Kreistag - 13.06.2023 - 15:00-17:10 Uhr

Sitzung
KT/002/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Hellweg Berufskolleg | Platanenallee 18 | 59425 Unna, Aula |
Datum
13.06.2023
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohner*innen

 
Ö 3

Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

076/23/1
Ö 4

Ersatzwahl für ein Mitglied des Beirates des Justizvollzugskrankenhauses NRW in Fröndenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/23
Ö 5

Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse an den Amtsgerichten zur Wahl der Personen für die Schöffenämter

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/23
Ö 6

Zusammenarbeit des Kreises Unna mit der ukrainischen Hilfsorganisation Vilna Kraina als strategische Option zum Aufbau einer deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaft;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/23
Ö 7

Mögliche Beteiligung des Kreises an der Regionalpartnerschaft mit der Oblast Dnipropetrowsk/Prüfauftrag;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/23
Ö 8

Entwurf des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/23
Ö 9

Jahresbericht Kennzahlen 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

097/23
Ö 10

Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) aus der Wirtschaftsförderungszentrum Lünen GmbH (WZL-GmbH)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 3, Enthaltungen: 1

104/23
Ö 11

Abberufung und Neubestellung der Leitung der Stabsstelle Rechnungsprüfungsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

078/23
Ö 12

Aufwandsentschädigungen für die Führungskräfte und Mitglieder der Regieeinheiten des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

117/23
Ö 13

Grundsatzbeschluss zur Vergabe von rettungsdienstlichen Leistungen im Bereich des Krankentransportes im Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/23
Ö 14

Kommunales Integrationsmanagement: Zweite Änderung des Weiterleitungsvertrages BS I und II

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/23
Ö 15

Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts;
Tagesordnungspunktverlangen der SPD-Fraktion vom 26.05.2023

Beschluss: Beratung

126/23
Ö 15.1

Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie - Unterstützung für die Pläne der Bundesregierung und Schaffung der Voraussetzungen für schnelle Einbürgerungen in NRW;
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 3

134/23
Ö 16

Neubau Tierheim Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/23
Ö 16.1

Ergänzung zum Neubau Tierheim Kreis Unna;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag vom 07.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/23
Ö 17

Umsetzung notwendiger baulicher Maßnahmen am Märkischen Berufskolleg in Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/23
Ö 18

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Leistungen der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe und Planung und Steuerung der psycho-sozialen und behindertengerechten Infrastruktur

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/23
Ö 19

Anpassung der Satzung des Kreises Unna zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2

077/23/1
Ö 20

Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Gruppenräume der Gesundheitshäuser des Kreises Unna in Unna und Lünen und der Außenstelle Schwerte

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/23
Ö 21

Maßnahme an der K28 "Am Ostenberg/Türkenstraße" im Radverkehrskonzept Kreis Unna

Beschluss: Beratung

 
Ö 21.1

Eingabe gem. § 21 Kreisordnung NRW;
Verzicht auf die Maßnahme an der K 28 (Bau des zweispurigen Radwegs parallel zu den Straßen Ostenberg/Türkenstraße)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 11, Enthaltungen: 16

065/23/2
Ö 21.2

Verzicht auf die Umsetzung der Maßnahme an der K 28 "Am Ostenberg/Türkenstraße" im Radverkehrskonzept des Kreises Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2023

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

059/23/2
Ö 21.3

Umsetzung des Radverkehrkonzeptes an der K28

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 22, Enthaltungen: 1

075/23
Ö 21.4

Ökologische und nachhaltige Begleitmaßnahmen zum Radwegebau an der K 28;
Antrag der Fraktion GFL + WfU vom 09.05.2023

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 33, Enthaltungen: 16

105/23/1
Ö 22

Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/23
Ö 23

Baumaßnahmen auf der Ökologiestation Bergkamen;
Tagesordnungspunktverlangen und Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag vom 24.05.2023

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

119/23
Ö 23.1

Investition in eine kreiseigene PV-Anlage auf dem Dach der Ökologiestation;
Antrag der Fraktion GFL+WfU vom12.06.2023

Beschluss: Antrag zurückgezogen

135/23
Ö 24

Feinkonzept Mobilstationen Kreis Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

057/23
Ö 24.1

Prüfauftrag zum Feinkonzept Mobilstationen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

133/23
Ö 25

Einzelprojekt der Nahverkehrsplanung; ÖPNV-Anbindung DHL-Standort im Logistikpark A2 Bergkamen; Ergebnis des Probebetriebs

Beschluss: einstimmig beschlossen

093/23
Ö 26

Deutschlandticket - Bestätigung der Einführung und Anpassung von öffentlichen Dienstleistungsaufträgen zu dessen Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/23
Ö 27

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 27.1

Personalien

 
Ö 27.2

Anfrage von der CDU-Fraktion zum Thema Inklusion

 
Ö 27.3

Starkregenereignis in Fröndenberg;
Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.05.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

124/23
Ö 27.4

Sachstandsbericht Fortschreibung Abfallwirtschaftsbericht/Abfallwirtschaftskonzept;
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag vom 31.05.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

127/23
Ö 27.5

Verfahren zur Abschiebung ausreisepflichtiger Personen;
Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.06.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

128/23
Ö 27.6

Umsetzung Schülerticket;
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag vom 07.06.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

131/23
Ö 27.7

Rettungsweg im Naturschutzgebiet Beversee/Bergkamen;
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag vom 07.06.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

132/23
Ö 27.8

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