Kreistag - 15.06.2010 - 15:00-16:50 Uhr

Sitzung
749
Gremium
Kreistag
Raum
Aula des Hellweg Berufskollegs, Unna
Datum
15.06.2010
Zeit
15:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 2

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

101/10
Ö 3

Bildung von Beiräten bei Justizvollzugsanstalten a) Justizvollzugskrankenhaus NRW in Fröndenberg b) Justizvollzugsanstalt Schwerte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

097/10
Ö 4

Abnahme der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Landrats

Beschluss: einstimmig zugestimmt

033/10
Ö 5

NKF - Eröffnungsbilanz des Kreises Unna zum 01.01.2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

063/10
Ö 6

Jahresabschluss 2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

072/10
Ö 7

Budgetbericht zum Stichtag 31.03.2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

042/10
Ö 8

Erlass einer Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Kreises Unna für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

071/10
Ö 9

Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Unna 2010-2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

092/10
Ö 10

1. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW - Energieversorgung -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

088/10
Ö 11

Umstrukturierung der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

089/10
Ö 12

Direktvergabe von Verkehrsleistungen an die Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig zugestimmt

090/10
Ö 13

Erster Nachtrag zum öffentlichen-rechtlichen Vertrag über die Übertragung des Betriebes der Luftrettungsstation Christoph 8 vom 08./18.10.2004 Dringlichkeitsbeschluss des Kreistages

Beschluss: einstimmig zugestimmt

035/10
Ö 14

Aufwandsentschädigung des Kreisbrandmeisters und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmig zugestimmt

075/10
Ö 15

Errichtung eines vollzeitschulischen Bildungsganges zur Ausbildung von Fachlageristen/innen nach dem Berufsbildungsgesetz am Hansa Berufskolleg des Kreises Unna in Unna

Beschluss: einstimmig zugestimmt

066/10
Ö 16

Errichtung eines teilzeitschulischen Bildungsganges in der Fachschule für Technik mit der Fachrichtung Maschinenbautechnik am Hellweg Berufskolleg des Kreises Unna in Unna

Beschluss: einstimmig zugestimmt

086/10
Ö 17

SGB II-Neuorganisation, Sachstandsbericht der Verwaltung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

084/10
Ö 18

Änderung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Unna i.d.F vom 30.06.2009, Rückübertragung der Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen nach §§ 61 ff. SBG XII

Beschluss: einstimmig zugestimmt

080/10
Ö 19

Verlängerung der Vereinbarung über die Förderung und Finanzierung der psycho-sozialen Beratung, Begleitung und Betreuung hilfe- und pflegebedürftiger Menschen im Kreis Unna (PSB)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

077/10
Ö 20

Verlängerung der Vereinbarung zur Durchführung der Frühförderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

078/10
Ö 21

Änderung der Satzung des Kreises Unna zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie von Kostenbeiträgen zur Tagespflege (EKBS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

081/10
Ö 22

Einleitung des 5. Änderungsverfahrens (Bereich "Horstmar - Niederaden - Methler") des Landschaftsplanes Nr. 1 "Raum Lünen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

039/10
Ö 23

Einleitung des 9. Änderungsverfahrens (Bereich "Hustebecke") des Landschaftsplanes Nr. 2 "Raum Werne-Bergkamen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

040/10
Ö 24

Einleitung des 2. Änderungsverfahrens (Bereich "Sandbachtal - Sesekeaue") des Landschafts-planes Nr. 4 "Raum Kamen-Bönen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

041/10
Ö 25

Beteiligung der GWA - Kreis Unna mbH an der Boden- und Bauschuttverwertungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (BBKU)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

053/10
Ö 26

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

Beschluss: einstimmig zugestimmt