Kreistag - 23.06.2020 - 15:00-19:00 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/001/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Platanenallee 18 | 59425 Unna
Datum
23.06.2020
Zeit
15:00-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3 VO1 Dok.
Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages
Ö 4
Coronavirus-Pandemie im Kreis Unna
Ö 4.1
Sachstandsbericht der Verwaltung
Ö 4.2 VO1 Dok.
Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Kreishaushalt 2020;
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen im Budget 53;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen im Budget 53;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Ö 4.3
Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Kreishaushalt und die mittelfristige Finanzplanung;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der CDU-Fraktion vom 22.04.2020
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der CDU-Fraktion vom 22.04.2020
Ö 5
Liquiditätssicherung für Kommunen
Ö 5.1 VO2 Dok.
Rettungsschirm für Kommunen; Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.04.2020 und Antrag vom 22.06.2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5.2 VO2 Dok.
Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen und kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm;
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der SPD-Fraktion vom 11.05.2020 und Antrag vom 15.06.2020
Tagesordnungspunktaufnahmeverlangen der SPD-Fraktion vom 11.05.2020 und Antrag vom 15.06.2020
Ö 6 VO2 Dok.
Entwurf des Jahresabschlusses 2019
Ö 7 VO2 Dok.
Jahresbericht Kennzahlen 2019
Ö 8 VO3 Dok.
Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen 2019 / 2020
Ö 9
Strukturen der Beteiligungen des Kreises zielorientiert weiterentwickeln
Ö 9.1 VO5 Dok.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH (VBU)
Ö 9.2 VO3 Dok.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Unnaer Kreis- Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9.3 VO2 Dok.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9.4 VO3 Dok.
Übertragung von Geschäftsanteilen an der Unnaer Kreis- Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS) und an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) auf die Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Kreis Unna mbH (VBU)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO1 Dok.
Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) aus der newPark GmbH
Ö 11 VO2 Dok.
Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) aus der Technopark Kamen GmbH
Ö 12 VO5 Dok.
Regionales Entwicklungskonzept Kreis Unna
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 12.1 VO2 Dok.
Garantie einer zukunftsfähigen Ausbildung im Regionalen Entwicklungskonzept Kreis Unna verankern; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 12.2 VO2 Dok.
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 23.06.2020 zur DS 067/20
Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen
Ö 13 VO21 Dok.
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag des Kreises Unna gegenüber der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13.1 VO2 Dok.
Gutes Busangebot: VKU soll zukünftig in Fröndenberg fahren;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 11
Ö 14 VO3 Dok.
Rahmenkonzept - Schnellbus-Verkehre für den Kreis Unna
Ö 15 VO19 Dok.
Fortschreibung der Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Fahrzeuge und Servicequalität im ÖPNV gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16 VO2 Dok.
Römer-Lippe-Route-Fortsetzung der Kooperation ab 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 17 VO2 Dok.
Neufassung der ZRL Satzung
Ö 18 VO2 Dok.
Maßnahmen im Rahmen der CoVid-19-Pandemie:
Aufrechterhaltung der Trägervielfalt für Dienstleistungen im schulischen und sozialen Sektor;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Aufrechterhaltung der Trägervielfalt für Dienstleistungen im schulischen und sozialen Sektor;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 19 VO1 Dok.
Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat April 2020
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat April 2020
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Ö 20 VO1 Dok.
Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Mai 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Mai 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Ö 21 VO1 Dok.
Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Juni 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Juni 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Ö 22 VO1 Dok.
Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat April 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat April 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Ö 23 VO1 Dok.
Elternbeiträge für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule;
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Mai 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Mai 2020;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Ö 24 VO5 Dok.
Durchführung der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit";
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 25 VO2 Dok.
Neufassung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Unna (Delegationssatzung);
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 26 VO5 Dok.
Richtlinien des Kreises Unna über die Gewährung angemessener Unterkunfts- und Heizkosten; Festsetzung neuer Richtwerte für die Angemessenheit;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Ö 27 VO4 Dok.
Verlängerung der Rahmenvereinbarung Pflege- und Wohnberatung im Kreis Unna
Ö 28 VO4 Dok.
Verlängerung der Vereinbarung zur Mitfinanzierung ambulanter sozialpädiatrischer Behandlungen
Ö 29 VO7 Dok.
Gesamtkonzept für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung im Kreis Unna
Ö 29.1 VO2 Dok.
Gesamtkonzept für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung (DS 044/20);
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2020
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2020
Beschluss: mehrheitlich nicht beschlossen
Ö 29.2 VO2 Dok.
Drei eigenständige Förderschulen für Geistige Entwicklung im Kreis Unna;
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2020
Ö 30 VO4 Dok.
Bedarfsplan für den Rettungsdienst;
Beschluss der 4. Fortschreibung;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Beschluss der 4. Fortschreibung;
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 31 VO2 Dok.
Selbsterklärung des Kreises Unna zum "Sicheren Hafen";
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2020
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 32 VO2 Dok.
Weiterbau der K20n (ehemals K10n) in Schwerte
Ö 33 VO4 Dok.
Beseitigung eines Bahnüberganges, K39, Afferder Weg -Westtangente in Unna L663 n - Weiterbau der OWIIIa
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 34 VO1 Dok.
Anzeige von Nebentätigkeiten des Landrates gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ö 35
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
Ö 35.1
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Flughafen Dortmund
Ö 35.2
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Werkstatt im Kreis Unna