Kreistag - 15.12.2020 - 15:00-17:10 Uhr

Sitzung
KT/005/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Tanzcenter Kochtokrax (kx) | Südring 31 | 59423 Unna, Säle 1 - 4
Datum
15.12.2020
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung des Kreises Unna und der Wahl des Landrats des Kreises Unna

Beschluss: einstimmig beschlossen

 198/20
Ö 4

Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 197/20
Ö 5

Haushalt 2021 - Einbringung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.1

Haushaltsrede des Kreisdirektors und Kämmerers, Herrn Mike-Sebastian Janke

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2

Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 190/20
Ö 5.3

Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und Benehmensherstellung mit den Städten und Gemeinden

Beschluss: Kenntnisnahme

 189/20
Ö 6

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kreishaushalt 2020;
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen in den Budgets 01 und 53

Beschluss: einstimmig beschlossen

 220/20
Ö 7

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 212/20
Ö 8

Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 LPVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 200/20
Ö 9

Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen;
Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 208/20
Ö 10

Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr;
Stellungnahme des Kreises Unna

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 195/20
Ö 10.1

Regionale Kooperationsstandorte - Ausnahme des Standortes Werne/Nordlippestraße;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.12.2020

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 47, Enthaltungen: 10

 
Ö 10.2

Regionale Kooperationsstandorte - Änderung der Stellungnahme des Kreises Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 20

 210/20
Ö 11

ÖPNV- Anbindung Lippewerk Lünen ;
Entscheidung über das weitere Vorgehen in 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 204/20
Ö 12

Gewährleistung der "Sozialen Beratung von Flüchtlingen";
Antrag der Fraktion GRÜNE im Kreistag vom 24.11.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 203/20
Ö 13

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Leistungen der Kreisleitstelle im Rettungsdienst vom 06.06.1991

Beschluss: einstimmig beschlossen

 201/20
Ö 14

Einundzwanzigste Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998;
Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 179/20
Ö 15

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Rückübertragung von Aufgaben nach § 69 Bauordnung NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 199/20
Ö 16

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 16.1

Impfzentren im Kreis Unna;
Anfragen der Gruppe FW/Familie vom 02.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 215/20
Ö 16.2

Feueralarm im Kreishaus am 14.12. 2020

Beschluss: Kenntnisnahme