Kreisausschuss - 13.12.2021 - 16:00-17:00 Uhr

Sitzung
KA/008/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Unna | Friedrich-Ebert-Straße 17 | 59425 Unna, C.001-C.003
Datum
13.12.2021
Zeit
16:00-17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 
Ö 3Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Unna

Berichterstatter: Löhr, Mario

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

262/21
Ö 41. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Unna

Berichterstatter: Löhr, Mario

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

261/21
Ö 4.1Änderung der Hauptsatzung des Kreises Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

249/21
Ö 5Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Berichterstatter: Löhr, Mario

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

233/21/1
Ö 6Neuberufung von Mitgliedern für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit in Hamm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

255/21
Ö 7Beteiligung an der Wasserstoffallianz Westfalen GmbH in Hamm

Berichterstatter: Löhr, Mario

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

268/21
Ö 7.1Änderungen des Beschlussvorschlags zur Beteiligung an der Wasserstoffallianz;
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

286/21
Ö 8Budgetbericht zum Stichtag 30.09.2021

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: Kenntnisnahme

254/21
Ö 9Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kreishaushalt 2021; Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen im Budget 53

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

256/21
Ö 10Erstellung eines Konzeptes zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

238/21
Ö 11Haushalt 2022 - Verabschiedung 
Ö 11.1Stellenplan für das Jahr 2022

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

193/21/1
Ö 11.1.1Umwandlung der Stelle "Kreisbrandmeister" von 0,5 VZÄ auf 1,0 VZÄ;
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

252/21
Ö 11.1.2Fortführung des Fallmanagements für Fördergruppen an Berufskollegs; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der SPD-Fraktion vom 30.11.2021 und Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 02.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

271/21
Ö 11.1.3Mehr Personal für den Radwegeausbau;
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

248/21
Ö 11.1.4Errichtung einer zusätzlichen Stelle im Bereich Hochbau für den Stellenplan 2022;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

265/21
Ö 11.1.5Änderung des Stellenplans in der Stabsstelle Kultur und Tourismus, im Fachbereich Straßenverkehr und im Fachbereich Bauen und Planen;
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und GFL+WfU vom 08.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

279/21
Ö 11.1.6Änderung des Stellenplans im Fachbereich Schulen und Bildung;
Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

280/21
Ö 11.2Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

192/21/1
Ö 11.2.1Wirkungsorientierte Steuerung im Handlungsfeld Wohnen und Masterplan Wohnungsbau;
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

253/21
Ö 11.2.2Ermöglichung von kostenfreien Kreisrundfahrten;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

257/21
Ö 11.2.3Erhöhung der Mittel für die Arbeit im Ring Politischer Jugend;
Antrag der Fraktionen SPD. CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 06.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

275/21
Ö 11.2.4Erhalt der Stellen und finanziellen Mittel zur Weiterführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf bei der WFG;
Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE im Kreistag und DIE LINKE-UWG Selm vom 30.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

267/21
Ö 11.2.5Strategische Ausrichtung der VBU und der Tochtergesellschaften;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 08.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

278/21/1
Ö 11.2.6Zukunft der Kreisverwaltung - auf die Mitarbeiter*innen kommt es an!;
Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 10.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

283/21
Ö 11.2.7Einmalige Aufstockung der Haushaltsmittel im Bereich Kultur anlässlich der Feierlichkeiten zu 900 Jahren Barbarossa;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

264/21
Ö 11.2.8Erstellung einer Katastrophenschutzbedarfsplanung für den Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 09.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

281/21
Ö 11.2.9BiKU "Bildung integriert Kreis Unna";
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 25.08.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

183/21
Ö 11.2.10Prüfauftrag: Umzug der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule in die Räume des ehemaligen RAG-Berufskollegs in Bergkamen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

259/21
Ö 11.2.11Westfalenticket - Übernahme des Selbstbeteiligungsanteiles durch den Schulträger Kreis Unna;
Antrag der Fraktion DIE LINKE-UWG Selm vom 05.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

274/21
Ö 11.2.12Prüfauftrag: RLT-Lüftungsanlagen für Schulen in Trägerschaft des Kreises;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

287/21
Ö 11.2.13Unterstützung der Jüdischen Gemeinde in Unna;
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE im Kreistag und FDP vom 11.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

247/21
Ö 11.2.14Demokratiepreis für den Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

282/21
Ö 11.2.15Chancen in der Vielfalt sehen und nutzen - Das neue Integrationskonzept Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

250/21
Ö 11.2.16Fortführung des Projekts "Mobile Wohnhilfen";
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag und DIE LINKE-UWG Selm vom 03.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

272/21
Ö 11.2.17Interessenbekundungsverfahren zum Ausbau spezialisierter Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche durch das MKFFI;
Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils

Berichterstatter: Göpfert, Torsten

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

203/21
Ö 11.2.18Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds;
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 10.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

285/21
Ö 11.2.19Klimafolgenanpassung 
Ö 11.2.19.1Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung im Kreis Unna;
Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE im Kreistag, DIE LINKE-UWG Selm

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

284/21
Ö 11.2.19.2Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

263/21
Ö 11.2.20Umsetzung der klimapolitischen Leitlinien beim Energie- und Fuhrparkmanagement;
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

273/21
Ö 11.2.21Wandel wird vor Ort gemacht - Nachhaltigkeitspreis für den Kreis Unna ausloben;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

276/21
Ö 12Abnahme des Gesamtabschlusses 2018 und Entlastung des Landrates

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 13Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2020

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

243/21
Ö 14Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) aus der newPark GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

235/21
Ö 15Verlängerung einer Kreditweitergabe an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbh (WFG)

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

236/21
Ö 1614. Änderungssatzung zur Allgemeinen Gebührensatzung mit Gebührentarif für den Kreis Unna

Berichterstatter: Janke, Mike-Sebastian

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

232/21
Ö 17Erlass einer Satzung des Kreises Unna über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes und der Kreisleitstelle

Berichterstatter: Hasche, Uwe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

242/21
Ö 18Durchführung des Rettungsdienstes in Fröndenberg/Ruhr und Holzwickede: Abschluss einer Zusatzvereinbarung sowie anschließender Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Berichterstatter: Hasche, Uwe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

206/21
Ö 19Berufsorientierung für Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf;
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2021

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

258/21
Ö 20Richtlinien des Kreises Unna über die Gewährung angemessener Unterkunfts- und Heizkosten; Festsetzung neuer Richtwerte für die Angemessenheit

Berichterstatter: Göpfert, Torsten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

237/21
Ö 21Verlängerung der Rahmenvereinbarung Pflege- und Wohnberatung im Kreis Unna

Berichterstatter: Göpfert, Torsten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

240/21
Ö 22Umbenennung des Gästehauses an der Ökologiestation in Bergkamen

Berichterstatter: Holzbeck, Ludwig

Beschluss: Beratung und Beschlussfassung verschoben

140/21/1
Ö 23Zweiundzwanzigste Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998 (22. ÄS) - Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2022

Berichterstatter: Holzbeck, Ludwig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

204/21
Ö 24Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen