Kreisausschuss - 14.12.2020 - 16:00-16:30 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/004/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna
Datum
14.12.2020
Zeit
16:00-16:30 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 VO4 Dok.
Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung des Kreises Unna und der Wahl des Landrats des Kreises Unna
Ö 4 VO2 Dok.
Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5
Haushalt 2021 - Einbringung
Ö 5.1 VO5 Dok.
Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2021
Ö 5.2 VO14 Dok.
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und Benehmensherstellung mit den Städten und Gemeinden
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 6 VO1 Dok.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kreishaushalt 2020;
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen in den Budgets 01 und 53
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen in den Budgets 01 und 53
Ö 7 VO2 Dok.
Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019
Ö 8 VO1 Dok.
Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 LPVG
Ö 9 VO2 Dok.
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen;
Sachstandsbericht
Sachstandsbericht
Ö 10 VO3 Dok.
Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr;
Stellungnahme des Kreises Unna
Stellungnahme des Kreises Unna
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 10.1 VO2 Dok.
Regionale Kooperationsstandorte - Änderung der Stellungnahme des Kreises Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2020
Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben
Ö 11 VO1 Dok.
ÖPNV- Anbindung Lippewerk Lünen;
Entscheidung über das weitere Vorgehen in 2021
Entscheidung über das weitere Vorgehen in 2021
Ö 12 VO2 Dok.
Gewährleistung der "Sozialen Beratung von Flüchtlingen";
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 24.11.2020
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 24.11.2020
Beschluss: Beschlussfassung verschoben
Ö 13 VO2 Dok.
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Leistungen der Kreisleitstelle im Rettungsdienst vom 06.06.1991, zuletzt geändert durch Satzung vom 30.10.2012
Ö 14 VO5 Dok.
Einundzwanzigste Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998;
Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2021
Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2021
Ö 15 VO2 Dok.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Rückübertragung von Aufgaben nach § 69 Bauordnung NRW
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
Ö 16.1
Livestreaming von Kreistagssitzungen;
Anfrage der FDP-Fraktion
Anfrage der FDP-Fraktion