Kreistag - 03.12.2019 - 15:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

 
Ö 3

Ersatzwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/19/1
Ö 4

Haushalt 2020 - Verabschiedung

 
Ö 4.1

Haushaltsreden

 
Ö 4.1.1

Anträge nach Änderung der Tagesordnung

 
Ö 4.1.1.1

Kostenübernahme Azubi-Ticket;
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/19/3
Ö 4.1.1.2

Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Sprecherrat der Selbsthilfegruppen und dem Kreis Unna;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2019

215/19
Ö 4.1.1.2.1

Förderung der Selbsthilfe im Kreis Unna und Fortsetzung der Kooperationsvereinbarung;
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

236/19
Ö 4.1.1.2.2

Vereinbarung Selbsthilfe (Förderrichtlinien);
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019 zur DS 215/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

232/19
Ö 4.1.1.3

Förderung des Kreissportbundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/19
Ö 4.2

Stellenplan für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

176/19/1
Ö 4.2.1

Dauerhafte Einrichtung von 1,0 VZÄ auf der Stelle 50/1230 (Demokratieförderung);
Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

222/19/1
Ö 4.2.2

Fortführung der Klimaschutzaufgaben im Fachbereich Natur und Umwelt

 
Ö 4.2.2.1

Aufgaben des Klimaschutzbeauftragten;
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2019 zur DS 219/19

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

235/19
Ö 4.2.2.2

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.10.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

209/19
Ö 4.2.2.3

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

219/19
Ö 4.3

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; Änderungen des Entwurfes und Beschlussfassung über die Einwendungen der Städte und Gemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

175/19/1
Ö 4.3.1

20 Jahre Internationales Lichtkunstzentrum unterstützen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

213/19
Ö 4.3.2

Jubiläum der Reihe "Mord am Hellweg";
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

229/19
Ö 4.3.3

Finanzierung IGA 2027;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: Antrag zurückgezogen

231/19
Ö 4.3.4

Erhöhung der Finanzmittel für "Offene Kinder- und Jugendarbeit";
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/19/1
Ö 4.3.5

Übernahmeplanung OW IIIa;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: Antrag zurückgezogen

226/19
Ö 4.3.6

Mehraufwendungen im Entwurf des Kreishaushaltes 2020;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

230/19
Ö 4.3.7

Großtagespflege;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

227/19
Ö 4.3.8

Investitionsmittel Förderschulen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

225/19
Ö 4.3.9

Biodiversitätsoffensive des Kreises Unna - Artenschutzmaßnahmen für Insekten umsetzen;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

221/19
Ö 4.3.10

Investitionsmittel Ökologiestation;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

228/19
Ö 4.3.11

Festsetzung des Hebesatzes der allgemeinen Kreisumlage;
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2019

Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen

234/19/1
Ö 5

"Haus der Jugend" für Bergkamen;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen und Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

218/19
Ö 6

Prüfung/Einführung von AML (Advanced Mobile Location);
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der FDP-Fraktion vom 18.11.2019

 
Ö 7

Regionales Entwicklungskonzept Kreis Unna

Beschluss: Antrag zurückgezogen

208/19/1
Ö 7.1

Regionales Entwicklungskonzept Kreis Unna;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2019 zur DS 208/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

233/19
Ö 8

Radstation Werne Bahnhof;
Mitfinanzierung der Betriebskosten durch den Kreis Unna ab 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/19
Ö 9

Einzelprojekte der Nahverkehrsplanung;
Beschluss über die Umsetzung der Ergebnisse der Vorlaufbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

177/19
Ö 10

Zweite Änderungssatzung zur Satzung "Allgemeine Vorschrift für den Ausgleich von ungedeckten Kosten im Schüler- und Ausbildungsverkehr des Kreises Unna"

Beschluss: einstimmig beschlossen

185/19
Ö 11

Vereinbarungen bei grenzüberschreitenden Linien;
Buslinie 284 (Waltrop - Lünen-Brambauer),
Buslinie 594 (Hagen - Schwerte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

186/19
Ö 12

Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

183/19
Ö 13

Strukturen der Beteiligungen zielorientiert weiterentwickeln

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

172/19
Ö 14

Erstaufnahmeeinrichtung für asylbegehrende Ausländer im Kreis Unna (EAE Unna) in Unna-Massen;
Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/19
Ö 15

Errichtung des kaufmännischen Bildungsganges „Fachkraft für Lagerlogistik“ am Lippe Berufskolleg in Lünen zum Schuljahr 2020 / 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

180/19
Ö 16

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna und dem Kreis Coesfeld zur Beteiligung an den Kosten des Förderzentrums Nord - Standort Selm

Beschluss: einstimmig beschlossen

195/19
Ö 17

Erlass von drei Satzungen über die Erhebung von Gebühren auf dem Gebiet der Fleischhygiene / Geflügelfleischhygiene

Beschluss: einstimmig beschlossen

205/19
Ö 18

Zwanzigste Änderungssatzung zur Vierten Abfallgebührensatzung des Kreises Unna vom 07.12.1998;
Festlegung der Abfallgebührensätze des Jahres 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/19
Ö 19

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

 
Ö 19.1

Einberufung des Krisenstabs wegen der Räumung des Klinikviertels in Dortmund

 
Ö 19.2

Privates Bauvorhaben am Standort der ehemaligen Harkortschule