 05.11.2019 - 15:00-16:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ergänzung für die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Münster für die Amtszeit vom 01.02.2020 bis zum 31.01.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/19/1
Ö 4

Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit 01.04.2020 bis 31.03.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

178/19/1
Ö 5

6. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/19
Ö 6

Haushalt 2020 - Einbringung

 
Ö 6.1

Haushaltsrede des Kämmerers

 
Ö 6.2

Entwurf des Stellenplans für das Jahr 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

176/19
Ö 6.3

Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und Benehmensherstellung mit den Städten und Gemeinden

Beschluss: Kenntnisnahme

175/19
Ö 7

Budgetbericht zum Stichtag 30.09.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

179/19
Ö 8

Abnahme des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

158/19/1
Ö 9

Verwendung des Jahresergebnisses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

157/19
Ö 10

Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/19
Ö 11

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen IT-Sicherheitsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

167/19
Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 12.1

Mitteilung zum Thema Kohleausstieg

 
Ö 12.2

Mitteilung zum Sachstand Regionalplan Ruhr

 
Ö 12.3

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu einer Abschiebung